In der jüngsten Sitzung der Eisenacher NPD-Fraktion wurden vorrangig Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beraten. Neben einem Informationsfaltblatt ist eine Erweiterung des Internetangebots in Planung.

Beratungsgegenstand war auch die 17. Sitzung des Eisenacher Stadtrates im Mai. Weil ein kommunistisches Bündnis eine Demonstration gegen das alljährliche Treffen der Deutschen Burschenschaften in Eisenach plant, hat die Fraktion eine Resolution in den Stadtrat eingebracht, mit welcher die Stadträte derartige Bestrebungen verurteilen sollen. Die Resolution hat zum Ziel, das kulturelle Erbe der Stadt in seiner Gesamtheit zu schützen und zu fördern. Hierzu gehören auch die Deutschen Burschenschaften mit ihren alljährlichen Treffen und das Burschenschaftsdenkmal. Dort wurde erst kürzlich die Gefallenengedenkstätte nach ihrer Sanierung neu eingeweiht. An der Veranstaltung nahm in Vertretung für die Fraktion der Fraktionsgeschäftsführer Karsten Höhn  teil. Zugegen war auch Eisenachs Oberbürgermeister, welcher der Veranstaltung teils kopfschüttelnd beiwohnte. Bekanntlich hat der Sozialdemokrat nicht viel mit der burschenschaftlichen Tradition und Patriotismus im Sinn.

„Der Gedanke Ehre, Freiheit und Vaterland und die Intentionen der Wartburgfeste sollen endlich wieder zur Richtschnur der heutigen Politik werden. Den von den Burschenschaften ausgehenden Freiheitsgedanken wollen wir wieder mehr Gewicht verschaffen“, sagte NPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Wieschke zum Antrag.

Die Fraktion ist sich einig, das die kommunistischen Aktivitäten gegen das Treffen der Deutschen Burschenschaften auch dem Tourismus und dem Ansehen der Stadt Schaden zufügen.

Zum kulturellen Erbe der Stadt gehört auch der Dichter und Lyriker Walter Flex. Der in Eisenach geborene Flex fiel im Ersten Weltkrieg und hinterließ der Jugend seiner Zeit und der Nachwelt noch heute bekannte Werke wie das Lied „Wildgänse rauschen durch die Nacht“ oder den „Wanderer zwischen den Welten“. In einer Anfrage der Grünen wurde deutlich, das sich die Pseudoökos offenbar mit dem Oberbürgermeister darüber einig sind, die Grabstätte des für Deutschland Gefallenen aufzulassen. Das will die NPD in jedem Fall verhindern.

NPD-Fraktionschef Wieschke kündigte an, das die zunehmende über den kulturellen Bereich hinausgehende Diktatur der Roten, die dieses Land schon einmal in den Ruin getrieben haben, auch das Titelthema in der nächsten Ausgabe des Wartburgkreisboten sein werden.

Erneut thematisiert die Fraktion mit einem Antrag auch die Baugestaltungssatzung für die Eisenacher Südstadt. Die Diskussion um Abweichungen von der Satzung reißen nicht ab. Immer wieder kommt es zu Abweichungen bei der Genehmigung von Sanierungsmaßnahmen und Neubauten in einem der größten Villengebiete Europas. Die NPD will das Ensemble schützen und die Satzung restriktiver gestalten.

Die NPD wird auch wieder vier Anfragen einbringen, die nach ihrer Beantwortung auf unseren Internetseiten veröffentlicht werden.

Die nächste Fraktionssitzung findet voraussichtlich am Sonntag, den 15. Mai 2011 statt. Für Fragen und Anregungen können Sie sich jederzeit gerne an die Fraktion wenden.

Abrufbar sind nun auch die folgenden Anträge und Anfragen der Fraktion:

Antrag:

Austritt aus dem Deutschen Städtetag

Anfrage:

Umgang mit den Ortsteilen der Stadt Eisenach

Zur Ausschreibung der Baumaßnahmen an der Hörselschule – nicht öffentlich

Zum Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Neukirchen an die New Breeze GmbH – nicht öffentlich

Ergänzte Anfrage:
Eisenacher Bildungsfonds – Nutzung, Ausgestaltung und Antrag der NPD