In die zwei Stadtratssitzungen der kommenden Woche hat die NPD Fraktion wieder einen Antrag, zwei Änderungsanträge  und  jeweils vier Anfragen eingebracht.

Zur Sitzung am 10. September haben beantragt, daß die Geschwindigkeitsanzeigetafeln, welche bisher einen Dauerplatz vor dem Elisabeth-Gymnasium, der der Mosebergschule und unterhalb der Grundschule am Petersberg in der Langensalzaer Straße haben, im regelmäßigen Wechsel auch vor anderen Schulen und Verkehrsschwerpunkten angebracht werden. Also auch dort wo Kinder öfters die Straßenseite wechseln müssen. Die Anfragen dieser Sitzung beschäftigen sich mit den Kosten und dem Nutzen des Parkhauses in der Uferstraße, erneut der Sauberkeit auf Eisenachs Spielplätzen und den Außenständen von Unternehmen gegenüber der Stadt. Außerdem wollen wir wissen, ob in Eisenachs Schulen oder Kindergärten bereits Halal- Gerichte, welche Fleisch von geschächteten Tieren beinhalten, für muslimische Kinder angeboten werden.

In der zweiten Sitzung am 13. September geht es schwerpunktmäßig um das Haushaltsicherungskonzept der Stadt. Hier bringen wir uns mit vielen Änderungsvorschlägen und Ideen ein. Diese haben wir in zwei umfassenden Änderungsanträgen zusammengefaßt. Wir werden diese Anträge an dieser Stelle noch dokumentieren. Unsere Stoßrichtung wird aber sein: Alle Sparvorschläge der Oberbürgermeisterin zum Nachteil von Familien, die also eine Verschärfung von Abwanderung und Geburtenknick mit sich bringen, werden wir konsequent ablehnen und beantragen, diese zu streichen. Demgegenüber wollen wir lieber bei der Oberbürgermeisterin und ihren Dezernenten und anderen Bereichen sparen. In den Anfragen zur zweiten Sitzung fragen wir nach der Auslastung der Sportplätze in Eisenach und Ortsteilen, wiederholt nach der dem Qualitätsbericht zum Eisenacher Schulessen, den Aufgaben und Zielen der städtischen Demografiebeauftragten und nach dem Zustand aller Jugendclubs in Eisenach und seinen Ortsteilen.

In den Anfragen zur zweiten Sitzung fragen wir nach der Auslastung der Sportplätze in Eisenach und Ortsteilen, eine erneute Anfrage nach der Auswertung und des Qualitätsbericht des Schulessens, dem Sinn und der Aufgaben der städtischen Demografiebeauftragten und nach dem Bestand, Zustand und der Betreuung in den Jugendclubs der Stadt und den Ortsteilen.

Wenn Sie Fragen und Anregungen, bzw. Nachfragen zu den Beantwortungen der Anfragen haben, werden wir diese gerne aufnehmen und in den jeweiligen Sitzungen stellen.

Stadtratssitzung am 10.09.2012

Antrag der NPD-Stadtratsfraktion – Turnusmäßiger Wechsel der Geschwindigkeitsanzeigetafeln vor Schulen und Verkehrsschwerpunkten im Stadtgebiet

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Parkhaus Uferstraße – Nutzen und Zukunft

Situation der Eisenacher Spielplätze V

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Halal-Gerichte in Schulen und Kindergärten

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Situation der städtischen Vollstreckungsstelle und Außenstände von Unternehmen gegenüber der Stadt (nicht öffentlich)

Stadtratssitzung am 13.09.2012

1. Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept – Sicherung aller sozialen Leistungen

2. Änderungsantrag zum Haushaltssicherungskonzept – Einsparmaßnahmen

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Auslastung der Sportplätze in Eisenach und den Ortsteilen (mit Nutzungsplan)

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Auswertung der Umfrage zum Schulessen

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Demografiebeauftragte der Stadt Eisenach

Anfrage der NPD-Stadtratsfraktion – Bestand, Zustand und Betreuung Eisenacher Jugendclubs