Die NPD wird auch unter der neuen Oberbürgermeisterin ihre Arbeit unvermindert fortsetzen. Nun fordert sie die Schaffung von fünf Stadtteilräten in Eisenach ernsthaft zu prüfen, damit die Bürger aller Stadtteile in das kommunalpolitische Geschehen stärker eingebunden werden.
„Die Bewohner ganzer Stadtteile fühlen sich im derzeitigen Stadtrat unterrepräsentiert und nicht besonders wahrgenommen. Eisenach Nord oder die Oststadt fühlen sich abgehängt von politischen Entscheidungsprozessen in unserer Stadt. Wir Stadträte brauchen den Blick über den Tellerrand, der uns stärker denn je ermöglicht wird, wenn wir zu allen stadtteilspezifischen oder die Stadtteile betreffenden Angelegenheiten auch Meinungen und Voten derer einholen, die es unmittelbar betrifft. Nach unserer Vorstellung sollen die Stadtteilräte genauso arbeiten wie die Räte der Eisenacher Ortsteile. Möglich wären dabei Räte für alle Himmelsrichtungen sowie ein Rat für die Innenstadt. Diese könnten aus fünf Personen bestehen, wofür die Stadt mal die entsprechenden Kosten errechnen sollte“, sagte Fraktionschef Wieschke zur Begründung des Antrages.
Die Kommunalpolitik der Stadt würde auch kleingliedriger werden und gewährleistet, daß sich Rat und Verwaltung künftig auch tatsächlich um die vielen „Kleinigkeiten“ und individuellen Probleme der Stadtteile kümmern können. In anderen Städten wird dies jedenfalls erfolgreich praktiziert. Die Einführung von Stadtteilräten wäre ein bürgerfreundlicher Akt und würde Politik und Demokratie in Eisenach näher an die Menschen rücken.
Den Antrag finden Sie hier.