Seit ihrem Einzug in den Stadtrat im Jahr 2009 gehört die Situation Eisenacher Spielplätze zu den Schwerpunkten der kommunalpolitischen Arbeit der Nationaldemokraten. Auf die NPD im Stadtrat von Eisenach sind unter anderem das Alkoholverbot auf Eisenachs Spielplätzen, der Bau des Stedtfelder Spielplatzes sowie viele Reparatur- und Säuberungsmaßnahmen zurückzuführen. In der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 20.7.12 war wieder eine Anfrage zur Situation der Spielplätze auf der Tagesordnung.
Wiederholt beschwerten sich Nutzer Eisenacher Spielplätze über die mangelnde Reinigung der Anlagen. Hundekot, Scherben und anderer Unrat sammelte sich dort an, obwohl die Stadt eigenen Angaben zufolge eine wöchentliche Reinigung durchführt. Und auch der Zustand verschiedener Spielplätze in Eisenacher Ortsteilen läßt zu wünschen übrig. Manche sind reine Alibieinrichtungen, die aus Mangel an Möglichkeiten kaum genutzt werden.
Die neuerliche Anfrage der NPD sorgte auch dieses Mal wieder für hektische Betriebsamkeit von Seiten der Verantwortlichen. Wie uns Eltern berichteten, wurden erst in den Tagen nach unserer Anfrage damit begonnen, Mängel auf verschiedenen Spielplätzen zu beseitigen und Reinigungsmaßnahmen durchzuführen. Das war bisher immer so.
Die NPD-Fraktion will weiter für Sauberkeit und Ordnung und eine regelmäßige Reinigung und Wartung sowie einen Ausbau der Spielmöglichkeiten auf Eisenachs Spielplätzen eintreten. Wir bitten Sie daher um Hinweise folgender Art: Wo sind technische und bauliche Mängel auf Spielplätzen vorhanden? Wo wird nach wie vor Alkohol getrunken? Wo wird nicht regelmäßig gereinigt? Wo werden weitere Spielgeräte benötigt? Welche Vorschläge haben Sie zur Verbesserung der Eisenacher Spielplatzlandschaft?
Hier finden Sie die Anfragen der NPD zur letzten Stadtratssitzung:
Situation der Eisenacher Spielplätze IV
Urteil des Verfassungsgerichtshofes Rheinland-Pfalz zum kommunalen Finanzausgleich
Arbeit des Ausländerbeirates VI