Immer noch ausbaufähiges NPD-Ergebnis – Etablierte sollen Wählerwillen akzeptieren

Gemeinsam mit ihren Wahlhelfern führte die neue NPD-Stadtratsfraktion eine Wahlanalyse durch. Das Wahlziel von mindestens sechs Prozent wurde deutlich übertroffen, stellten die Teilnehmer fest. Dennoch bewiesen die Ergebnisse und der Wahlkampf, daß das Potential in Eisenach noch höher ist als es das Ergebnis deutlich macht. An die selbsternannten Demokraten der etablierten Parteien appellierten die Anwesenden den Wählerwillen hinzunehmen.

„Natürlich kann ich genauso wenig wie Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) auf der anderen Seite nachvollziehen, wie so viele Menschen der Linken ihre Stimme geben konnten. Also Demokrat habe ich aber zu akzeptieren, was der Wähler will und werde dem auch im Stadtrat Rechnung tragen. Nichts anderes erwarte ich auch von Katja Wolf, die sich eilig nach der Wahl bemühte, neue Formen der Ausgrenzung der Nationaldemokraten im Stadtrat zu beschwören. Letzen Endes – und das müssen Wolf und Co. wissen – hat uns die Ausgrenzung durch die anderen Stadträte und die Lokalpresse mehr genützt als geschadet. Wer noch einen Funken politischen Sachverstand in sich trägt, wird das auch erkennen. Mir wäre aber lieber, die Eisenacher würden uns nur noch unserer politischen Inhalte und der Präsenz und des Engagements unserer Politiker und Mitstreiter wegen wählen und nicht auch wegen des bei vielen noch vorhandenen Unrechtsbewusstseins. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut in den Augen der Bürger. Weil man dieses Gut durch Ausgrenzung und Diffamierung Andersdenkender ad absurdum führt, setzen viele Wähler mit ihrer Stimme bei den Ausgegrenzten einen Kontrapunkt. Bei der Beobachtung der Auszählung in den Wahllokalen konnten wir in vielen Stimmbezirken beobachten, daß Wähler bei mir und bei Wolf Kreuze gesetzt haben. Katja Wolf sollte also bei den nun anberaumten Sondierungsgesprächen mit den anderen Parteien, bei denen es um eine neuerliche Verabredung über die Ausgrenzungspolitik gegenüber der NPD geht, bedenken, wem es am Ende nutzt und ob es das ist, was auch ihre Wähler mehrheitlich wollen. Wir werden uns, wie schon seit 2009, konstruktiv aber konsequent in den Stadtrat einbringen. Unser Abstimmungsverhalten werden wir dabei nicht danach ausrichten, von wem die Anträge stammen, sondern einzig daran festmachen ob sie Eisenach nützen“, sagte Patrick Wieschke.

Die frischgewählte Fraktion und die Wahlhelfer bewerteten das Ergebnis überaus positiv. Wie schon 2009 ist es auch dieses Mal gelungen, das landesweit beste NPD-Ergebnis zu erzielen. Das selbstgesteckte Ziel von sechs Prozent wurde deutlich übertroffen. Das gute Abschneiden führten die Anwesenden auf mehrere Umstände zurück.

1. Die Wähler sind intelligenter als die Etablierten glauben. Das beweisen beispielsweise die Ergebnisse im Südviertel. Hier schneidet die NPD traditionell schlecht ab. Eine Steigerung ist dennoch zu verzeichnen. Bei der Stadtratswahl haben in den betreffenden Stimmbezirken mehr Wähler ihr Kreuz bei den örtlichen Nationaldemokraten gemacht als bei der Bundes-NPD zur Europawahl. Der Einsatz für die Südstadt in den zurückliegenden fünf Jahren wurde dort offenbar positiv aufgenommen. Die Wähler bewiesen durch das gute Abschneiden der NPD auch, daß die Macht der Medien und der Etablierten begrenzter ist als diese sich erhofft haben. Mit einer für Eisenach beispiellosen Medien- und Wahlkampagne wurde bis zuletzt versucht, die NPD aus dem Stadtrat herauszuhalten. Das ging gründlich daneben. Die etablierten Parteien und auch die verschiedenen Initiativen gegen „Rechts“ haben viel Geld und Aufwand für nichts verschwendet. Man kann sogar davon ausgehen, daß ihr antidemokratisches Treiben der NPD weitere Wähler gebracht hat. Einige Maßnahmen wie die illegale Weitergabe von Erstwählerdaten an den Stadtjugendring und ein eigens gegen Patrick Wieschke geschriebenes Lied werden sogar ein juristisches Nachspiel haben.

2. Auch die in Deutschland so machtvollen Medien vermochten es mit verzerrenden Darstellungen, Lügen, Halbwahrheiten und Ausgrenzungen gegenüber der NPD nicht, das Ergebnis merklich zu beeinflussen. Dass das Kommunalwahlprogramm der NPD in der Lokalpresse so verbogen wurde, das die NPD für viele unwählbar erscheinen sollte, kam letzten Endes nicht beim Wähler an. Das Programm der Nationaldemokraten, welches im Übrigen das umfangreichste und detaillierte aller zur Wahl antretender Parteien gewesen ist, wurde hundertfach im Internet heruntergeladen oder am Infostand mitgenommen. Somit machten sich die Wähler ein eigenes Bild und konnten dadurch letzten Endes auch interessante Einblicke in die manipulativen Methoden der gleichgeschalteten und im Dienst der Herrschenden stehenden Medien gewinnen.

3. Die Herausstellung von Alleinstellungsmerkmalen der Eisenacher NPD hat sich bewährt. Die Ergebnisse im nördlichen Eisenach, aber auch anderen Stadtteilen, belegen, daß viele gemeinsam mit der NPD die Gefahr einer Überfremdung der Wartburgstadt erkennen. Die NPD will den Anfängen wehren und westdeutsche Zustände nicht zur Realität werden lassen. Das sieht offensichtlich auch eine wachsende Zahl der Eisenacher Bürger so. Auch die Themen Spielplätze und Schulen hat die NPD glaubhaft für sich besetzt. Im Gegensatz zu anderen Parteien, die sich für die Menschen nur im Wahlkampf interessieren, war die NPD in der vorhergehenden Stadtratsperiode die Partei der Spielplätze und Schulen. Wo immer es Mißstände gab, die NPD war zur Stelle und trug die Probleme in den Stadtrat. Diese Themen wird man den Nationaldemokraten auch nicht mehr wegnehmen können. In den kommenden fünf Jahren wird die NPD wieder immer dann zur Stelle sein, wenn es gilt, Missstände im Sinne unserer Kinder und Familien zu beseitigen.

4. Die Dauerpräsenz des Spitzenkandidaten im gesellschaftlichen Leben der Wartburgstadt und das langjährige Engagement Wieschkes haben letzten Endes viele Menschen davon überzeugt, daß er nicht das „Monster“ aus den Medien, sondern Eisenacher mit Herz und Verstand ist. Deshalb wurde Wieschke trotz den Tatsachen, daß er nie ungefiltert in den Medien zu Wort kommt, ständig neue Gruselgeschichten über ihn umhergeistern und er von Diskussionsrunden ausgeschlossen wird, der drittbeliebteste Kommunalpolitiker Eisenachs. Die vielen Personenstimmen wiegen umso schwerer, wenn man bedenkt, daß Katja Wolf schamlos ihren Amtsvorteil ausgenutzt hat und es sich bei Raymond Walk um einen dauergrinsenden und von den Medien protegierten ehemaligen Polizeichef der Wartburgstadt handelt. Wieschke kündigte an, auch in Zukunft der Politiker zum Anfassen und der Anwalt aller Eisenacher zu sein.

5. Das Abschneiden in einzelnen Wahllokalen sowie das Wirken einzelner Wahlkampfmaßnahmen wurden bei der Analyse genauer untersucht. Auf Grundlage der Ergebnisse wird bereits jetzt der Landtagswahlkampf konzipiert, bei der als nächster entscheidender Schritt der Einzug ins Landesparlament auch mit Hilfe der vielen Eisenacher Wähler gelingen soll. Die Analyse des Wahlkampfes ergab zweifelsfrei, daß 7,4 Prozent in der Wartburgstadt keineswegs das Ende der Fahnenstange sind. Im Nachhinein erfuhr man, daß es immer noch viele gegeben hat, die daheim geblieben sind oder den Wahltag schlicht im sonnigen Garten vergessen haben, obwohl sie Ziele und Inhalte der NPD teilen. Auch diese Bürger zu kommenden Wahlen zu mobilisieren, wird Aufgabe und Anspruch der Eisenacher Nationaldemokraten sein.

Die NPD ist aus dem gesellschaftlichen und politischen Leben der Wartburgstadt nicht mehr wegzudenken. Sie und ihre Vertreter sind hier derart tief verankert, daß Desinformation und Manipulation durch Medien und Konkurrenzparteien nicht mehr greifen.

Die übrigen Parteien sind nun am Zuge dem Wählerwillen Rechnung zu tragen. Natürlich kann man, und das wird in dieser gleichgeschalteten Gesellschaft wohl leider auch das Wahrscheinlichste sein, weiterhin darauf setzen, jedwede Parteigrenze verschwimmen zu lassen. Und das nur deshalb, weil der Zweck, die NPD und damit ihre Wähler auszugrenzen, die Mittel heiligen soll. Das führt ja sogar soweit, daß sich selbsternannte Musterdemokraten selbst mit Vertretern der ebenfalls als verfassungsfeindlich eingestuften MLPD ins Bett legen. Die Konstellation von Polizist Raymond Walk, Richter auf Probe Dr. Rene Kliebisch und Hardcore-Stalinist Fritz Hofmann (MLPD, getarnt als EA) mutet zwar skurril an, ist aber Ausdruck dessen, daß die BRD zum Linksstaat umfunktioniert wurde. In diesem spielen CDU, FDP und andere nur noch die Rolle des Kanalisators konservativer und liberaler Strömungen. In Wirklichkeit regieren bereits die Linken, vor denen sich die politische Mitte nur noch prosituieren darf und dies auch bereitwillig tut. Die unheilige Allianz ist in Eisenach nicht erst in diesem Wahlkampf sichtbar geworden. Schon längst regieren über Betriebsräte, Redaktionsstuben und seit 2012 auch über die Stadtverwaltung sogenannte Antifaschisten, in deren geistigen Vorstellungen die Menschen nur noch so zu sein haben wie sie. Das CDU, FDP, aber auch SPD diesem Treiben tatenlos zusehen, ist letztlich nur Ausdruck dessen, wie groß der Druck der Gleichmacher inzwischen geworden ist. Niemand würde es auch nur im Ansatz wagen, dem staatlich und medial verordneten Gleichschritt zu widersprechen. Und wer es doch tut, und sei es nur in Parteiversammlungen, der landet in Eisenach nicht mehr im neuen Stadtrat. Rückgrat ist also gefragt. Das besitzen die drei Vertreter der NPD im Stadtrat. Im Stadtrat, der nun für sie erst recht einer Höhle des Löwen gleicht, werden sie es auch die kommenden fünf Jahre unbeirrt mit der linken Mafia aufnehmen und Bürgerinteressen vertreten. Das ist ein Versprechen!

NPD Eisenach