Als „eine von Katja Wolfs langer Hand geplante und teilweise aus dem Rathaus gesteuerte Kampagne“ beschrieb NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke das Kesseltreiben gegen Eisenachs Sozialdezernentin Hegele (SPD), das in erster Lesung gestern mit einer Mehrheit für die Abberufung endete.
27 Abgeordnete stimmten für Abberufung der Dezernentin, zwei dagegen und vier weitere enthielten sich. Insgesamt nahmen an der Abstimmung 33 von 37 Abgeordnete (inkl. OB-Stimme) teil. Bestätigt sich dieses Ergebnis in einer zweiten Sitzung, ist die Dezernentin ihres Amtes enthoben.
Die gestrige Debatte offenbarte die Feigheit der Abwahlbefürworter. Während sich ein Gros der CDU-Abgeordneten von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) überzeugen ließen, konnten die Initiatoren des Abwahlantrages der Betroffenen nicht in die Augen schauen und ihre Stimme abgeben. Gegen den Protest der NPD, die für eine Abstimmung mit offenem Visier eintrat, entschied sich die Stadtratsmehrheit auf Antrag des Parteigenossen Hegeles, Michael Klostermann, für eine geheime Abstimmung. Während der unter Ausschluß der Öffentlichkeit stattfindenden Debatte um Hegele mußte diese den Saal verlassen. Sie erhielt also mit Verweis auf eine Sonderregelung im Thüringer Kommunalrecht keine Möglichkeit gegenüber dem Stadtrat zu den gegen sie vorgebrachten Vorwürfen Stellung zu nehmen. Das ganze Verfahren wurde von der NPD auch deutlich kritisiert.
In nichtöffentlicher Sitzung machte Patrick Wieschke für die NPD deutlich, daß ein gewollter personeller Neuanfang an der Verwaltungsspitze nur durch eine Neuwahl des Oberbürgermeisters geschehen könne. Denn, so Wieschke, lege man an Wolf die gleiche Meßlatte wie an Hegele an, ergeben sich weit mehr Gründe für einen Abgang der Oberbürgermeisterin. Daß das von einigen anderen Stadträten ähnlich gesehen wird, war deutlich zu spüren. Doch zugegeben wird dies von den wenigsten. Die nächsten Wochen und Monate werden zeigen, ob das Treiben von Katja Wolf beendet oder fortgeführt werden kann.
Über den Antrag der NPD wird ebenfalls in der nächsten Sitzung abgestimmt. Eine Mehrheit ist aus vorgenannten Gründen freilich nicht zu erwarten, doch den Nationaldemokraten war es wichtig, abermals auszusprechen was viele denken oder ahnen. Wenn die OB also meint, sich unsere Heimatstadt weiterhin zur Beute zu machen, wird sie auch weiterhin auf den erbitterten Widerstand der NPD-Fraktion stoßen.
Patrick Wieschke gehörte im Übrigen zu den wenigen Abgeordneten, die den aus dem Hause Wolf gefertigten Ordner mit tatsächlichen und angeblichen Verfehlungen der gescholtenen Dezernentin auch durchgearbeitet haben. Darin waren neben tatsächlichen Verfehlungen auch Lappalien und ebenso Dinge zu finden, die man vielmehr Katja Wolf vorwerfen müsse. Es bleibt also spannend im Eisenacher Stadtrat. Wenn manche tatsächlich nicht gleicher als gleich sind, dürfte auch die OB nicht mehr lange politisch überleben.
Anfragen
Die Fraktion der NPD brachte auch zur gestrigen Sitzung wieder mehrere Anfragen ein. Eine drehte sich indirekt um das Gerücht, daß im ehemaligen Kindergarten am Gebräun in Eisenach Nord eine Unterbringung für Asylanten entstehen soll. Dies bestätigte sich bislang so nicht. Die NPD bitte daher die Bürger um Hinweise darüber, wo derartige Unterbringungen entstehen.
Die Anfragen im Überblick
Nachnutzung und Planungen mit dem Gebäude des ehemaligen Kindergartens Am Gebräun
Öffentlichkeitsarbeit der Stadt Eisenach im Zusammenhang mit der Aufnahme von Asylanten