Der Umbau der Werner-Assmann-Halle und die Unterbringung von echten und unechten Flüchtlingen in Sporthallen beeinträchtigen den Trainingsbetrieb für Kinder und Vereine in Eisenach stark. Die Eisenacher NPD fordert daher, endlich konsequent ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben und nicht länger auf Kosten der Allgemeinheit unterzubringen und zu verköstigen.
Das geltende Asylrecht wird auch in der Wartburgstadt nicht konsequent angewendet. Über 100 zwingend ausreisepflichtige Ausländer halten sich derzeit in der Stadt auf. Tendenz stark steigend. Dabei handelt es sich um Ausländer, denen bereits per rechtsfähigen Bescheid mitgeteilt wurde, dass sie zur Ausreise verpflichtet sind, die diesem aber nicht nachkommen. „Hier wird geltendes Recht ad absurdum geführt und die Asylbetrüger tanzen uns auf der Nase herum, weil sich die Verantwortlichen alles gefallen lassen“, merkte Patrick Wieschke, NPD-Fraktionsvorsitzender im Stadtrat von Eisenach, an.
Dem FC Eisenach wurden sogar sieben Trainingszeiten gestrichen. Andere Vereine müssen ebenfalls starke Einschränkungen in Kauf nehmen. Würde konsequent abgeschoben und Asylverfahren beschleunigt, wären die Platzprobleme nur halb so groß. Hingegen bekommen aber selbst erwartungsgemäß abzulehnende Asylanten schon wenige Tage nach ihrer Ankunft eine Wohnung gestellt. Und das, während sich der Wohnungsmarkt in Eisenach für Familien und Geringverdiener ohnehin bereits schwierig gestaltet. Nicht nur bei der Nutzung von Sporthallen werden die Einheimischen so zu Menschen zweiter Klasse degradiert.
Eisenach bringt alle Belege für die Feststellung, dass es sich bei der Ausländerpolitik um einen unvergleichlichen Irrsinn handelt, mit. Vor wenigen Tagen war in der Lokalpresse zu lesen, wie unbürokratisch die Behörden mit den Ausländern umgehen. Weil diese zwar Handy und anderes, doch nicht ihren Pass retten konnten, können diese unkompliziert Formulare ausfüllen und darin ein gewünschtes Herkunftsland angeben. Und schon fließt Bargeld. Diese Methoden können nur noch als der Hohn in Tüten bezeichnet werden.
„Die Oberbürgermeisterin und die Ausländerbehörde müssen endlich wieder im Sinne der hier beheimateten Deutschen handeln. In jedem Falle ist Deutschen der Vorrang bei der Wohnungs- und Hallenvergabe zu gewähren“, sagte Wieschke abschließend.