Die 42. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 26. Juni 2018 war von nüchternen Sachthemen dominiert. Interessant waren die Berichtsvorlagen zu Ausländern in Eisenach. Diese sollten sich auch Bürger einmal zur Gemüte führen (siehe unten).
Demnach lebten zum 31.12.2017 3442 Ausländer in Eisenach. 1969 waren Männer. 730 davon sind Syrer. Und 38% sind jünger als 25 Jahre. 8% der in Eisenach lebenden Menschen haben somit keinen deutschen Pass. Vor wenigen Jahren waren es noch 2,5%. Zu dieser Zeit hatte die Stadt bereits einen Migrationsanteil von 5%. Denn in der Ausländerstatistik tauchen Eingebürgerte natürlich nicht auf. Es darf daher davon ausgegangen werden, dass der Migrationsanteil in der Stadt bereits deutlich über 10% liegt. Völkisch betrachtet machen darunter tatsächliche Russlanddeutsche oder Volksdeutsche aus anderen Ländern kein Problem aus. Bei Zuwanderern aus anderen Kontinenten, etwa dem afrikanischen oder arabischen Raum, ändert auch ein Pass nichts an ihrer Identität und Volkszugehörigkeit. Die schleichende Überfremdung schreitet stark voran und man sollte die offiziellen Zahlen dabei immer hinterfragen. Nur selten geben sie das wahre Ausmaß der Umvolkung her. 16% aller Arbeitssuchenden sind dem Bericht des „Integrationsmanagements“ zufolge arbeitssuchend. D.h., dieser Anteil ist bereits als Asylant anerkannt und bezieht Leistungen nach dem SGB II. 58% des Gesamthaushaltes in Eisenach werden für Sozialausgaben aufgewendet. Die Wartburgstadt gehört damit zu den bundesweiten Spitzenreitern. Einen gehörigen Anteil, den man einsparen könnte, haben neben Arbeitsverweigerern auch Fremde. Die horrenden Kosten sind eine der Hauptursachen für Eisenachs anhaltende Finanzknappheit.
Von „Geflüchteten“ und „Neuzugewanderten“ in der „Aufnahmegesellschaft“
Im Rahmen der Ausländerpolitik (und nicht nur an dieser Stelle) wird auch deutlich, wie die Verantwortlichen und Vertreter der Überfremdungsindustrie mit Begrifflichkeiten versuchen, die Hirne der Menschen zu vernebeln. Da wird z.B. von „Geflüchteten“ und „Neuzugewanderten“ gesprochen. Ein syrischer Kriegsdienstverweigerer ist demnach dasselbe wie ein Zuzügler aus Behringen. Jedenfalls soll das so wahrgenommen werden. Nationalitäten und Identitäten gibt es nicht mehr. Der Frauenkiller Ali B. war zum Beispiel auch so einer. Erst ein „Geflüchteter“ aus dem Irak, dann ein „Geflüchteter“ aus Deutschland, dem Bundespolizisten hinterherflüchten mussten, um aus ihm wieder einen „Geflüchteten“ in Deutschland zu machen. Diejenigen „Geflüchteten“, die Urlaub in ihrem Heimatland machen, sind demnach wohl „Dauerflüchtende“. Sie „flüchten“ hin und her. Wird es in Deutschland bspw. kalt, ist die „Flucht“ in die Heimat angesagt und geht dort das Geld aus, muss wieder zurück „geflüchtet“ werden. Im Bericht der Ausländerbeauftragten, Maike Röder, erfahren wir dann noch, dass sich in der „Aufnahmegesellschaft“, „Sorge und Ablehnung“ entwickele, „da die Größe der Aufgabe viele unterschiedliche Menschen zu integrieren immer deutlicher wird.“ Das deutsche Volk ist schon lange ein Relikt der Vergangenheit. Jedenfalls für ideologisch vergiftete Hirne wie das von Maike Röder. „Die Mannschaft“ (früher Nationalmannschaft) ist dann wohl ein Konsortium aus Vertretern der Aufnahmegesellschaft und solchen der Herkunftsgesellschaften. Und die Fremden, die in Italien auf eine Weiterfahrt in die Bundesrepublik Schland warten, befinden sich dann derzeit in einer Transitgesellschaft. Die NPD-Fraktion wird auch im Stadtrat solch politisch-korrekte und dort in den parlamentarischen Sprachgebrauch übergehende Begrifflichkeiten nicht übernehmen. Sie wird auch weiterhin von Fremden, von Asylbetrügern, Wirtschaftsflüchtlingen und Fluchtsimulanten sprechen. Diese Begrifflichkeiten sind wenigstens nah am Kern der Realität vieler Ausländer und sollten auch von den Eisenachern genutzt werden. Denn mit Begrifflichkeiten bestimmt man nicht nur das Denken, sondern kann an seinen Nutzern auch den politischen Intelligenzquotienten messen.
Glyphosat-Verbot wird weiter diskutiert
Zum Antrag auf ein Verbot des Einsatzes von Glyphosat in Eisenach kam es anders als erwartet wurde keine Debatte geführt. Klargestellt wurde seitens der Stadtverwaltung, dass auf allen kommunalen Flächen (Kulturland sowie Nichtkulturland) keine chemisch-synthetischen Pestizide (Pflanzenschutzmittel) eingesetzt werden und das private Dienstleistungsunternehmen, die den Auftrag zur Pflege öffentlicher Flächen erhalten oder bereits erhalten haben, ebenfalls bereits zu einem Pestizidverzicht verpflichtet sind. Punkt 3. der Beschlussvorlage, wonach bei der Verpachtung kommunaler Flächen für landwirtschaftliche Nutzung ein Verbot des Einsatzes von Pestiziden im Pachtvertrag zu verankern sei, soll nochmals im Fachausschuss debattiert werden. Eine Umsetzung ist nicht so einfach wie angenommen. Ohnehin würde ein reines Glyphosat-Verbot nichts nützen. Das Mittel für sich allein ist tatsächlich ungefährlich und hat deshalb die Zulassung erhalten. Das Problem sind die Zusatzstoffe, die man – ein Schelm, wer Böses dabei denkt – bei der Zulassungsuntersuchung nicht mit einbezog. Diese werden auch bei anderen Glyphosat-freien Pestiziden benutzt. Die Diskussion muss fortgesetzt und alle Aspekte fachlich im Sinne von Tieren, Umwelt und Landwirtschaft miteinander abgewogen werden. Schaufensterpolitik ist der Sache genauso abträglich wie die Ignoranz des Artensterbens und der Belastung für Umwelt und Mensch.
Die Berichtsvorlagen zur Überfremdung Eisenachs und unsere Anfragen im Überblick:
Bericht zum Integrationsmanagement für das Jahr 2017
Bericht der Bildungskoordinatorin für Neuzugewanderte für das Jahr 2017
Rechenschaftsbericht der Beauftragten für Menschen mit Migrationshintergrund + Anlage
Anfrage: Grabstätte Walter Flex, Kriegerdenkmal und sowjetischer Ehrenfriedhof auf dem Hauptfriedhof
Anfrage: Sauberkeit und Müllbehälter in Eisenach
Anfrage: Schulessen und Essensversorgung in den Kindertagesstätten