Seit 15 Jahren sind wir für Sie im Stadtrat vertreten und sind dort die Stimme der Ungehörten, die Stimme der Eisenacher Identität, der Wahrhaftigkeit und der Transparenz. Kritisch und konsequent, aber stets konstruktiv engagieren wir uns ohne jeden persönlichen Vorteil für unsere Heimatstadt. Auch in der letzten Legislatur waren unsere Abgeordneten die Fleißigsten. Von insgesamt 349 Anfragen im Stadtrat stammten zum Beispiel allein über 90 von unserer Fraktion. Diese gehen wohlgemerkt meist auf Bürgeranliegen zurück. Wir sind so die Löser vieler Ihrer Probleme.

Diese Arbeit wollen wir mit Ihrer Stimme gerne fortsetzen.

In unserem Kurzwahlprogramm haben wir nur die drängendsten aktuellen Fragen zu Papier gebracht. Unser Wahlprogramm aus 2019 besitzt nach wie vor Gültigkeit. Im Stadtrat agieren wir seit eh und je flexibel und nehmen die Aufgaben und Herausforderungen pragmatisch an, welche sich zum Beispiel aus Bürgeranliegen und den politischen Umständen ergeben.

Remigration schafft Wohnraum

Fremde dürfen nicht länger bevorzugt werden. Diese Bevorteilung findet aber im Verborgenen statt. Wir brauchen eine Willkommenskultur für Deutsche! Besonders bei der Wohnungsvergabe.

Gegenüber ausländischen Mietern muss besonders seitens des städtischen Marktführers SWG das Mietrecht konsequent Anwendung finden. Es kann nicht angehen, dass sich aus falscher Rücksicht deutsche Mieter durch Lärm und Bedrohung terrorisieren lassen müssen.

Sicherheit ist möglich – mit uns!

Die Einstufung der Bahnhofstraße als Alkoholverbotszone allein wird den dortigen Umständen nicht gerecht. Das muss auch kontrolliert und vor allem wirksam durchgesetzt werden. Wir fordern daher eine Außenstelle der Eisenacher Polizei in der Bahnhofstraße und eine engmaschige Bestreifung der gesamten Innenstadt, auch zu Fuß. Das Problem dort beruht nicht allein auf Trinkern.

Mehr Ordnungsamtsmitarbeiter für Stärkung der Sicherheit statt Parkraumüberwachung.

Regelmäßige und konsequente Kontrollen ausländischer Gewerbetreibender zur Aufdeckung von Geldwäscheaktivitäten und Scheinfirmen.

Einsatz von Sicherheitsfirmen zu Schulschlusszeiten vor Problemschulen, damit sich unsere deutschen Kinder sicher fühlen.

Die Hausordnung im Schwimmbad ist gegenüber Ausländern konsequent ohne jede politische Rücksichtnahme durchzusetzen.

Keine Moschee in Eisenach

Nur 500 Euro monatlich für 500qm zahlt die muslimische Gemeinde für einen Gebetsraum im alten Arbeitsamt in der Thälmannstraße. Bei derlei roten Teppichen ist es nur eine Frage der Zeit bis auch ein Bauantrag für eine Moschee mit Kuppeln und Minarett gestellt werden wird. Ein solches Anliegen kann nur durch eine starke Rechte im Stadtrat verhindert werden.

Die muslimische Gemeinde darf in Eisenach nicht über das bisherige Maß Anerkennung finden und somit gesellschaftlichen Einfluss gewinnen. Der Islam ist eine politische Weltanschauung und die Vertreter dieser Religion nutzen die Offenheit der Deutschen schamlos aus.

In öffentlichen Einrichtungen, Schulen und Kindergärten dürfen die Speisepläne nicht an den Muslimen ausgerichtet werden. Keine Anpassung der Deutschen an diese (Noch-)Minderheit!

Der Überfremdung gegensteuern

Europäische Ausländer, Studenten und Fachkräfte sind NICHT unser Problem. Wir sind nicht ausländerfeindlich, sondern zuwanderungskritisch. Unkontrollierte Zuwanderung bringt die mittlerweile auch hier auftretenden Probleme. Der Gastronom aus Griechenland oder Vietnam ist hierbei zum Beispiel kein Problem.

Städtische Integrationsprojekte sind einzustellen. Wer Asyl beantragt ist Gast auf Zeit und wer sich integrieren möchte, tut das von alleine und mit eigenen Mitteln.

Der Ausländerbeirat der Stadt ist nicht zuletzt wegen der mangelnden Teilnahme von in Eisenach lebenden Ausländern umgehend aufzulösen. Eisenach braucht auch keinen Ausländerbeauftragten.

Keine Sonderbehandlung von Ausländern in Eisenach! Auch in der Kommunalpolitik muss der Grundsatz gelten: Erst Wir und dann die Anderen.

Alleinerziehende und Familien im Blickpunkt – Kindergartenplätze schaffen – Rechtsanspruch durchsetzen

Wir setzen uns dafür ein, dass eine Wirtschaftspolitik betrieben wird, die eine Integration dieser Menschen in den ersten Arbeitsmarkt ermöglicht, ihre Kinder schnell Krippen- und Kindergärtenplätze erhalten und ihnen auf allen Ämtern wie auch dem Jobcenter die Unterstützung zuteilwird, die sie verdienen.

Eisenachs Kindergärten sind ausgelastet. Der Rechtsanspruch kann oft nur schwer in Anspruch genommen werden. Die Stadt muss weitere Kapazitäten schaffen und entweder selbst oder über einen freien Träger mindestens einen neuen Kindergarten schaffen.

Politische Beeinflussung und Frühsexualisierung sind in Kindergärten zu unterlassen. Der Schwerpunkt sollte auf Entdeckung von Leben und Natur, einer kindgemäßen Entwicklung und Entfaltung sowie Grundlagenvermittlung liegen.

Die soziale Staffelung für die Befreiung bzw. Ermäßigung der Kindergartengebühren muss kleingliedriger werden, damit Eltern, die bspw. nur knapp über der Einkommensschwelle zur Befreiung liegen, nicht über Gebühr und ungerecht belastet werden.

Kleingärten sind ein sozialer und kultureller Faktor

Förderung und Pflege des Kleingartenwesens. Kleingärtner, die sich durch ihre Arbeit dem Leben von der eigenen Scholle, der Natur, der Kultur- und Brauchtumspflege und der gesunden Ernährung verdient machen, müssen endlich wieder stärker gefördert, gewürdigt und unterstützt werden.

Sichere, saubere, attraktive und ausreichend Spielplätze

Eisenach soll einen attraktiven Indoor-Spielplatz erhalten. Hierdurch könnte z.B. eine Brache wiederbelebt werden. Davon hat Eisenach genug.

Vorhandene Spielplätze sind besser zu pflegen.

Die Einhaltung des Alkoholverbotes auf Spielplätzen ist durch das Ordnungsamt stärker zu kontrollieren.

In der Stadtmitte soll ein weiterer Spielplatz geschaffen werden. Der alte Abenteuerspielplatz oberhalb der Mitzenheimstraße ist wieder in Betrieb zu nehmen bzw. sollte in Eisenach ein attraktiver Abenteuerspielplatz errichtet werden.

Gesundes Essen für unsere Kinder

Es müssen wieder jährlich die früher auf uns zurückzuführenden Qualitätsberichte über das Essen in unseren Schulen erstellt werden.

Wir halten nach wie vor an der Vorstellung fest, dass in Eisenach vorhandene Kapazitäten dafür genutzt werden, dass das Schulessen frisch und gesund aus Eisenach kommt. Vorstellbar wäre, dass die Großküche des DVE oder die Behindertenküche die Schülerversorgung übernehmen.

Brachen: Verwertung städtischer Gebäude und Flächen mit Rückversicherung

Auf die Instandhaltung oder Weiterentwicklung von Brachflächen muss die Stadt mehr Druck ausüben.

Künftige Verkäufe dürfen nur unter strengsten Auflagen mit Rückversicherungsoptionen im Falle ihrer Nichteinhaltung für die Stadt abgeschlossen werden.

Grüne Stadt mit Zukunft

Wir sind die grüne Partei im Stadtrat. An einen menschengemachten Klimawandel glauben wir jedoch nicht und werden daher die sog. „Energiewende“ nicht unterstützen. Erneuerbare Energien unterstützen wir dort, wo es ihre Energiebilanz und Naturverträglichkeit zulassen.

Unter der Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hat die Stadt jedoch einen beispiellosen Nettoverlust an Bäumen zu verzeichnen. Wir fordern daher: Ersatzbepflanzungen auch bei allen Baumfällungen, bei denen dies nicht zwingend vorgeschrieben ist.

Vogel- und Tierschutzmaßnahmen als integraler Bestandteil von Bauplanungen.

Die städtischen Friedhöfe so gestalten, dass diese auch als Lebensraum für Tiere wie Vögel erweitert wird.

Mehr Tierschutz durch Stärkung des Tierheims, Einführung einer Katzenschutzverordnung (u.a. Kastrationspflicht für Freigänger) und Unterstützung von engagierten Tierschützern!

Regionale Wirtschaftspolitik

Eine Anfrage unserer Fraktion im Stadtrat ergab, dass von 397 Gewerbebetrieben, welche nur eine Betriebsstätte in Eisenach vorhalten und woanders ihren Sitz haben, nur rund die Hälfte in Eisenach Gewerbesteuern zahlt. Von 74 Einzelhandelsketten zahlen nur 44 Gewerbesteuer in Eisenach. Hieran wird deutlich, dass der Mehrwert der so erreichten wirtschaftlichen Monokultur äußerst gering ist.

Eisenach hat eine der größten Einzelhandelsdichten in der Bundesrepublik und braucht keine weiteren Filialisten, welche man überdies in jeder anderen Stadt findet. Der Schwerpunkt muss auf hier verwurzelten Unternehmern liegen, welche naturgemäß auch mehr Verantwortungsbewusstsein für den Standort Eisenach entwickeln.

Also: Ansiedlungsstopp von Discountern und Großmärkten. Davon haben wir genug und der regionale Einzelhandel stirbt.

Unsere einheimischen Firmen wollen wir gezielt entlasten. Dazu gehört eine Senkung der Gewerbesteuer, was langfristig durch Ansiedlungen zu mehr Einnahmen führen wird als jetzt.

Ferner wollen wir die bekannten Sondergenehmigungen für Firmen wie z.B. zum Parken und Durchfahren in der Innenstadt kostenlos ausgeben.

Die Vergabe städtischer Aufträge ist wo immer möglich so zu gestalten, das per Direktvergabe regionale Firmen und Steuerzahler beauftragt werden können.

Haushaltspolitik – Das Übermorgen denken!

Die auch nach Aufgabe der Kreisfreiheit anhaltende Finanzkrise Eisenachs hat vielfältige Gründe. Die zu geringen Gewerbesteuereinnahmen werden von uns als eine der Hauptursachen erkannt. Durch eine Senkung derselben, Durchsetzung der Steuerzerlegung und eine Konzentration auf Unternehmen mit Firmensitz in Eisenach wollen wir Steuermehreinnahmen erreichen.

Die hohen Personalausgaben sind eine zweite Hauptursache: In der Personalpolitik wollen wir neue Prioritäten setzen. Statt z.B. Parteimitglieder im Rathaus zu beschäftigen, sollte z.B. die Vollstreckungsstelle personell aufgestockt werden.

Ideologiegeleitete Angelegenheiten, wie die Gleichstellungsbeauftragte, den Ausländerbeirat, internationale Jugendarbeit, Projekte „gegen Rechts“ zugunsten von wirklich wichtigen Einrichtungen, wie dem Tierheim, oder nachhaltigem Personalabbau einsparen.

Statt noch mehr Ansiedlungen von Filialisten und Firmen die hier keine Steuern zahlen, den heimischen Mittelstand mehr fördern und stärken.

Prüfung weiterer Kooperationen mit den Umlandgemeinden zur besseren Finanzierung gemeinsamer Aufgaben.

Ärztemangel – die Stadt muss sich einschalten

In Eisenach, wo es eigentlich viele Mediziner aller Fachbereiche gibt, praktizieren kaum noch Hausärzte, die überhaupt noch Kapazitäten haben und neue Patienten aufnehmen können. Die Verantwortlichen in der Kassenärztlichen Vereinigung, dem Bund oder im Land reagieren nur zögerlich.

Wir fordern, dass die Stadt Praxen in den Ortsteilen und Eisenach anmietet, die niederlassungswillige Ärzte für eine bestimmte Zeit kostenlos nutzen können. Auch über die Bereitstellung der Betriebsmittel ist je nach Haushaltslage ernsthaft nachzudenken, damit Ärzten möglichst attraktive Bedingungen geboten werden können. Dazu können auch Betriebsmittel wie z.B. ein Leasingfahrzeug gehören.

Ständige Intervention bei der Kassenärztlichen Vereinigung und der Landesregierung mit dem Ziel,ein Sonderförderprogramm zur Bekämpfung des Ärztemangels bereitzustellen.

Jugend ist Zukunft – Drogenfrei tut gut

Eisenach hatte in der jüngeren Vergangenheit bereits mehrere Drogentote zu verzeichnen. Der Öffentlichkeit wurde dies nicht bekannt gemacht. Die Dunkelziffer dürfte, wie auch in ganz Thüringen, weitaus höher liegen.

Dafür stehen wir:

Das sinnlose Ausländerprogramm „Vielfalt tut gut“-Programm abschalten und stattdessen eines mit dem Namen „Drogenfrei tut gut“ auflegen.

In Zusammenarbeit mit der Polizei und dem „Treff Sicherheit“ der Stadtverwaltung intensivere Präventionsmaßnahmen gegen Konsum, Handel und Besitz illegaler Drogen ergreifen.

Freizeitmöglichkeiten und Jugendkultur sind Standortfaktoren

Eisenach hat erheblich an Attraktivität verloren. Gerade Freitags herrscht in der Stadt ein großes Vakuum. Die Stadt wird von vielen jungen Leuten als langweilig empfunden, was die Abwanderung dieser Personengruppe begünstigt.

Eisenach hat aber allein an Plätzen, Verkehrsanbindung und anderen Standortfaktoren ideale Voraussetzungen für Konzerte und regelmäßige Jugendveranstaltungen in Größenordnungen.

Wir brauchen eine koordinierende Veranstaltungsakquise statt Veranstalter mit bürokratischen und finanziellen Hürden vor den Kopf zu stoßen.

Eisenach kann und muss eine Stadt sein und werden, die junge Menschen anzieht statt sie zu langweilen und dadurch in andere Städte zu treiben.

Verkehrspolitik: Freie Fahrt für freie Bürger – Keine Verkehrspolitik am grünen Tisch – Ganzheitliches Konzept

Die zwölf lange Jahre betriebene autofeindliche Politik Katja Wolfs muss rückgängig gemacht werden. Über die Verkehrspolitik müssen über Beiräte und Arbeitsgemeinschaften Praktiker, wie z.B. Berufskraftfahrer, wesentlich mitentscheiden dürfen. Wir brauchen eine ganzheitliche Verkehrspolitik für alle Verkehrsteilnehmer statt eine ideologiegeleitete Bevorzugung Einzelner.

Im Rahmen ihrer Finanzierbarkeit und anhand einer Investitionsprioritätenliste endlich Straßen, wie die Karl-Marx-Straße, Domstraße, Karolinenstraße, Löbergasse- und Straße, Hainweg, Barfüßerstraße und Beethovenstraße, sanieren.

Zielstellung im Straßenbau muss ebenfalls sein, nach jedem Winter die Straßenbeläge schnellstmöglich zu sanieren.

Neuplanung des Ampelsystems mit dem Ziel, die Verkehrseffizienz (z.B. durch „grüne Wellen“) dahingehend zu steigern die Umwelt- und Lärmbelastung zu mindern.

Neukonzeption der Einbahnstraßenregelung und Verkehrsführungen mit dem Ziel, die Innenstadt merklich zu entlasten – Durchlässigkeit schaffen!

Notwendige Investitionen in marode Brücken müssen Vorrang vor anderen Projekten, die etwa politische Prestigeprojekte sind, besitzen, damit ein weiteres Verkehrschaos verhindert werden kann.

Anwohnerparken muss in wesentlich mehr Gebieten der Stadt realisiert werden. Wir werden uns für eine Fortschreibung des Parkraumkonzeptes einsetzen und eine Gleichbehandlung aller Bürger anstreben.

Schaffung von kostenlosen Park-and-Ride-Parkplätzen für Berufspendler, um den Individualverkehr zu mindern.

Auch für Touristen sollte die Innenstadt attraktiver durch gebührenfreie Parkplätze, besonders zu touristischen und kulturellen Höhepunkten, damit die Anziehung der Stadt noch größer und ein Wiederkommen wahrscheinlicher wird.

Bei größeren und langwierigen Baumaßnahmen muss im Vorfeld ein sinnvolles Konzept erarbeitet werden, um in jeder Situationen den Verkehr flüssig abfließen zu lassen. Es sollte bei einseitigen Sperrungen mehr mit Baustellenampeln gearbeitet werden, um die Straße beidseitig nutzen zu können.

Verzahnung des ÖPNV mit großen Parkplätzen und Park-and-Rid-Parkplätzen, damit der Individualverkehr umweltschonend gemindert werden kann.

Bestandserhaltung vor Prestigeprojekten

Die wenigen investiven Mittel der Stadt vorrangig in die Bestandspflege von Brücken, Straßen und Schulen einsetzen. Diese müssen Vorrang haben vor Prestigeprojekten wie der neuen Handballhalle oder der Gesamtsanierung des Karlsplatzes.

Für sinn- und identitätsstiftende Kulturpolitik

Trotz gegenteiliger Behauptungen von Seiten der Kulturstiftung Meiningen und des Intendanten können sich die übergroße Mehrheit aller Eisenacher insofern nicht mit dem Landestheater identifizieren, als dass sie dieses auch tatsächlich besuchen. Ohne Besucher aus dem angrenzendem Hessen wäre das Theater deutlich stärker in den roten Zahlen. Die Einspielquote lag zuletzt bei nicht einmal 15 Prozent. Es gleicht der DDR, wo die staatliche Zuschussquote ähnlich hoch war wie heute. Das Haus arbeitet unwirtschaftlich, denn im Verhältnis zur Einspielquote liegt die Platzauslastung bei durchschnittlich 80 Prozent. Ursächlich für die mangelnde Akzeptanz der Eisenacher ist das Angebot, welches die hier Beheimateten nicht anspricht. Deshalb werden wir auch in Zukunft darauf drängen, dass in Zusammenarbeit mit der Intendanz, anderen Verantwortlichen und Kulturschaffenden „mehr Eisenach“ und „mehr Thüringen“ ins Programm gelangen.

Stadtrat und Intendanz forcieren Konzepte die eine Erhöhung der Einspielquote ermöglichen.

Historische Werke dürfen nicht inhaltlich verstümmelt und verändert werden.

Überhaupt wollen wir, dass Kulturangebote wieder mehr sinnstiftend und ideell gestaltet werden.

Stadtfeste sollten nicht nur rein kommerziell gestaltet werden, sondern einen stärkeren kulturellen und identitären Anstrich erhalten. Dem Konsumdenken und der Degradierung des Menschen zum „Konsumzombie“ muss durch die Kulturpolitik begegnet werden.

Die Heimat Kreisverband Wartburgkreis