Bebauung im Thälmannviertel – Werden Anwohner und Stadträte durch die Hintertür umgangen?

Die Bürgerinitiative „Gegen die Bebauung der Grünfläche Fritz-Heckert-Straße / Clara-Zetkin-Straße“ hat sich in einem Offenen Brief an alle Stadträte gewandt. Darin führt sie aus Sicht der NPD-Stadtratsfraktion zutreffend aus, dass eine Bebauung auf der Grünfläche den Bestimmungen des Flächennutzungsplans und dem Stadtratswillen entgegensteht. Baubürgermeister Dr. Möller (CDU), die SWG und die CDU wollen das [...]

Am Dienstag, den 5. September tagt der Eisenacher Stadtrat nach seiner Sommerpause erstmalig wieder. Die NPD-Fraktion ist mit zwei Anträgen auf der Tagesordnung vertreten. Mit einer für Eisenach neuen Idee sollen mehr Müllbehälter aufgestellt werden. Zudem soll die unter dem Deckmantel angeblicher Demokratieprogramme stattfindende finanzielle Förderung von Antifa-Strukturen beendet werden. In einem Antrag wird [...]

Der NPD-Kandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Wartburgkreis – Eisenach – Unstrut-Hainich-Kreis, Patrick Wieschke, hat heute bei der Staatsanwaltschaft Meiningen Strafanzeige gegen die Gleichstellungsbeauftragte der Wartburgstadt, Ulrike Quentel sowie gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Untreue gestellt. Hintergrund ist die Mitfinanzierung eines linkens Konzerts, das Gelder für mutmaßliche Straftäter sammelte und der linksextremen „Roten [...]

Eine sehr umfangreiche Tagesordnung hatte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 zu bewältigen. Die NPD war mit drei Änderungsanträgen und vier Anfragen wieder eine der aktivsten Fraktionen. Ein Antrag der NPD wurde von der SPD quasi übernommen und wird so eine Mehrheit finden. Vorab stimmte die Fraktion natürlich dem zeitweisen Erlass [...]