Rede von Tobias Kammler im Kreistag zur Fusion mit Eisenach vom 23.08.2018
Rede von Tobias Kammler im Kreistag zur Fusion mit Eisenach vom 23.08.2018 Rede Kammler Fusion
Dezember 2018
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 25.09.2018
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 25.09.2018 Rede Fusion
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 6.11.2018
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 6.11.2018 Rede Fusion
November 2018
Antifa an Eisenacher Schule: Steckbriefe, Straftaten, Verunreinigungen
Bis zu 350 Linksextremisten haben sich vom 2. bis 3. November zum sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ an der Eisenacher Goetheschule zusammengefunden. Die NPD-Fraktion im Stadtrat thematisiert die Veranstaltung nun im Stadtrat und erhebt Zweifel an deren rechtlicher Zulässigkeit. Gegen die Schulleiterin Petra Hötzel wurde Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet. Das Thüringer Schulgesetz regelt klar, dass politische Veranstaltungen und [...]
Stadtrat Eisenach: Ist die Fusion mit dem Wartburgkreis von den Bürgern wirklich so gewollt?
In der 47. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 6. November ging es abermals schwerpunktmäßig um die mögliche Fusion Eisenachs mit dem Wartburgkreis. Die Stellungnahme zum diesbezüglichen Landesgesetz wurde verabschiedet. Die NPD-Fraktion meldete erneut große Zweifel am Vorhaben an und enthielt sich zur Stellungnahme. Es gab auch einen NPD-Antrag und Anfragen auf der Tagesordnung. NPD-Fraktionsvorsitzender [...]
Fusion mit dem Wartburgkreis: NPD bleibt standhaft
Die 46. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 30. Oktober 2018 war eine Sondersitzung, in welcher ausschließlich der sogenannte Zukunftsvertrag mit dem Wartburgkreis diskutiert wurde. Die vor dieser Sitzung ausgereichten Informationen zu einer möglichen Fusion nahm die NPD-Fraktion zum Anlass, ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Rückkreisung unter den derzeitigen Umständen aufrechtzuerhalten. In seiner Rede führte [...]
September 2018
Stadtratssitzung: Fusion mit dem Wartburgkreis – Nutzt die Bürgerbeteiligung – NPD konsequent
Mit einem Alternativantrag von SPD und CDU stimmte der Stadtrat in seiner 45. Sitzung für etwas, was längst geschehen war: Die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Eingliederung der Wartburgstadt in den Landkreis. Die NPD votierte dagegen und begründete das ausführlich. Noch immer liegen keine Zahlen von Bund und Land darüber vor, wie sich die [...]
Stadtratssitzung: Ausreden gegen Naturpark und Katzen im übertragenen Wirkungskreis
Am 4. September tagte der Eisenacher Stadtrat erneut. Es sollte über die Fusion mit dem Wartburgkreis beraten werden, doch eine Dringlichkeit dafür sah der Stadtrat nicht. Es befanden sich einige andere interessante Punkte auf der Tagesordnung. Die Fusion mit dem Wartburgkreis und der dazugehörige Vertrag sollen in der kommenden Sitzung am 25. September endgültig [...]
August 2018
Einkreisung Eisenachs: Deutliches Nein der Stadtrats- und Kreistags-NPD
Die Mitglieder der NPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat und die Kreistagsabgeordneten der Nationaldemokraten im Wartburgkreis haben in den zeitgleich stattfindenden Sitzungen des Stadtrates und Kreistages gestern gegen den vorgelegten „Zukunftsvertrag“ zwischen Stadt und Kreis gestimmt. Beide Gruppen sehen keine langfristigen Vorteile einer Einkreisung für ihre Gebietskörperschaft. Lange haben die Vorsitzenden der Gruppen, Patrick Wieschke und [...]
Katzenschutzverordnung einführen & Park im Thälmannviertel aufwerten!
Trotz der Tatsache, dass der Fraktionsvorsitzende der NPD Stadtratsfraktion bei der Stadtratswahl 2014 die drittmeisten Stimmen aller Kandidaten erhalten hat, wird auch dieses Jahr mit Patrick Wieschke und der NPD kein Sommerinterview in der TA und der TLZ geführt. Damit wird wieder einmal deutlich, dass ideologisch motivierte Journalisten die Pressefreiheit gegen das Grundrecht auf [...]