Wieder einmal sollte es im Eisenacher Stadtrat um die Fusion mit dem Wartburgkreis gehen. Katja Wolf (Linke) wollte diese auf die übernächste Kommunalwahl im Jahr 2024 verlegt wissen, doch ein Antrag der CDU auf Absetzung des Tagesordnungspunktes setzte sich durch. Die NPD-Fraktion war wieder aktiv am Geschehen beteiligt. Die NPD-Fraktion stimmte gegen die Rücknahme [...]
Bis zu 350 Linksextremisten hatten sich vom 2. bis 3. November 2018 zum sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ an der Eisenacher Goetheschule zusammengefunden. Die NPD-Fraktion im Stadtrat thematisierte die Veranstaltung in der Dezember-Sitzung des Rates. Von der Oberbürgermeisterin erhielt sie schriftlich aber nur ausweichende Antworten und wird daher erneut nachfragen. Im sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ haben sich [...]
Trotz anderslautendem Stadtratsbeschluss arbeitet Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) unbeirrt weiter an einer Fusion mit dem Wartburgkreis. Sie sucht die Gespräche mit den Fraktionen über eine nach eigenen Angaben „schnelle Fusion“. Offenbar geht es nur noch darum, vor der für die Linkspartei wichtigen Landtagswahl einen Erfolg für selbige herbeizuführen. Die NPD-Fraktion wird sich nicht [...]
Durch einen Patt von 16 Ja- und 16 Neinstimmen wurde gestern im Eisenacher Stadtrat die Fusion der Stadt mit dem Wartburgkreis verhindert. Eisenach bleibt damit kreisfrei. Die NPD war das Zünglein an der Waage und verhinderte mit der Stimme vom stellv. Fraktionsvorsitzenden Karsten Höhn maßgeblich die Einkreisung der Wartburgstadt in den Kreis. Der Fraktionsvorsitzende [...]
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 23.08.2018 Rede Fusion Rede Bushaltestellenbegrünung
Rede von Tobias Kammler im Kreistag zur Fusion mit Eisenach vom 23.08.2018 Rede Kammler Fusion
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 25.09.2018 Rede Fusion
Rede von Patrick Wieschke zur Fusion mit dem Wartburgkreis vom 6.11.2018 Rede Fusion
Bis zu 350 Linksextremisten haben sich vom 2. bis 3. November zum sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ an der Eisenacher Goetheschule zusammengefunden. Die NPD-Fraktion im Stadtrat thematisiert die Veranstaltung nun im Stadtrat und erhebt Zweifel an deren rechtlicher Zulässigkeit. Gegen die Schulleiterin Petra Hötzel wurde Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet. Das Thüringer Schulgesetz regelt klar, dass politische Veranstaltungen und [...]
In der 47. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 6. November ging es abermals schwerpunktmäßig um die mögliche Fusion Eisenachs mit dem Wartburgkreis. Die Stellungnahme zum diesbezüglichen Landesgesetz wurde verabschiedet. Die NPD-Fraktion meldete erneut große Zweifel am Vorhaben an und enthielt sich zur Stellungnahme. Es gab auch einen NPD-Antrag und Anfragen auf der Tagesordnung. NPD-Fraktionsvorsitzender [...]