Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Oktober 2012

Regionalisierung der Schulspeisung muß auch Produkte umfassen

2024-10-07T12:30:21+01:0013. Oktober 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Es waren Erdbeeren aus China, die eine Krankheitswelle in mehreren Bundesländern, unter anderem in Thüringen, auslösten. Unmittelbar verantwortlich dafür war der Sodexo-Konzern, der auch im Freistaat mehrere Großküchen betreibt, worüber unter anderem Schulen und Kindergärten versorgt werden. Die Systemfrage aber blieb aus: Warum importieren wir Erdbeeren aus China, um damit unsere Schüler zu ernähren? [...]

NPD-Anträge über „Große Koalition“ beschlossen

2024-10-07T12:30:22+01:002. Oktober 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Das Haushaltssicherungskonzept wurde vom Eisenacher Stadtrat in seiner 32. Sitzung mehrheitlich beschlossen, aber das heißt noch nichts. Denn jede darin befindliche Einzelmaßnahme muß noch einmal separat vom Stadtrat beschlossen werden. Die NPD-Fraktion brachte sich in die Debatte mit mehreren weitreichenden Änderungsanträgen ein. Aufgrund der Blockade der Blockparteien, wonach NPD-Anträgen nie direkt zugestimmt werden darf, [...]

September 2012

Anfragen der NPD-Fraktion zur Stadtratssitzung am 26.09.2012

2024-10-07T12:30:22+01:0025. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zur Stadtratssitzung am 26.09.2012 hat die NPD nicht nur zwei umfangreiche Änderungsanträge zum Haushaltssicherungskonzept eingereicht, sondern auch wieder vier Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt. In der ersten Anfrage wollten wir wissen, warum es bei der Beantwortung der Anfragen Unterschiede zwischen den anderen Stadtratsfraktionen und der NPD gibt. Denn seit Amtsantritt der neuen Oberbürgermeisterin Katja [...]

Haushaltssicherungskonzept so nicht hinnehmbar – Änderungsanträge der NPD

2024-10-07T12:30:22+01:0025. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) ist euphorisch, weil Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) ihr seine Zustimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept und damit zu weiteren Bedarfszuweisungen des Landes versprochen hat. Bei aller Freude wird geflissentlich weggelassen, daß das hauptsächlich nur deshalb passiert, weil ihm von Eisenacher Seite aus eine drastische Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern zugesichert wurde. Die [...]

30. und 31. Stadtratssitzung: Eisenach unregierbar – Wohin steuert Katja Wolf?

2024-10-07T12:30:23+01:0014. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In dieser Woche fanden zwei Stadtratssitzungen statt. Eines wurde dabei erneut deutlich: Katja Wolf will es nicht gelingen, die Stadt voranzubringen. Nicht nur, daß sie – wie wir bereits an dieser Stelle berichteten – schon nach kurzer Zeit elementare Wahlversprechen wie ihr Nein zu weiteren Steuererhöhungen aufgab, sondern auch, weil ihr die neu erlangte [...]

NPD für Eisenach aktiv – Anträge und Anfragen

2024-10-07T12:30:24+01:007. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In die zwei Stadtratssitzungen der kommenden Woche hat die NPD Fraktion wieder einen Antrag, zwei Änderungsanträge  und  jeweils vier Anfragen eingebracht. Zur Sitzung am 10. September haben beantragt, daß die Geschwindigkeitsanzeigetafeln, welche bisher einen Dauerplatz vor dem Elisabeth-Gymnasium, der der Mosebergschule und unterhalb der Grundschule am Petersberg in der Langensalzaer Straße haben, im regelmäßigen [...]

August 2012

Wahlkampf vorbei: Katja Wolf sagt Ja zu höheren Steuern

2024-10-07T12:30:25+01:006. August 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Von der Realität eingeholt glaubt sich Katja Wolf, die bis zur Stichwahl am 6. Mai selbst nicht glaubte und schon gar nicht wollte, daß sie Oberbürgermeisterin der klammen Stadt Eisenach wird. Nun ist sie es seit wenigen Wochen und wirkt schon jetzt glücklos. Von einem Fettnäpfchen ins Nächste tretend – was von der hofberichterstattenden [...]

Postengeschacher: Bilay und Müller – Bürgermeister und Beigeordnete für Eisenach?

2024-10-07T12:30:25+01:002. August 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Es pfeifen die Spatzen von den Dächern: Die derzeit betriebene Ausschreibung für den Bürgermeisterposten und einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten ist reine Makulatur. Hinter den verschlossenen Türen des Büros von Eisenachs neuer Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) soll es der Gerüchteküche zufolge längst einen Kuhhandel geben. Denn Wolf hat ein Problem: Sie verfügt über keine Mehrheit [...]

NPD will alle Oststadt-Schulen erhalten

2024-10-07T12:30:25+01:002. August 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Mehrheit der Stadträte hatte in der jüngsten Stadtratssitzung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Grundschule „Am Petersberg“ in einer beschämenden Art und Weise brüskiert. Mit der Ausrede, über die Folgen des Bürgerbegehrens noch einmal nachdenken zu müssen, wurde eine Entscheidung über das Ansinnen von über 3000 Bürgern in den September vertagt. Nun muß [...]

Nach oben