Unsere Anfrage zum Thema: europaweite Ausschreibung von Straßen- reinigungsarbeiten in Eisenach Anfrage (PDF) europaweite Ausschreibung von Straßen- reinigungsarbeiten in Eisenach herunterladen!
Unsere Anfrage zum Thema: Umrüstung auf LED-Beleuchtung in Eisenach Anfrage (PDF) Umrüstung auf LED-Beleuchtung in Eisenach herunterladen!
Unsere Anfrage zum Thema: Umsetzung des ISEK 2030 im Bezug auf Discoveranstaltungen in Eisenach Anfrage (PDF) Umsetzung des ISEK 2030 im Bezug auf Discoveranstaltungen in Eisenach herunterladen!
Unsere Anfrage zum Thema: Sachstand Bebauungsplan Schützenstraße Anfrage (PDF) Sachstand Bebauungsplan Schützenstraße herunterladen!
Unsere Anfrage zum Thema: Genossenschaftsanteile bei der AWG Anfrage (PDF) Genossenschaftsanteile bei der AWG herunterladen!
Anfang Mai urteilte das Oberverwaltungsgericht Weimar auf Antrag der NPD endgültig, dass Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Die Linke) jedem Stadtrat bei der Verpflichtung die Hand geben muss. 2014 verweigerte sie den Stadträten der Nationaldemokraten den gesetzlich vorgeschriebenen Handschlag bei der konstituierenden Sitzung. Wolf reichte nun im Namen der Stadt Eisenach eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht [...]
Bei der gestrigen Stadtratswahl in Eisenach erzielte die NPD 10,1 Prozent der Stimmen und stellt damit künftig vier Stadtratsmitglieder. Die Nationaldemokraten haben damit genauso viele Sitze wie die AfD. Der „rechte Block“ ist damit so stark wie die Linkspartei, die wie die CDU von den Wählern deutlich abgestraft wurde. Patrick Wieschke erhielt die meisten [...]
Bei der ersten Sitzung des Eisenacher Stadtrates nach der Wahl 2014 verweigerte die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) den NPD-Abgeordneten den für die Verpflichtung gesetzlich vorgeschriebenen Handschlag. Der Fraktionsvorsitzende der NPD, Patrick Wieschke, reichte Klage gegen Wolf ein und beantragte festzustellen, dass dieses herabwürdigende Verhalten rechtswidrig ist. Nachdem das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen hatte, legte [...]
Im Rahmen einer Debatte um einen Gestaltungsbeirat für den Friedhof habe ich begründet, dass wir uns enthalten, weil der Antrag von FDP und SPD auch eine Beteiligung der "muslimischen Gemeinde" vorsieht. Diese fordert ja einen muslimischen Friedhof in Eisenach. Ich habe unter anderem gesagt, dass diese Religionsgruppe leider(!) in Eisenach wächst. Deshalb grätschte der [...]
Verantwortungsvoll ist anders: Die von einer Linkspartei-Abgeordneten für den 16. März angemeldete Autonomen-Demo in Eisenach ist Krawall auf Ansage. Sowohl das Motto als auch die Form der Mobilisierung sind hierfür eindeutige Indizien. Wäre es eine "rechte" Demo, wäre man sicher strenger damit verfahren. Wir werden wie IMMER keine Gegendemo an diesem Tag machen. Wir [...]