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September 2016

Stadtrat Eisenach: Vom Zorn der freien Rede, Intransparenz und neuer Zirkuskultur

2024-10-07T12:30:01+01:007. September 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Einige wesentliche Punkte wurden von der Tagesordnung der 26. Stadtratssitzung zurückgezogen. Wirkliche Debatten gab es nur wenige. Dennoch erhielt NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke eine Rüge. Er hatte marginal seine Redezeit überschritten. Kein Einzelfall, doch ihm wurde das Mikrofon abgeschaltet, was ihn nicht am Weiterreden hindern sollte. Zur Einwohnerversammlung spielten sich leider inzwischen übliche Szenen ab. [...]

August 2016

Linke Ausschussmehrheit schützt Vetternwirtschaft

2024-10-07T12:30:01+01:0019. August 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Wir berichteten darüber, dass die bisherige persönliche Referentin von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), Christiane Leischner (ebenfalls Linke) aufgrund einer mutmaßlich auf sie zugeschnittenen hausinternen Ausschreibung die stellvertretende Direktorenstelle in der Volkshochschule erhalten hat. Die NPD-Fraktion hat daraufhin einen Antrag in den Stadtrat eingebracht mit dem Ziel, die OB zu verpflichten, die Auswirkungen dieser Personalverschiebung [...]

NPD wird Verdopplung der Pacht für Kleingärtner ablehnen

2024-10-07T12:30:01+01:0019. August 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) beabsichtigt den Pachtzins für Kleingärtner zu verdoppeln. Die vorgegebenen Gründe dafür sind rein formalistischer Natur. Im Ergebnis soll aber hier Breitenkultur zugunsten der Stadtkasse geschröpft werden. Die NPD als Anwältin der Kleingärtner lehnt die Erhöhung ab und appelliert an die übrigen Parteien im Stadtrat dies ebenso zu tun. [...]

NPD beantragt Verbot von Wildtieren in Zirkussen – SPD zieht mit

2024-10-07T12:30:02+01:0019. August 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die unangemeldete Führung eines Elefanten durch die Eisenacher Innenstadt und die darauffolgende Online-Petition nahm die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zum Anlaß, um in Form einer Resolution des Rates die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) dazu zu bewegen, künftig keine Zirkusveranstaltungen mit Wildtieren mehr zuzulassen. Die SPD reichte hiernach einen ähnlichen Antrag ein. Aus Sicht der NPD ist [...]

Juli 2016

Stoppt den Filz die X-te: Beste Freundin und Genossin von Oberbürgermeisterin bekommt Job in der Volkshochschule

2024-10-07T12:30:02+01:0019. Juli 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Christiane Leischner (Linke, beste Freundin von OB Wolf, bisherige Referentin der OB im Rathaus usw. usf.) hat nach einer hausinternen Ausschreibung die stellvertretende Direktorenstelle in der Eisenacher Volkshochschule besetzt. Als Referentin war sie offensichtlich nie wirklich nötig. Der Filz von Katja Wolf und Genossen geht also weiter und zieht sich wie ein roter Faden [...]

Schwimmbad Eisenach: Fremde werden auf Verhalten gegenüber deutschen Frauen hingewiesen

2024-10-07T12:30:02+01:0019. Juli 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Überregional kann man gelegentlich in den Medien vernehmen, dass es in Ballungszentren zu Konflikten und Gruppenstraftraten im Zusammenhang mit Ausländern in den dortigen Schwimmbädern kommt. Diese Probleme sind nicht weit weg, sondern finden bereits vor unserer Haustür statt. Die Eisenacher Schwimmbadleitung weist die Ausländer jetzt sogar fremdsprachig auf Verhaltensmaßregeln hin. Das nennt man dann [...]

Juni 2016

Eisenach gehört zur Wartburgregion – NPD-Fraktion wird Kreissitz einfordern

2024-10-07T12:30:02+01:0023. Juni 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die dreiköpfige NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach stimmte in der jüngsten Sitzung des Rates der Beschlussvorlage der Verwaltung auf Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur Bildung eines gemeinsamen Landkreises mit dem Wartburgkreis zu. Die Nationaldemokraten fordern aber, dass in diesem Falle die Wartburgstadt den Kreissitz erhält. Zwar stehen die Chancen auf den Erhalt der Wartburgregion wegen [...]

Mai 2016

NPD-Fraktion lehnt Haushalt und Erhöhung der Grundsteuer in Eisenach ab

2024-10-07T12:30:03+01:0017. Mai 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am vergangenen Dienstag hat der Eisenacher Stadtrat den Haushalt für das Jahr 2016 beschlossen. Die NPD-Fraktion lehnte diesen als Signal gegen die ausufernden Kosten für Ausländer und Asylanten ab. Zwar enthält das Zahlenwerk auch vor allem durch die fortwährende Mitwirkung der NPD in der Arbeitsgemeinschaft Haushalt gute und wichtige Investitionen, jedoch kann die Fraktion [...]

April 2016

NPD wird höhere Steuern ablehnen – Zahlreiche Initiativen im Stadtrat

2024-10-07T12:30:03+01:0027. April 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat wird jede weitere Erhöhung von Grund- und Gewerbesteuern konsequent ablehnen. In die Debatte um die Stadtfinanzen bringt sie sich dennoch ein. Zahlreiche weitere Initiativen der jüngsten Zeit gehen auf die Nationaldemokraten zurück. Die Einbringung der neuen Steuersatzung von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) mit horrenden Hebesätzen wurde auch mit den [...]

März 2016

Stoppt den Filz in Eisenach – Stoppt Katja Wolf – NPD-Stadtrat aus Rathaus geworfen

2024-10-07T12:30:04+01:0022. März 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Mit schlechten Argumenten begründet, musste Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) heute bekannt geben, dass ein Umbau der Werner-Assmann-Halle nun doch nicht stattfindet und es stattdessen wirtschaftlicher wäre einen Neubau zu errichten. Stadträte und Handball-Bundesligist ThSV wurden erst nach der Presse darüber informiert. Der NPD-Fraktionsvorsitzende wurde von der OB aus dem Rathaus geworfen. „Die Amtszeit [...]

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