Bis zu 350 Linksextremisten haben sich vom 2. bis 3. November 2018 zum sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ an der Eisenacher Goetheschule zusammengefunden. Gegen die Schulleiterin Petra Hötzel wurde seitens der NPD Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet. Nun wurde bekannt, dass Frau Hötzel die Schule zum Ende des Schuljahres verlassen wird. Über die Gründe kann nur spekuliert werden. „Das [...]
Wieder einmal sollte es im Eisenacher Stadtrat um die Fusion mit dem Wartburgkreis gehen. Katja Wolf (Linke) wollte diese auf die übernächste Kommunalwahl im Jahr 2024 verlegt wissen, doch ein Antrag der CDU auf Absetzung des Tagesordnungspunktes setzte sich durch. Die NPD-Fraktion war wieder aktiv am Geschehen beteiligt. Die NPD-Fraktion stimmte gegen die Rücknahme [...]
Bis zu 350 Linksextremisten hatten sich vom 2. bis 3. November 2018 zum sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ an der Eisenacher Goetheschule zusammengefunden. Die NPD-Fraktion im Stadtrat thematisierte die Veranstaltung in der Dezember-Sitzung des Rates. Von der Oberbürgermeisterin erhielt sie schriftlich aber nur ausweichende Antworten und wird daher erneut nachfragen. Im sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ haben sich [...]
Trotz anderslautendem Stadtratsbeschluss arbeitet Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) unbeirrt weiter an einer Fusion mit dem Wartburgkreis. Sie sucht die Gespräche mit den Fraktionen über eine nach eigenen Angaben „schnelle Fusion“. Offenbar geht es nur noch darum, vor der für die Linkspartei wichtigen Landtagswahl einen Erfolg für selbige herbeizuführen. Die NPD-Fraktion wird sich nicht [...]
Durch einen Patt von 16 Ja- und 16 Neinstimmen wurde gestern im Eisenacher Stadtrat die Fusion der Stadt mit dem Wartburgkreis verhindert. Eisenach bleibt damit kreisfrei. Die NPD war das Zünglein an der Waage und verhinderte mit der Stimme vom stellv. Fraktionsvorsitzenden Karsten Höhn maßgeblich die Einkreisung der Wartburgstadt in den Kreis. Der Fraktionsvorsitzende [...]
Bis zu 350 Linksextremisten haben sich vom 2. bis 3. November zum sogenannten „Antifaschistischen Ratschlag“ an der Eisenacher Goetheschule zusammengefunden. Die NPD-Fraktion im Stadtrat thematisiert die Veranstaltung nun im Stadtrat und erhebt Zweifel an deren rechtlicher Zulässigkeit. Gegen die Schulleiterin Petra Hötzel wurde Dienstaufsichtsbeschwerde erstattet. Das Thüringer Schulgesetz regelt klar, dass politische Veranstaltungen und [...]
In der 47. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 6. November ging es abermals schwerpunktmäßig um die mögliche Fusion Eisenachs mit dem Wartburgkreis. Die Stellungnahme zum diesbezüglichen Landesgesetz wurde verabschiedet. Die NPD-Fraktion meldete erneut große Zweifel am Vorhaben an und enthielt sich zur Stellungnahme. Es gab auch einen NPD-Antrag und Anfragen auf der Tagesordnung. NPD-Fraktionsvorsitzender [...]
Die 46. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 30. Oktober 2018 war eine Sondersitzung, in welcher ausschließlich der sogenannte Zukunftsvertrag mit dem Wartburgkreis diskutiert wurde. Die vor dieser Sitzung ausgereichten Informationen zu einer möglichen Fusion nahm die NPD-Fraktion zum Anlass, ihre ablehnende Haltung gegenüber einer Rückkreisung unter den derzeitigen Umständen aufrechtzuerhalten. In seiner Rede führte [...]
Mit einem Alternativantrag von SPD und CDU stimmte der Stadtrat in seiner 45. Sitzung für etwas, was längst geschehen war: Die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Eingliederung der Wartburgstadt in den Landkreis. Die NPD votierte dagegen und begründete das ausführlich. Noch immer liegen keine Zahlen von Bund und Land darüber vor, wie sich die [...]
Am 4. September tagte der Eisenacher Stadtrat erneut. Es sollte über die Fusion mit dem Wartburgkreis beraten werden, doch eine Dringlichkeit dafür sah der Stadtrat nicht. Es befanden sich einige andere interessante Punkte auf der Tagesordnung. Die Fusion mit dem Wartburgkreis und der dazugehörige Vertrag sollen in der kommenden Sitzung am 25. September endgültig [...]