Parkplatzsituation O1

Die 9. Sitzung des Stadtrates war sehr umfangreich: Haushalt 2020, Haushaltssicherungskonzept, Grundsatzbeschluss zu neuer Turnhalle / O1 und viele Anträge der Fraktionen. Darunter zwei Anträge der NPD zur Begrünung von Bushaltestellendächern und Pflanzung von Bäumen für jedes in der Stadt Neugeborene. Die Debatte um die Anträge der NPD war unerwartet umfangreich. Zumeist versuchen die [...]

Wir erinnern uns: Nach der letzten Stadtratswahl verweigerte Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf uns vom Bürger gewählten NPD-Stadträten erneut den Handschlag. Weil wir die Stadtkasse und damit das Steuersäckl nicht weiter mit ihrem Kleinkrieg belasten wollten, haben wir seinerzeit auf eine erneute Klage verzichtet. Außerdem hatten wir die Entscheidung des OVG Weimar im Rücken, welche [...]

In der 8. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 12. Mai 2020 lag der Schwerpunkt auf einer Grundsatzentscheidung zum weiteren Verfahren in Sachen Industriedenkmal „O1“. Sie kam nicht zustande, weil die Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin mehrheitlich abgelehnt wurde und der Alternativantrag aufgrund kurzfristig zugeleiteter Änderungen bei der Fördermittelzusage des Landes nicht beschlossen werden konnte. Die NPD-Fraktion [...]

Für die Sitzung des Eisenacher Stadtrates im Juni hat die NPD als grüne Fraktion im Rat zwei naturschutzpolitische Anträge eingereicht. Mit dem einen Antrag soll Eisenach sich ein Vorbild an der niederländischen Stadt Utrecht nehmen. Dort wurden alle 316 Bushaltestellen mit einem bepflanzten Dach versehen, was nun ein Ort für Bienen aller Art und [...]