Stadtrat Eisenach: Widersprüchliche CDU – NPD für Stadtteilräte

Stadtrat Eisenach: Widersprüchliche CDU – NPD für Stadtteilräte

2024-10-07T12:30:01+01:0018. November 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Es waren die Nationaldemokraten, welche gemäß ihrem Wahlprogramm im Rat erstmals die Forderung nach Einführung von Stadtteilräten in Eisenach aufmachten. Nun wurde auch diese Idee übernommen und von der Verwaltung dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Die CDU-Fraktion versuchte Gründe dafür zu finden, dies abzulehnen. Die NPD begrüßt dieses Mehr an Demokratie. In der 28. [...]

Geschlossener Rücktritt im Ortsteil Stregda? Weitere Kundgebung angemeldet

2024-10-07T12:30:01+01:0013. Oktober 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Gestern verschickte die Stadtverwaltung eine Tagesordnung für die nächste Sitzung des Ortsteilrates Stregda. Tagesordnungspunkt 6, „Beratung über den Rücktritt des gesamten Ortsteilrates und des Ortsteilbürgermeisters.“ Kurz darauf erhielten die Stadträte eine korrigierte Fassung ohne diesen Tagesordnungspunkt. Naheliegend ist, dass die Gründe in der Belagerung des Sportplatzes liegen. Am Rande der Sitzung soll es nun [...]

Kleingärtner wieder fördern – Oberbürgermeisterin Lügen gestraft

2024-10-07T12:30:01+01:005. Oktober 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Moderat auf 9 Cent je Quadratmeter wurden die Pachten für Eisenacher Kleingärtner angehoben. Ursprünglich waren 11 Cent beabsichtigt, doch dies scheiterte am Widerstand der Kleingärtner. Einen Teil der Mehreinnahmen wollte die NPD dafür einsetzen, den Kreisverband der Kleingärtner wieder mit Fördermitteln auszustatten. 7.500 Euro jährlich sollten dem Kreisverband wieder zufließen, beantragten die Nationaldemokraten zur [...]

Stadtrat Eisenach: Vom Zorn der freien Rede, Intransparenz und neuer Zirkuskultur

2024-10-07T12:30:01+01:007. September 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Einige wesentliche Punkte wurden von der Tagesordnung der 26. Stadtratssitzung zurückgezogen. Wirkliche Debatten gab es nur wenige. Dennoch erhielt NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke eine Rüge. Er hatte marginal seine Redezeit überschritten. Kein Einzelfall, doch ihm wurde das Mikrofon abgeschaltet, was ihn nicht am Weiterreden hindern sollte. Zur Einwohnerversammlung spielten sich leider inzwischen übliche Szenen ab. [...]

Linke Ausschussmehrheit schützt Vetternwirtschaft

2024-10-07T12:30:01+01:0019. August 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Wir berichteten darüber, dass die bisherige persönliche Referentin von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke), Christiane Leischner (ebenfalls Linke) aufgrund einer mutmaßlich auf sie zugeschnittenen hausinternen Ausschreibung die stellvertretende Direktorenstelle in der Volkshochschule erhalten hat. Die NPD-Fraktion hat daraufhin einen Antrag in den Stadtrat eingebracht mit dem Ziel, die OB zu verpflichten, die Auswirkungen dieser Personalverschiebung [...]

NPD wird Verdopplung der Pacht für Kleingärtner ablehnen

2024-10-07T12:30:01+01:0019. August 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) beabsichtigt den Pachtzins für Kleingärtner zu verdoppeln. Die vorgegebenen Gründe dafür sind rein formalistischer Natur. Im Ergebnis soll aber hier Breitenkultur zugunsten der Stadtkasse geschröpft werden. Die NPD als Anwältin der Kleingärtner lehnt die Erhöhung ab und appelliert an die übrigen Parteien im Stadtrat dies ebenso zu tun. [...]

NPD beantragt Verbot von Wildtieren in Zirkussen – SPD zieht mit

2024-10-07T12:30:02+01:0019. August 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die unangemeldete Führung eines Elefanten durch die Eisenacher Innenstadt und die darauffolgende Online-Petition nahm die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zum Anlaß, um in Form einer Resolution des Rates die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) dazu zu bewegen, künftig keine Zirkusveranstaltungen mit Wildtieren mehr zuzulassen. Die SPD reichte hiernach einen ähnlichen Antrag ein. Aus Sicht der NPD ist [...]

Stoppt den Filz die X-te: Beste Freundin und Genossin von Oberbürgermeisterin bekommt Job in der Volkshochschule

2024-10-07T12:30:02+01:0019. Juli 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Christiane Leischner (Linke, beste Freundin von OB Wolf, bisherige Referentin der OB im Rathaus usw. usf.) hat nach einer hausinternen Ausschreibung die stellvertretende Direktorenstelle in der Eisenacher Volkshochschule besetzt. Als Referentin war sie offensichtlich nie wirklich nötig. Der Filz von Katja Wolf und Genossen geht also weiter und zieht sich wie ein roter Faden [...]

Schwimmbad Eisenach: Fremde werden auf Verhalten gegenüber deutschen Frauen hingewiesen

2024-10-07T12:30:02+01:0019. Juli 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Überregional kann man gelegentlich in den Medien vernehmen, dass es in Ballungszentren zu Konflikten und Gruppenstraftraten im Zusammenhang mit Ausländern in den dortigen Schwimmbädern kommt. Diese Probleme sind nicht weit weg, sondern finden bereits vor unserer Haustür statt. Die Eisenacher Schwimmbadleitung weist die Ausländer jetzt sogar fremdsprachig auf Verhaltensmaßregeln hin. Das nennt man dann [...]

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