Erneut traf die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) eine einsame Entscheidung und sagte den diesjährigen Eisenacher Sommergewinn wegen des Corona-Virus ab. Erneut hielt sie es nicht für nötig, den Stadtrat bzw. die Fraktionsspitzen in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Die Kritik unter den Eisenacher Bürgern ist groß. Am gestrigen Abend tagte der städtische Haupt- und Finanzausschuss. [...]
Wir hatten zur 5. Sitzung des Stadtrates am vergangenen Dienstag zwei Änderungsanträge auf der Tagesordnung. Zum einen ging es uns um das Papierkorbkonzept der Stadt. Darin war zu lesen, dass die Entsorgung von Hundekot keinesfalls ein Kriterium für das aufstellen von Abfallbehältern sein soll. Wir wollten das ändern. Die SPD-Fraktion stellte daraufhin in der [...]
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Rüge von Patrick Wieschke gegenüber der Oberbürgermeisterin wegen Verweigerung des Handschlages zur Verpflichtung - 2019 Rüge für Katja Wolf
Die November-Sitzung des Stadtrates beinhaltete einige wichtige Themen. Debattiert wurden unter anderem die neue Hauptsatzung der Stadt und erneut die Frage, wo und zu welchem Preis eine neue Handball- und Dreifelder-Halle gebaut werden kann oder nicht. In die Debatte rund um einen „Untersuchungsausschuss“ zum städtischen Baudezernat brachte sich die NPD mit eigenen Vorstellungen ein. [...]
Vier Ausländer sollen am Staatlichen Berufsschulzentrum „Heinrich Erhardt“ einen jungen Deutschen bedroht und später geschlagen haben. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Der Direktor wiegelt ab. Zeugen sind eingeschüchtert. Die NPD thematisiert den Fall beim Schulamt. Der Deutsche wollte nach eigenen Angaben seiner die dortige Schule besuchende Freundin wichtige Medikamente bringen. Schon auf dem [...]
Für die Sitzung des Stadtrates im November haben wir heute wieder vier Anfragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht. für die Sitzung des Stadtrates im November haben wir heute wieder vier Anfragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht. 1. dass die Stelle des Ausländerbeauftragten hauptamtlich werden soll wird unter anderem damit begründet, dass angeblich Fachkräfte aus Europa besser [...]
Am nächsten Dienstag, den 1. Oktober findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Verabschiedet werden soll unter anderem eine neue Hauptsatzung für die Stadt Eisenach Darin ist u.a. vorgesehen, dass Stadträte nicht mehr an den Sitzungen des Ausländerbeirates teilnehmen dürfen sollen. Wir haben einen Änderungsantrag eingereicht und beantragen mit diesem, weiterhin Stadträte als Gäste [...]
Im Rahmen der Eisenacher Müllaktionswoche waren natürlich auch wir, die NPD-Stadtratsfraktion und Aktivisten vom Nationalen Aufbau Eisenach, im Sinne einer sauberen Stadt unterwegs. Wir haben im Thälmannviertel rund um das alte Stadion Müll gesammelt. Das ist allemal sinniger als sinnlose Trend-Aktionen im Sinne der verlogenen Klimareligion. Haltet Eure Heimat sauber!
Die NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach wird wegen des erneut durch Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) verweigerten Handschlages zur Verpflichtung ihrer Stadtratsmitglieder keine zweite Klage einreichen. Das so gesparte Geld der Stadt soll lieber an anderer Stelle Verwendung finden. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes wird Bestand haben. […]