Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

In der 8. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 12. Mai 2020 lag der Schwerpunkt auf einer Grundsatzentscheidung zum weiteren Verfahren in Sachen Industriedenkmal „O1“. Sie kam nicht zustande, weil die Beschlussvorlage der Oberbürgermeisterin mehrheitlich abgelehnt wurde und der Alternativantrag aufgrund kurzfristig zugeleiteter Änderungen bei der Fördermittelzusage des Landes nicht beschlossen werden konnte. Die NPD-Fraktion [...]

In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wollte NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke die eigenmächtige Fällung der Rosskastanie am Nikolaitor thematisieren. Er begrüßte und unterstützte dabei eine Stellungnahme der Eisenacher SPD (https://spd-eisenach.de/faellung-der-kastanie-war-ein-fehler/) und richtete an die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) und ihren Baubürgermeister Dr. Möller dabei einige Fragen. Katja Wolf beantwortete davon lediglich eine Frage [...]

Wir hatten zur 5. Sitzung des Stadtrates am vergangenen Dienstag zwei Änderungsanträge auf der Tagesordnung. Zum einen ging es uns um das Papierkorbkonzept der Stadt. Darin war zu lesen, dass die Entsorgung von Hundekot keinesfalls ein Kriterium für das aufstellen von Abfallbehältern sein soll. Wir wollten das ändern. Die SPD-Fraktion stellte daraufhin in der [...]

Vier Ausländer sollen am Staatlichen Berufsschulzentrum „Heinrich Erhardt“ einen jungen Deutschen bedroht und später geschlagen haben. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Der Direktor wiegelt ab. Zeugen sind eingeschüchtert. Die NPD thematisiert den Fall beim Schulamt. Der Deutsche wollte nach eigenen Angaben seiner die dortige Schule besuchende Freundin wichtige Medikamente bringen. Schon auf dem [...]