Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Mai 2018

Krätze an der Oststadtschule – Wurde der Fall im Wahlkampf bewusst verschwiegen?

2024-10-07T12:29:58+01:002. Mai 2018|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

An der Eisenacher Oststadtschule ist es zu Krankheitsfällen mit Skabies (Krätze) gekommen. Das wurde nur durch Zufall bereits vor einer offiziellen Information bekannt. Eine systematische und offizielle Information gab es vonseiten der Schulleitung erst am vergangenen Freitag, obwohl der Ausbruch Krankheit bereits über eine Woche zuvor bekannt geworden war. Diese Schlagzeilen im Zusammenhang mit [...]

April 2018

Muslimischer Friedhof in Eisenach? Dauerhafte Einwanderung statt Asyl auf Zeit schafft Nachfrage

2024-10-07T12:29:58+01:0025. April 2018|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Sie wollen nicht mehr nach Hause zurück. Deshalb sei der Bedarf für einen Friedhof für Muslime in Eisenach gegeben, betont gestern ein Muslim im Eisenacher Ausländerbeirat. Ich habe der dieses Mal rund 50-minütigen Sitzung beigewohnt. Viel beizutragen haben die in diesem Gremium befindlichen Ausländer sonst nicht. Sie nicken ab, was Eisenachs Ausländerbeauftragte Maike Röder [...]

März 2018

Stadtrat Eisenach: Haushalt 2018 ist nicht nach Prinzip Hoffnung, sondern nach Prinzip Haushaltssperre aufgebaut

2024-10-07T12:29:58+01:0015. März 2018|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Mit großer Mehrheit und gegen die Stimmen der oppositionellen NPD-Fraktion beschloss der Eisenacher Stadtrat in dieser Woche die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den Haushalt für 2018. Erneut wurden Bedarfszuweisungen des Landes in unrealistischer Höhe eingeplant, was wieder zu einer Haushaltssperre und somit zu Streichungen von Investitionen führen wird, die nun erstmal falsche Erwartungen wecken. [...]

Dezember 2017

Kommentar zur Nominierung der Eisenacher CDU für die OB- Wahl 2018: „Mit Hilfe der CDU: Sechs weitere Jahre mit Katja Wolf“

2024-10-07T12:29:58+01:0022. Dezember 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Das kann doch nur ein schlechter Scherz der Eisenacher CDU sein: Christoph Ihling wurde für das hohe Amt des Eisenacher Oberbürgermeisters nominiert. Christoph Ihling hat zwar geschafft, was anderen Möchtegern-Shootingstars der Merkel-Partei in der Region verwehrt blieb. Er durfte nicht nur wie bspw. Manuel L. den Wahlkampfstatisten spielen. Doch für politische Kenner ist klar: [...]

NPD wirkt: Keine Bebauung im grünen Park im Thälmannviertel!

2024-10-07T12:29:58+01:008. Dezember 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Geschäftsführer der SWG wurde auf der Stadtratssitzung am 28. November endlich in die Schranken gewiesen. Trotz eindeutiger Beschlusslage des Stadtrates hatte dieser mit mutmaßlicher Unterstützung aus CDU-Kreisen eine Bauvoranfrage für eine altersgerechte Bebauung ausgerechnet im einzigen Park des Viertels gestellt. Dort leben viele Tiere und es stehen dutzende Bäume. Eine Bürgerinitiative mit großer [...]

Oktober 2017

NPD beantragt gleiche Hundesteuer für alle Hunde – Keine Rasseliste in Eisenach

2024-10-07T12:29:59+01:0027. Oktober 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Neun sogenannte „gefährliche“ Hunde gibt es derzeit in Eisenach. Für sie gilt ein Steuersatz von 600 Euro im Jahr, während für alle anderen Hunde nur 84 Euro entrichtet werden müssen. Auf Landesebene ist man sich einig, die Rasseliste abzuschaffen. Im Eisenacher Stadtrat hat die NPD nun beantragt, eine gleiche Besteuerung für alle Hunde vorzunehmen. [...]

September 2017

SWG-Mietversammlung: Es gibt Alternativen zur Vernichtung eines Naturparks

2024-10-07T12:29:59+01:0029. September 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Emotionen in der gestrigen Mietversammlung der SWG zur Information über die geplante Bebauung mit 50 altersgerechten Wohneinheiten im Bereich Fritz-Heckert- und Clara-Zetkin-Straße wogen hoch. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich gegen den avisierten Standort aus. Die Versammlung zeigte auf: Es gibt Alternativen und Kompromissmöglichkeiten. Für die NPD-Stadtratsfraktion war der Vorsitzende Patrick Wieschke vor [...]

Stadtrat Eisenach: Sicherheit für Frauen – Bebauung im Thälmannviertel – Praxisnahe Friedhofssatzung

2024-10-07T12:29:59+01:0028. September 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Eisenacher Stadtrat tagte am 26. September. Die NPD-Fraktion brachte sich mit einem Änderungsantrag, vier Anfragen und mehreren Wortmeldungen ein. In einer Einwohneranfrage wurde die durchgeführte Umfrage unter Frauen zum Sicherheitsgefühl in der Wartburgstadt thematisiert. Im November wolle man resultierend daraus Maßnahmen und Konsequenzen vorstellen, hieß es aus dem Rathaus. Die Umfrage wird ergeben [...]

Bebauung im Thälmannviertel – Werden Anwohner und Stadträte durch die Hintertür umgangen?

2024-10-07T12:29:59+01:0015. September 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Bürgerinitiative „Gegen die Bebauung der Grünfläche Fritz-Heckert-Straße / Clara-Zetkin-Straße“ hat sich in einem Offenen Brief an alle Stadträte gewandt. Darin führt sie aus Sicht der NPD-Stadtratsfraktion zutreffend aus, dass eine Bebauung auf der Grünfläche den Bestimmungen des Flächennutzungsplans und dem Stadtratswillen entgegensteht. Baubürgermeister Dr. Möller (CDU), die SWG und die CDU wollen das [...]

August 2017

Stadtrat Eisenach: Mehr Müllbehälter für Eisenach und Antifa-Sumpf trocken legen

2024-10-07T12:29:59+01:0030. August 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am Dienstag, den 5. September tagt der Eisenacher Stadtrat nach seiner Sommerpause erstmalig wieder. Die NPD-Fraktion ist mit zwei Anträgen auf der Tagesordnung vertreten. Mit einer für Eisenach neuen Idee sollen mehr Müllbehälter aufgestellt werden. Zudem soll die unter dem Deckmantel angeblicher Demokratieprogramme stattfindende finanzielle Förderung von Antifa-Strukturen beendet werden. In einem Antrag wird [...]

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