Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

In der 47. Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 6. November ging es abermals schwerpunktmäßig um die mögliche Fusion Eisenachs mit dem Wartburgkreis. Die Stellungnahme zum diesbezüglichen Landesgesetz wurde verabschiedet. Die NPD-Fraktion meldete erneut große Zweifel am Vorhaben an und enthielt sich zur Stellungnahme. Es gab auch einen NPD-Antrag und Anfragen auf der Tagesordnung. NPD-Fraktionsvorsitzender [...]

Mit einem Alternativantrag von SPD und CDU stimmte der Stadtrat in seiner 45. Sitzung für etwas, was längst geschehen war: Die Einleitung eines Gesetzgebungsverfahrens zur freiwilligen Eingliederung der Wartburgstadt in den Landkreis. Die NPD votierte dagegen und begründete das ausführlich. Noch immer liegen keine Zahlen von Bund und Land darüber vor, wie sich die [...]

Die Mitglieder der NPD-Fraktion im Eisenacher Stadtrat und die Kreistagsabgeordneten der Nationaldemokraten im Wartburgkreis haben in den zeitgleich stattfindenden Sitzungen des Stadtrates und Kreistages gestern gegen den vorgelegten „Zukunftsvertrag“ zwischen Stadt und Kreis gestimmt. Beide Gruppen sehen keine langfristigen Vorteile einer Einkreisung für ihre Gebietskörperschaft. Lange haben die Vorsitzenden der Gruppen, Patrick Wieschke und [...]

Immer wieder wenden sich Eisenacher mit Berichten an die Nationaldemokraten, wonach Ausländer in der Nachbarschaft Lärm veranstalten, die Hausordnung generell missachten und die übrigen Mieter mit Drohungen und psychischer Gewalt terrorisieren. In einem neuen Fall wurde seitens der Betroffenen bereits Strafanzeige erstattet. Die NPD im Stadtrat von Eisenach hat die Wohnungsgesellschaft um Stellungnahme und [...]

Die 41. Stadtratssitzung drehte sich hauptsächlich um die mögliche Fusion mit dem Wartburgkreis. Die Verhandlungen, an welchen die NPD-Fraktion intensiv beteiligt ist, waren ins Stocken geraten, weil in einigen Punkten keine Einigung zwischen den Verhandlungspartnern erzielt werden konnte. Der Geburtsfehler der Verhandlungen mit dem Wartburgkreis war das grundlegende und auch emotionsgeladene Fragen wie jene [...]