Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Stadtrat Eisenach: Haushalt 2018 ist nicht nach Prinzip Hoffnung, sondern nach Prinzip Haushaltssperre aufgebaut

admin2024-10-07T12:29:58+01:0015. März 2018|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Mit großer Mehrheit und gegen die Stimmen der oppositionellen NPD-Fraktion beschloss der Eisenacher Stadtrat in dieser Woche die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes und den Haushalt für 2018. Erneut wurden Bedarfszuweisungen des Landes in unrealistischer Höhe eingeplant, was wieder zu einer Haushaltssperre und somit zu Streichungen von Investitionen führen wird, die nun erstmal falsche Erwartungen wecken. [...]

Kommentar zur Nominierung der Eisenacher CDU für die OB- Wahl 2018: „Mit Hilfe der CDU: Sechs weitere Jahre mit Katja Wolf“

admin2024-10-07T12:29:58+01:0022. Dezember 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Das kann doch nur ein schlechter Scherz der Eisenacher CDU sein: Christoph Ihling wurde für das hohe Amt des Eisenacher Oberbürgermeisters nominiert. Christoph Ihling hat zwar geschafft, was anderen Möchtegern-Shootingstars der Merkel-Partei in der Region verwehrt blieb. Er durfte nicht nur wie bspw. Manuel L. den Wahlkampfstatisten spielen. Doch für politische Kenner ist klar: [...]

NPD wirkt: Keine Bebauung im grünen Park im Thälmannviertel!

admin2024-10-07T12:29:58+01:008. Dezember 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Geschäftsführer der SWG wurde auf der Stadtratssitzung am 28. November endlich in die Schranken gewiesen. Trotz eindeutiger Beschlusslage des Stadtrates hatte dieser mit mutmaßlicher Unterstützung aus CDU-Kreisen eine Bauvoranfrage für eine altersgerechte Bebauung ausgerechnet im einzigen Park des Viertels gestellt. Dort leben viele Tiere und es stehen dutzende Bäume. Eine Bürgerinitiative mit großer [...]

NPD beantragt gleiche Hundesteuer für alle Hunde – Keine Rasseliste in Eisenach

admin2024-10-07T12:29:59+01:0027. Oktober 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Neun sogenannte „gefährliche“ Hunde gibt es derzeit in Eisenach. Für sie gilt ein Steuersatz von 600 Euro im Jahr, während für alle anderen Hunde nur 84 Euro entrichtet werden müssen. Auf Landesebene ist man sich einig, die Rasseliste abzuschaffen. Im Eisenacher Stadtrat hat die NPD nun beantragt, eine gleiche Besteuerung für alle Hunde vorzunehmen. [...]

SWG-Mietversammlung: Es gibt Alternativen zur Vernichtung eines Naturparks

admin2024-10-07T12:29:59+01:0029. September 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Emotionen in der gestrigen Mietversammlung der SWG zur Information über die geplante Bebauung mit 50 altersgerechten Wohneinheiten im Bereich Fritz-Heckert- und Clara-Zetkin-Straße wogen hoch. Die Mehrheit der Anwesenden sprach sich gegen den avisierten Standort aus. Die Versammlung zeigte auf: Es gibt Alternativen und Kompromissmöglichkeiten. Für die NPD-Stadtratsfraktion war der Vorsitzende Patrick Wieschke vor [...]

Stadtrat Eisenach: Sicherheit für Frauen – Bebauung im Thälmannviertel – Praxisnahe Friedhofssatzung

admin2024-10-07T12:29:59+01:0028. September 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Eisenacher Stadtrat tagte am 26. September. Die NPD-Fraktion brachte sich mit einem Änderungsantrag, vier Anfragen und mehreren Wortmeldungen ein. In einer Einwohneranfrage wurde die durchgeführte Umfrage unter Frauen zum Sicherheitsgefühl in der Wartburgstadt thematisiert. Im November wolle man resultierend daraus Maßnahmen und Konsequenzen vorstellen, hieß es aus dem Rathaus. Die Umfrage wird ergeben [...]

Bebauung im Thälmannviertel – Werden Anwohner und Stadträte durch die Hintertür umgangen?

admin2024-10-07T12:29:59+01:0015. September 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Bürgerinitiative „Gegen die Bebauung der Grünfläche Fritz-Heckert-Straße / Clara-Zetkin-Straße“ hat sich in einem Offenen Brief an alle Stadträte gewandt. Darin führt sie aus Sicht der NPD-Stadtratsfraktion zutreffend aus, dass eine Bebauung auf der Grünfläche den Bestimmungen des Flächennutzungsplans und dem Stadtratswillen entgegensteht. Baubürgermeister Dr. Möller (CDU), die SWG und die CDU wollen das [...]

Stadtrat Eisenach: Mehr Müllbehälter für Eisenach und Antifa-Sumpf trocken legen

admin2024-10-07T12:29:59+01:0030. August 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am Dienstag, den 5. September tagt der Eisenacher Stadtrat nach seiner Sommerpause erstmalig wieder. Die NPD-Fraktion ist mit zwei Anträgen auf der Tagesordnung vertreten. Mit einer für Eisenach neuen Idee sollen mehr Müllbehälter aufgestellt werden. Zudem soll die unter dem Deckmantel angeblicher Demokratieprogramme stattfindende finanzielle Förderung von Antifa-Strukturen beendet werden. In einem Antrag wird [...]

„Roten Sumpf trockenlegen“ – Wieschke stellt Untreue-Strafanzeige gegen Stadtverwaltung

admin2024-10-07T12:29:59+01:0022. August 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der NPD-Kandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Wartburgkreis – Eisenach – Unstrut-Hainich-Kreis, Patrick Wieschke, hat heute bei der Staatsanwaltschaft Meiningen Strafanzeige gegen die Gleichstellungsbeauftragte der Wartburgstadt, Ulrike Quentel sowie gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Untreue gestellt. Hintergrund ist die Mitfinanzierung eines linkens Konzerts, das Gelder für mutmaßliche Straftäter sammelte und der linksextremen „Roten [...]

NPD-Antrag wird sich durchsetzen: Mehr soziale Gerechtigkeit bei Friedhofsgebühren

admin2024-10-07T12:29:59+01:0019. Juli 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Eine sehr umfangreiche Tagesordnung hatte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 zu bewältigen. Die NPD war mit drei Änderungsanträgen und vier Anfragen wieder eine der aktivsten Fraktionen. Ein Antrag der NPD wurde von der SPD quasi übernommen und wird so eine Mehrheit finden. Vorab stimmte die Fraktion natürlich dem zeitweisen Erlass [...]