Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

„Roten Sumpf trockenlegen“ – Wieschke stellt Untreue-Strafanzeige gegen Stadtverwaltung

admin2024-10-07T12:29:59+01:0022. August 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der NPD-Kandidat zur Bundestagswahl für den Wahlkreis Wartburgkreis – Eisenach – Unstrut-Hainich-Kreis, Patrick Wieschke, hat heute bei der Staatsanwaltschaft Meiningen Strafanzeige gegen die Gleichstellungsbeauftragte der Wartburgstadt, Ulrike Quentel sowie gegen Unbekannt wegen des Verdachts der Untreue gestellt. Hintergrund ist die Mitfinanzierung eines linkens Konzerts, das Gelder für mutmaßliche Straftäter sammelte und der linksextremen „Roten [...]

NPD-Antrag wird sich durchsetzen: Mehr soziale Gerechtigkeit bei Friedhofsgebühren

admin2024-10-07T12:29:59+01:0019. Juli 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Eine sehr umfangreiche Tagesordnung hatte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 zu bewältigen. Die NPD war mit drei Änderungsanträgen und vier Anfragen wieder eine der aktivsten Fraktionen. Ein Antrag der NPD wurde von der SPD quasi übernommen und wird so eine Mehrheit finden. Vorab stimmte die Fraktion natürlich dem zeitweisen Erlass [...]

Mit dem Krokodil durch die Karlstraße und wie sollen Investitionen seriös finanziert werden?

admin2024-10-07T12:30:00+01:0021. Juni 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zur gestrigen Sitzung des Eisenacher Stadtrates thematisierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde der Bürger Uwe Semmler das Wildtierverbot in Zirkussen erneut. Dabei ging er auch auf den Elefanten ein, der einst zu Werbezwecken von einem Zirkusunternehmen durch die Innenstadt geführt worden war und erhielt eine merkwürdige Antwort der Oberbürgermeisterin. Konkret wollte Semmler wissen, ob die [...]

NPD lehnt Rücknahme des Beschlusses zu Verbot von kommunaler Flächen an Zirkusse mit Wildtieren ab

admin2024-10-07T12:30:00+01:0019. Mai 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) wollte den Stadtrat seinen Beschluss zum Wildtierverbot in Zirkussen aufheben lassen, weil sie ihn nach einem Gerichtsurteil für rechtswidrig hält. Mit einer Anfrage wollte die NPD-Fraktion wissen, ob nicht auch auf anderen Wegen eine Vermietung an solche Unternehmen verhindert werden kann. Allerdings lehnte die große Mehrheit des Stadtrates die [...]

Hausdurchsuchungen in der Stadtwirtschaft – Muss Katja Wolf jetzt endlich zurücktreten?

admin2024-10-07T12:30:00+01:0010. Mai 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Im städtischen Bestattungsinstitut Eisenachs soll es heute eine Hausdurchsuchung gegeben haben. Der Hintergrund der Ermittlungen, die sich mutmaßlich gegen die bereits mehrfach in die Schlagzeilen geratene Geschäftsführerin Petra B. richten, ist bislang unbekannt. Die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) muss nun dringend für die viel gepriesene Transparenz sorgen. Die Durchsuchung wurde von mehreren Menschen beobachtet. [...]

NPD thematisiert erneut Wildtiere in Zirkussen und Missstände auf Spielplätzen

admin2024-10-07T12:30:00+01:004. Mai 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) will den Stadtrat seinen Beschluss zum Wildtierverbot in Zirkussen aufheben lassen, weil sie ihn nach einem Gerichtsurteil für rechtswidrig hält. Mit einer Anfrage will die NPD-Fraktion nun ausloten, ob nicht auch auf anderen Wegen eine Vermietung an solche Unternehmen verhindert werden kann. Thematisiert werden auch Missstände auf Eisenacher Spielplätzen. [...]

Stadtratssitzung: Mehr Mülleimer – Liveübertragung – NPD für Bürger aktiv

admin2024-10-07T12:30:00+01:006. April 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am 4. April 2017 fand die 32. Sitzung des Eisenacher Stadtrates statt. Im öffentlichen Teil gab es weniger emotionale Themen. Dafür aber solle, die dennoch viele Eisenacher interessieren dürften. Die NPD-Fraktion brachte sich zu diesen wie auch vier eigenen Punkten ein. Von der Initiatorin der Aufräumaktion rund um den Prinzenteich, Antje Gössel, war über [...]

Haushalt 2017 wurde mehr als nur auf Sand gebaut – Keine Haushaltswahrheit in Eisenach

admin2024-10-07T12:30:00+01:001. Februar 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Haushalt 2017 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurden vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Dabei ist ersterer nur auf Grundlage von Phantasiezahlen ausgeglichen und letzteres ein halbherziges Dokument als Dienst nach Vorschrift. Die NPD-Fraktion versagte beiden Vorlagen ihre Zustimmung. „Ich bin der Auffassung, dass das HSK von der Stadtführung nur noch als notwendiges Übel [...]

Welche Verfassung meinen die Politiker in Richterrobe?

admin2024-10-07T12:30:00+01:0018. Januar 2017|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Das Bundes"-verfassungs-"gericht hat gestern festgestellt, dass es sich bei der NPD um eine "verfassungsfeindliche" Partei handele. In diesem Zusammenhang möchte ich das Grundgesetz selbst zu Wort kommen lassen. In Artikel 146 heißt es: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem [...]

Kein Zirkus mit Wildtieren in Eisenach – NPD- Antrag umgesetzt

admin2024-10-07T12:30:01+01:0015. Dezember 2016|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In der Stadtratssitzung vom Dienstag, den 13. Dezember, ging es einmal mehr um einen Antrag für das Verbot, in Eisenach keinen Zirkus mit Wildtieren gastieren zu lassen. Dieser Antrag wurde von der SPD- Fraktion zum zweiten Mal eingereicht und fand nun mit 19 Stimmen, die erforderliche Mehrheit. Doch bereits vor der SPD war es [...]