5,5 Millionen Euro hat die Stadt vom Land an Steuergeldern für die Schaffung von Asylheimen und Unterkünften erhalten. Dieses Geld wird rege investiert. In der Stregdaer Alle, am Ofenstein, in der Mönchstraße und in der Wartburgallee sollen neue Unterkünfte für Ausländer entstehen. Noch ist dank der grenzenlosen Transparenz der linken Oberbürgermeisterin Katja Wolf nur [...]
Die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach wird den Druck auf die zuständigen Behörden hinsichtlich der Prüfung von berichteten sexuellen und gewaltsamen Übergriffen von ausländischen Kindern auf Mitschüler in der Mosewaldschule aufrechterhalten. Die Berichterstattung förderte weitere Verdachtsfälle zutage, doch viele Eltern haben Angst oder resignieren. So soll es im Zusammenhang mit Problemen mit ausländischen Schülern an der Grundschule [...]
An der Mosewaldschule soll es in den letzten Wochen mehrfach zu sexuellen Belästigungen durch ausländische Schüler gegenüber deutschen Mädchen gekommen sein. Auch sollen Jungen, die helfen wollten, verprügelt worden sein. Mehrere Eltern haben sich nun an die NPD gewandt, welche sich mit einem Offenen Brief an das Schulamt, die Schulleitung, die Oberbürgermeisterin und die [...]
Soeben haben wir bei der Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) einen Antrag eingereicht, mit welchem wir von der NPD-Stadtratsfraktion Eisenach erreichen wollen, dass Fundfahrräder der Stadt Eisenach künftig nicht mehr versteigert, sondern an DEUTSCHE Familien mit nachgewiesener Bedürftigkeit und mindestens zwei Kindern verschenkt werden. Außerdem fordern wir die OB auf, Fahrradspenden in diesem Sinne [...]
Am vergangenen Dienstag hat der Stadtrat einen Nachtragshaushalt beschlossen, um die ca. 5,5 Millionen Euro vom Land für die geplanten Asylunterkünfte im Haushalt der Stadt unterzubekommen. Schon im Vorfeld der Stadtratssitzung wurde kritisiert, daß für den Neubau einer Asylantenunterkunft in der Heinrichstraße ein städtischer Eigenanteil in Höhe von ca. 800.000 € geleistet werden soll. [...]
Nachdem das Verwaltungsgericht Meiningen die Hintergründe der aus NPD-Sicht rechtswidrigen Besetzung der städtischen Ausschüsse ignorierte und die Klage auf eine Beanstandung der Besetzung abwies, wird die NPD ihrerseits in Berufung gehen. Es ist nämlich bewiesen, dass sich die Grünen und die sog. Bürger für Eisenach nur deshalb auf Initiative der Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) [...]
Fünf Stunden dauerte die letzte Sitzung des Eisenacher Stadtrates. Auch die fußballbegeisterten Stadträte konnten diese bis zum Ende mitverfolgen, denn das am gleichen Abend anberaumte Fußballländerspiel musste kurzfristig abgesagt werden, weil die Bundesrepublik inzwischen völlig vor den Folgen der Islamisierung kapituliert. Eisenach muss Kreisstadt werden Ausführlich debattierte der Rat über das Leitbild der Landesregierung [...]
Der Döner-Imbiss unmittelbar neben der Oststadtschule in Eisenach hatte einen Besitzerwechsel und bietet seitdem Fleisch von mutmaßlich betäubungslos geschächteten Tieren an. Die NPD will im Stadtrat nun durchsetzen, dass die Schüler über diese Methoden aufgeklärt werden. Im entsprechenden Antrag der NPD heißt es: „Der neue Betreiber wirbt offensiv mit der Angabe, dass das von [...]
Der Umbau der Werner-Assmann-Halle und die Unterbringung von echten und unechten Flüchtlingen in Sporthallen beeinträchtigen den Trainingsbetrieb für Kinder und Vereine in Eisenach stark. Die Eisenacher NPD fordert daher, endlich konsequent ausreisepflichtige Ausländer abzuschieben und nicht länger auf Kosten der Allgemeinheit unterzubringen und zu verköstigen. Das geltende Asylrecht wird auch in der Wartburgstadt nicht [...]
Seitdem die NPD im Stadtrat vertreten ist, bringt sie sich mit zielführenden Vorschlägen in die Debatten um die Stadtfinanzen ein. Gestern lehnte sie den Haushalt 2015 und das Haushaltssicherungskonzept aus grundsätzlichen Erwägungen heraus ab. Der Stadthaushalt für das laufende Jahr ist nur deshalb ausgeglichen, weil Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) ohne verbindliche Zusage weitere Bedarfszuweisungen [...]