Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Stadtratssitzung: NPD lehnt Haushalt und Finanzkonzept ab – Bald Asylheim in KITA-Nord?

admin2024-10-07T12:30:07+01:0023. September 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Seitdem die NPD im Stadtrat vertreten ist, bringt sie sich mit zielführenden Vorschlägen in die Debatten um die Stadtfinanzen ein. Gestern lehnte sie den Haushalt 2015 und das Haushaltssicherungskonzept aus grundsätzlichen Erwägungen heraus ab. Der Stadthaushalt für das laufende Jahr ist nur deshalb ausgeglichen, weil Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) ohne verbindliche Zusage weitere Bedarfszuweisungen [...]

Stadtrat: Priorität Ausländer – Wieder Steuererhöhungen – Verdacht der Urkundenfälschung

admin2024-10-07T12:30:07+01:0026. August 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die 14. Sitzung des Eisenacher Stadtrates war abermals bezeichnend für die herrschende Politik. Katja Wolf will erneut die Eisenacher Unternehmen, Mieter und Hauseigentümer mit erhöhten Steuern belasten. Wandte sie dabei noch eine geschauspielerte Betroffenheitsrhetorik an, konnte sie an anderer Stelle enthusiastisch berichten, dass es ab 2016 sogenannte „Willkommensklassen“ für Fremde in Eisenach geben werde. [...]

Nach Suhler Randale – Demonstration in Eisenach gegen Asylinvasion

admin2024-10-07T12:30:07+01:0021. August 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die massiven Rassenunruhen in der Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sind der Auswuchs der verfehlten Asylpolitik der Landes- und Bundesregierung. Auch in Eisenach zeigen sich in einigen Stadtgebieten die Vorboten von derlei Zuständen. Aus diesem Grund demonstrieren am 29. August parteiübergreifend Patrioten in der Wartburgstadt gegen Asylmißbrauch und Ausländerkriminalität. Im Norden Eisenachs sieht man die Belagerung von [...]

NPD bringt wieder vier brisante Anfragen in den Stadtrat ein

admin2024-10-07T12:30:07+01:0014. August 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am 25. August tagt der Eisenacher Stadtrat erstmals nach seiner Sommerpause. Die NPD-Fraktion bringt sich gleich wieder mit vier brisanten Anfragen ein. Zum ersten werden die derzeitigen Kosten für die Unterbringung und Versorgung von Asylbewerbern erfragt. Die steigenden Asylbewerberzahlen wirken sich auch auf die Stadtkasse aus. Allein im vergangenen Jahr fielen nur in diesem [...]

Aufruf!

admin2024-10-07T12:30:07+01:0010. August 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Anonyme Post an die NPD-Fraktion Eisenach: In den letzten Tagen erreichte uns ein anonymes Schreiben, mutmaßlich von einer regionalen Handwerkerfirma. In diesem wird ein enger Vertrauter und Angestellter der Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) bezichtigt, seit Jahren Handwerkerrechnungen nicht zu bezahlen. Wir wußten davon bis dato nichts. Wir bitten hiermit die Betroffenen sich direkt an [...]

Demokratie erkauft und erpresst – Welchen Preis hat Michael Klostermann?

admin2024-10-07T12:30:07+01:001. Juli 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die gestrige Sitzung des Eisenacher Stadtrates war einer Bürgervertretung mehr als unwürdig. Maßgeblichen Anteil daran hatte der zahnlose Tiger CDU, welcher offenbar in geistiger Tradition des Ablasshandels große Buße für das Abstimmungsergebnis von vor zwei Wochen tun mußte. Darüber hinaus wurde offensichtlich, daß es in Sachen Beigeordnetenposten offenbar neue Deals gibt. Vor dem Sitzungssaal [...]

Das Problem heißt Katja Wolf und nicht die NPD – Abstimmung war mehr als ein Denkzettel

admin2024-10-07T12:30:08+01:0017. Juni 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD beantragte ein Abwahlverfahren gegen die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) einzuleiten. 16 Abgeordnete stimmten in geheimer Abstimmung dafür, einer enthielt sich und einer stimmte dagegen. Dieser demokratische Vorgang wird zum Skandal stilisiert. In allen Gazetten des Landes kein wichtigeres Thema: Über die BILD Thüringen bis hin zur Titelseite der Thüringer Allgemeine Eisenach wird [...]

Keine Krawalldemo heißt auch: Herzlich willkommen, Deutsche Burschenschaften

admin2024-10-07T12:30:08+01:0029. Mai 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die mit Ausreden und Vorwürfen an die Bürger gespickte Absage einer Demonstration gegen das Treffen der Deutschen Burschenschaften am kommenden Wochenende wertet die Eisenacher NPD als Punktsieg für Eisenach. Der Rückzug der linken Burschengegner ist auch ein Beleg des mangelnden Rückhalts für die Politik der Oberbürgermeisterin Katja Wolf gegenüber den patriotischen Studentenverbindungen. „Unsere Wartburgstadt [...]

NPD-Abwahlantrag gegen OB Katja Wolf findet viel Zustimmung

admin2024-10-07T12:30:08+01:0012. Mai 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Als „eine von Katja Wolfs langer Hand geplante und teilweise aus dem Rathaus gesteuerte Kampagne“ beschrieb NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke das Kesseltreiben gegen Eisenachs Sozialdezernentin Hegele (SPD), das in erster Lesung gestern mit einer Mehrheit für die Abberufung endete. 27 Abgeordnete stimmten für Abberufung der Dezernentin, zwei dagegen und vier weitere enthielten sich. Insgesamt nahmen [...]

Peinliche Posse und Kuhhandel im Dienst der roten OB – NPD beantragt Abwahl von Katja Wolf

admin2024-10-07T12:30:08+01:009. April 2015|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Marcus Coenen fiel im Stadtrat bislang weniger durch sachliche und inhaltliche Mitarbeit als vielmehr durch den Versuch auf, das gebotene Podium durch inhaltsleere, aber wortreich aufgehübschte Reden zu einer Theaterbühne umfunktionieren zu wollen. Der Mitinitiator des Theaters am Markt und Chef der Kunstfraktion aus Grünen und „Bürgern für Eisenach“ schwingt sich nun aber auf [...]