Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

NPD ist Partei der Spielplätze: SWG soll Spielplätze sauber und sicher halten

admin2024-10-07T12:30:15+01:0030. September 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In letzter Zeit vermehrten sich die Beschwerden über die Sauberkeit der Spielplätze im sogenannten Goethe-Viertel. Diese befinden sich im Besitz der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG), einer 100%-igen Tochter der Stadt Eisenach. Deshalb erfragte die NPD-Ratsfraktion auch bei der Oberbürgermeisterin die Situation. Allerdings verwies die dauerhafte intransparente Links-Politikern auf den Geschäftsführer der Gesellschaft. Diesen schrieb unser [...]

NPD beantragt Auflösung des Ausländerbeirates und Einwohnerversammlung zum Burschentag

admin2024-10-07T12:30:16+01:004. September 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zur nächsten Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 25. September hat die NPD-Fraktion gleich drei Anträge eingereicht. Dabei fordert einer die Auflösung des ineffizienten und unnützen Ausländerbeirates, ein weiterer eine Einwohnerversammlung zum Burschentag in Eisenach und der dritte den teilweisen Erhalt der Sparkassenfiliale in Eisenach-Nord. Zur Begründung sagte Fraktionschef Patrick Wieschke heute in Eisenach: „Zwei [...]

NPD aktiv: Acht neue Anfragen für Eisenach

admin2024-10-07T12:30:16+01:0013. August 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Derzeit befindet sich der Eisenacher Stadtrat in der Sommerpause. Die NPD-Fraktion befindet sich bereits in der Vorbereitung auf die Sitzung im September, wo einige Anträge der Nationaldemokraten auf der Tagesordnung landen sollen. Inzwischen beantwortet sind die letzten acht Anfragen der NPD, die zum Teil auf Anregungen von Bürgern zurückzuführen sind. Jeder Eisenacher kann sich [...]

Zwei Extrastimmen für die NPD im Eisenacher Stadtrat

admin2024-10-07T12:30:17+01:007. Juni 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Eisenacher Stadtrat hatte am 5. Juni den ehrenamtlichen Beigeordneten der Stadt zu wählen. Es kandidierten Dieter Suck (CDU) sowie der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke, der selbst nicht an der Sitzung teilnehmen konnte. Folglich hätte Wieschke nach den antidemokratischen Absprachen der Fraktionen nur die Stimme seines Fraktionskollegen Jonny Albrecht sicher gehabt. Jedoch stimmten letztlich drei [...]

Haushaltsdebatte 2013: Fraktionen nicken willenlos ab – Heuchelei um Bildungshaus

admin2024-10-07T12:30:17+01:003. Mai 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Nur die Fraktionen von NPD und FDP (nach den NPD-Anträgen eingereicht und teilweise identisch) haben weitreichende Änderungsanträge zum vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 eingereicht. Die Große Koalition aus CDU, SPD und BfE begnügte sich mit minimalen Korrekturen und gab sich am Ende zufrieden und stimmte dem Gesamtwerk zu. Und damit natürlich auch erneut [...]

Skandal: Eisenach leistet sich trotz leerer Kassen Luxus für Asylbewerber

admin2024-10-07T12:30:17+01:003. Mai 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Eisenach hat mit Mühe und Not einen Haushalt für das Jahr 2013 aufstellen können, dessen Ausgeglichenheit nur auf dem Papier vorhanden ist. Seit Jahren wird an freiwilligen Ausgaben wie Vereinen, Festen oder sozialen Projekten gespart. Für Investitionen, etwa in marode Brücken, Schulen und Straßen, fehlt meistens das Geld. Doch den in Eisenach lebenden Asylbewerbern [...]

Haushalt 2013: Kleingartenwesen fördern – Jugendverkehrstraining ausbauen – Ortsteile würdigen – Tierschutz stärken!

admin2024-10-07T12:30:17+01:0029. April 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD-Stadtratsfraktion hat zur morgigen Stadtratssitzung einen umfangreichen Änderungsantrag zum Haushalt für das Jahr 2013 eingebracht. Sie kritisiert darin zunächst, daß OB Katja Wolf (Linke) statt wie im Haushaltssicherungskonzept vorgegeben nicht konsequent genug an sich selbst und der Verwaltung spart. Die NPD schlägt hier weitere Einsparmöglichkeiten vor, um dieses Geld dem Kleingartenverband, der Jugendverkehrsschule, [...]

Mittelnutzung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket

Patrick Wieschke2025-01-04T13:42:30+01:004. April 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach, Stadtentwicklung, Tourismus, Bau und Verkehr|

Unsere Anfrage zum Thema: Mittelnutzung aus dem Bildungs- und Teilhabepaket Anfrage (PDF) Bildung und Teilhabe herunterladen!

Steuererhöhungen dank großer Koalition beschlossen – NPD blieb standhaft

admin2024-10-07T12:30:18+01:0025. März 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Bericht von der letzten Stadtratssitzung: Den vorgelegten und scheinbar ausgeglichenen Haushalt der Stadt Eisenach für das Jahr 2013 kann Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) wahrscheinlich bereits wieder vergessen. Zwar wurden mit den Stimmen von SPD, „Bürgern für Eisenach“ (BFE) und Teilen der CDU die von Katja Wolf gewünschten Erhöhungen von Grund- und Gewerbesteuern beschlossen, aber [...]

NPD-Fraktion macht sich für Eisenacher Südstadt und Sauberkeit im Schwimmbad stark

admin2024-10-07T12:30:18+01:0011. März 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Mit drei Anträgen und vier Anfragen ist die NPD-Fraktion auf der Tagesordnung der Stadtratssitzung am 20.3.2013 vertreten. Zwei Anträge drehen sich um die Eisenacher Südstadt und resultieren aus der am 28. Januar stattgefundenen Einwohnerversammlung im Villenviertel. Einer der Anträge war schon einmal von den Nationaldemokraten eingebracht worden. Er fordert die Konkretisierung der Baugestaltungssatzung für [...]