Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

NPD aktiv: Aktuelle Initiativen im Stadtrat von Eisenach (aktualisiert 12.12.2012)

admin2024-10-07T12:30:19+01:0012. Dezember 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Im November fanden zwei Stadtratssitzungen statt, bei denen unter anderem der Bürgermeister und die hauptamtliche Beigeordnete vom Stadtrat gewählt worden. Die NPD-Fraktion will die frisch gewählten Beigeordneten zunächst bei ihrer Arbeit beobachten und hofft darauf, daß diese sich ungeachtet ihrer christ- und sozialdemokratischen Parteibücher überparteilich und ausschließlich zum Wohle der Stadt einbringen. In den [...]

Enttäuschender Bürgerentscheid – Jetzt die Oststadtschule unterstützen

admin2024-10-07T12:30:19+01:0010. Dezember 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zu wenige Eisenacher nahmen die erstmals gegebene Möglichkeit einer direkten Mitbestimmung über kommunale Belange ernst. An der geringen Beteiligung scheiterte der Erhalt der Grundschule „Am Petersberg“. Jetzt muß ersatzweise zumindest die Oststadtschule erhalten bleiben und zwar in Form einer Gemeinschaftsschule. „Das Ergebnis enttäuscht uns alle. Trotz einer deutlichen Mehrheit für die Schule reichten beim [...]

Roter Bach: Eisenacher NPD führt zum sechsten Mal in Folge Reinigungsaktion durch

admin2024-10-07T12:30:19+01:0026. November 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Noch immer besitzt der Rote Bach in der Frankfurter Straße kein neues Wehr. Noch immer gibt es nicht genügend Regenrückhaltebecken, um Überschwemmungen des Baches zu verhindern. Deshalb haben Vertreter der Eisenacher NPD und der Stadtratsfraktion am gestrigen Sonntag den Bachlauf in der Frankfurter Straße von Laub und Unrat befreit. Bereits zum sechsten Mal führten [...]

Eisenacher NPD startet Flugblattaktion für den Erhalt der Petersbergschule

admin2024-10-07T12:30:20+01:0021. November 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am 9. Dezember haben die Eisenacher im Rahmen eines Bürgerentscheides die Möglichkeit, die Grundschule „Am Petersberg“ vor dem Schließungswillen verantwortungsloser Politiker zu retten. Die Eisenacher NPD unterstützt das Ansinnen und wird in den kommenden Wochen 10.000 Flugblätter zum Thema verteilen und die Eisenacher aufrufen, zum anstehenden Bürgerentscheid für den Erhalt der Schule zu stimmen. [...]

NPD- Stadtratsfraktion reicht Antrag für den Erhalt des Jugendclubs im Ortsteil Neuenhof ein

admin2024-10-07T12:30:20+01:001. November 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD Stadtratsfraktion hat für die nächste Sitzung einen Antrag zum Erhalt des Jugendclub im Eisenacher Ortsteil Neuenhof eingereicht. In der letzten Stadtratssitzung antworteten auf Nachfrage durch den NPD-Stadtrat Patrick Wieschke, die Oberbürgermeisterin Katja Wolf und die Ortsteilbürgermeisterin von Neuenhof-Hörschel, Gisela Büchner, daß für die Jugendräume ein neuer Standort gesucht und gefunden wurde. Darauf [...]

Stadt Eisenach muß Beitrag gegen demografischen Wandel leisten

admin2024-10-07T12:30:21+01:0013. Oktober 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

„Im Jahr 2011 wurden mehr Rollatoren verkauft als Kinderwagen“, ließ sich Rainer Marschall von der Kreishandwerkerschaft am 11. Oktober in der Thüringer Allgemeinen zitieren. Das Handwerk paßt sich nun ebenso dem sogenannten „demografischen Wandel“ an und will Wohnungen an die Bedürfnisse ihrer älteren Bewohner anpassen. Zu diesem Zweck soll es fortan in der Wartburgstadt [...]

Regionalisierung der Schulspeisung muß auch Produkte umfassen

admin2024-10-07T12:30:21+01:0013. Oktober 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Es waren Erdbeeren aus China, die eine Krankheitswelle in mehreren Bundesländern, unter anderem in Thüringen, auslösten. Unmittelbar verantwortlich dafür war der Sodexo-Konzern, der auch im Freistaat mehrere Großküchen betreibt, worüber unter anderem Schulen und Kindergärten versorgt werden. Die Systemfrage aber blieb aus: Warum importieren wir Erdbeeren aus China, um damit unsere Schüler zu ernähren? [...]

NPD-Anträge über „Große Koalition“ beschlossen

admin2024-10-07T12:30:22+01:002. Oktober 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Das Haushaltssicherungskonzept wurde vom Eisenacher Stadtrat in seiner 32. Sitzung mehrheitlich beschlossen, aber das heißt noch nichts. Denn jede darin befindliche Einzelmaßnahme muß noch einmal separat vom Stadtrat beschlossen werden. Die NPD-Fraktion brachte sich in die Debatte mit mehreren weitreichenden Änderungsanträgen ein. Aufgrund der Blockade der Blockparteien, wonach NPD-Anträgen nie direkt zugestimmt werden darf, [...]

Anfragen der NPD-Fraktion zur Stadtratssitzung am 26.09.2012

admin2024-10-07T12:30:22+01:0025. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zur Stadtratssitzung am 26.09.2012 hat die NPD nicht nur zwei umfangreiche Änderungsanträge zum Haushaltssicherungskonzept eingereicht, sondern auch wieder vier Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt. In der ersten Anfrage wollten wir wissen, warum es bei der Beantwortung der Anfragen Unterschiede zwischen den anderen Stadtratsfraktionen und der NPD gibt. Denn seit Amtsantritt der neuen Oberbürgermeisterin Katja [...]

Haushaltssicherungskonzept so nicht hinnehmbar – Änderungsanträge der NPD

admin2024-10-07T12:30:22+01:0025. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) ist euphorisch, weil Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) ihr seine Zustimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept und damit zu weiteren Bedarfszuweisungen des Landes versprochen hat. Bei aller Freude wird geflissentlich weggelassen, daß das hauptsächlich nur deshalb passiert, weil ihm von Eisenacher Seite aus eine drastische Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern zugesichert wurde. Die [...]