Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

11. Sitzung: Kein Signal für die Wartburg und Ausflüchte des Oberbürgermeisters

admin2024-10-07T12:31:04+01:006. September 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die in dieser Legislaturperiode längste Sitzung fand am 27.08.2010 statt. Geprägt von ausführlichen Debatten und etlichen sinnfreien Wortbeiträgen war es wiederum die NPD als neben der FDP kleinste Fraktion im Rat, die ihre konstruktive Mitarbeit deutlich unter Beweis stellte. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt beinhaltete die zukünftige Finanzierung der Eisenacher Tourismusgesellschaft EWT. Der Wartburgkreis steigt [...]

NPD-Fraktion setzt Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen durch

admin2024-10-07T12:31:05+01:0024. August 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Auf Nachfrage unserer Stadtratsfraktion teilte die Stadtverwaltung nun mit, daß mit der 4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Abwehr von Gefahren in der Stadt Eisenach endlich auch ein Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Eisenach ausgesprochen wurde. Wir erinnern uns: Die NPD-Fraktion beantragte dieses Verbot. Um dem Antrag der NPD nicht zustimmen zu müssen, berief [...]

Lächerliche Sparmaßnahmen und kritische Nachfragen

admin2024-10-07T12:31:06+01:0029. Juni 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die zehnte Sitzung des Eisenacher Stadtrates hatte eine umfangreiche Tagesordnung. Mit dem nichtöffentlichen Teil waren es 42. Tagesordnungspunkte, die es abzuarbeiten galt. Mit den Stimmen der NPD wurde die geplante Änderung der Kostenbeteiligung für Eltern an der Essensversorgung der Schüler zurück in den Ausschuss verwiesen. Stadtrat Jonny Albrecht, der auch Vater eines Sohnes ist, [...]

8. Stadtratssitzung: NPD-Fraktion während Haushaltsdebatte am „Rande der Legalität“

admin2024-10-07T12:31:06+01:0025. März 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Den städtischen Haushalt für 2010 hatte der Stadtrat in seiner 8. Sitzung zu beschließen. Mit fünf Änderungsanträgen schaltete sich die NPD-Fraktion in die Debatte ein. Zuvor ging es allerdings darum, die Grund- und Hundesteuern zu erhöhen. Die NPD-Fraktion hat natürlich bei solchen Beschlußvorlagen erhebliche Bauchschmerzen, weil hiermit die von Bund und Land auf die [...]

Stadtratsfraktion: Fünf Änderungsanträge zum Haushalt 2010

admin2024-10-07T12:31:07+01:0017. März 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

„Der Haushalt steht bisher nicht einmal auf tönernen Füßen“, kommentierte der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke den Haushaltsentwurf der Verwaltung, der am kommenden Freitag im Stadtrat verabschiedet werden soll. Bis heute, so Wieschke, sei unklar, ob die Stadt die im Haushalt eingestellten Mittel aus dem Landesausgleichsstock erhalte oder nicht. Doch nur mit diesen Mitteln sei der [...]

„Schulschließungen einen Riegel vorschieben“

admin2024-10-07T12:31:07+01:0017. Februar 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In die Debatte um das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Eisenach brachte sich die NPD-Fraktion im Rat der Stadt mit zwei Änderungsanträgen ein. Änderungsantrag der NPD: Schulschließungen verhindern Weil im Konzept die Prüfung von Schulschließungen vorgesehen ist, beantragte die NPD den betreffenden Punkt gänzlich zu streichen. Zwar kommt jede Einzelmaßnahme ohnehin noch mal in [...]

Wahlprogramm 2009

Patrick Wieschke2024-12-11T14:30:29+01:0011. Dezember 2009|Kategorien: Dokumente und Reden|

Wahlprogramm 2009 Programm 2009

Nachlese: 5. Stadtratssitzung mit aufregender Debatte zur Weihnachtsaktion der NPD

admin2024-10-07T12:31:08+01:009. Dezember 2009|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Bereits am Freitag, den 27.11. fand die 5. Sitzung des Eisenacher Stadtrates statt. Es war die letzte Sitzung im Jahr 2009. Mit zwei Anträgen war auch die NPD-Fraktion auf der langen Tagesordnung vertreten. Zunächst ging es um die Verbesserung der Speisepläne an Eisenacher Schulen. Eine Erhebung der Vernetzungsstelle Schulessen in Thüringen hatte zu Tage [...]

Fraktionssitzung vor der 5.Stadtratssitzung

admin2024-10-07T12:31:09+01:0015. November 2009|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD-Stadtratsfraktion informiert Am vergangenen Freitag, den 13.11.2009 tagte im Eisenacher Ortsteil Stockhausen die Eisenacher NPD-Fraktion. Besprochen wurde die Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 27.11.2009. Kritisch merkte die Fraktion an, daß Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) entgegen seines Versprechens noch immer das Haushaltskonsolidierungskonzept nicht vorlegen könne. „Immer wieder ist von Abstimmungsbedarf in der Verwaltung die [...]

Kein Interesse an Sprechstunde der Ausländerbeauftragten?

admin2024-10-07T12:31:09+01:002. November 2009|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

4. Stadtratssitzung: Am vergangenen fand die 4. Stadtratssitzung statt. Hauptpunkt war die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes aus Anlaß des Konjunkturpaketes II. Die NPD-Fraktion stimmte dem Haushalt selbstverständlich zu, denn die Gelder aus dem Konjunkturpaket sind für eine klamme Stadt wie Eisenach ein willkommenes Wahlkampfgeschenk. NPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Wieschke mahnte jedoch nach der Einbringungsrede des Oberbürgermeisters an, [...]