Zur gestrigen Sitzung des Eisenacher Stadtrates thematisierte im Rahmen der Einwohnerfragestunde der Bürger Uwe Semmler das Wildtierverbot in Zirkussen erneut. Dabei ging er auch auf den Elefanten ein, der einst zu Werbezwecken von einem Zirkusunternehmen durch die Innenstadt geführt worden war und erhielt eine merkwürdige Antwort der Oberbürgermeisterin. Konkret wollte Semmler wissen, ob die [...]
Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) wollte den Stadtrat seinen Beschluss zum Wildtierverbot in Zirkussen aufheben lassen, weil sie ihn nach einem Gerichtsurteil für rechtswidrig hält. Mit einer Anfrage wollte die NPD-Fraktion wissen, ob nicht auch auf anderen Wegen eine Vermietung an solche Unternehmen verhindert werden kann. Allerdings lehnte die große Mehrheit des Stadtrates die [...]
Im städtischen Bestattungsinstitut Eisenachs soll es heute eine Hausdurchsuchung gegeben haben. Der Hintergrund der Ermittlungen, die sich mutmaßlich gegen die bereits mehrfach in die Schlagzeilen geratene Geschäftsführerin Petra B. richten, ist bislang unbekannt. Die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) muss nun dringend für die viel gepriesene Transparenz sorgen. Die Durchsuchung wurde von mehreren Menschen beobachtet. [...]
Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) will den Stadtrat seinen Beschluss zum Wildtierverbot in Zirkussen aufheben lassen, weil sie ihn nach einem Gerichtsurteil für rechtswidrig hält. Mit einer Anfrage will die NPD-Fraktion nun ausloten, ob nicht auch auf anderen Wegen eine Vermietung an solche Unternehmen verhindert werden kann. Thematisiert werden auch Missstände auf Eisenacher Spielplätzen. [...]
Am 4. April 2017 fand die 32. Sitzung des Eisenacher Stadtrates statt. Im öffentlichen Teil gab es weniger emotionale Themen. Dafür aber solle, die dennoch viele Eisenacher interessieren dürften. Die NPD-Fraktion brachte sich zu diesen wie auch vier eigenen Punkten ein. Von der Initiatorin der Aufräumaktion rund um den Prinzenteich, Antje Gössel, war über [...]
Der Haushalt 2017 und die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK) wurden vom Stadtrat mehrheitlich beschlossen. Dabei ist ersterer nur auf Grundlage von Phantasiezahlen ausgeglichen und letzteres ein halbherziges Dokument als Dienst nach Vorschrift. Die NPD-Fraktion versagte beiden Vorlagen ihre Zustimmung. „Ich bin der Auffassung, dass das HSK von der Stadtführung nur noch als notwendiges Übel [...]
Das Bundes"-verfassungs-"gericht hat gestern festgestellt, dass es sich bei der NPD um eine "verfassungsfeindliche" Partei handele. In diesem Zusammenhang möchte ich das Grundgesetz selbst zu Wort kommen lassen. In Artikel 146 heißt es: "Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem [...]
In der Stadtratssitzung vom Dienstag, den 13. Dezember, ging es einmal mehr um einen Antrag für das Verbot, in Eisenach keinen Zirkus mit Wildtieren gastieren zu lassen. Dieser Antrag wurde von der SPD- Fraktion zum zweiten Mal eingereicht und fand nun mit 19 Stimmen, die erforderliche Mehrheit. Doch bereits vor der SPD war es [...]
Es waren die Nationaldemokraten, welche gemäß ihrem Wahlprogramm im Rat erstmals die Forderung nach Einführung von Stadtteilräten in Eisenach aufmachten. Nun wurde auch diese Idee übernommen und von der Verwaltung dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt. Die CDU-Fraktion versuchte Gründe dafür zu finden, dies abzulehnen. Die NPD begrüßt dieses Mehr an Demokratie. In der 28. [...]
Gestern verschickte die Stadtverwaltung eine Tagesordnung für die nächste Sitzung des Ortsteilrates Stregda. Tagesordnungspunkt 6, „Beratung über den Rücktritt des gesamten Ortsteilrates und des Ortsteilbürgermeisters.“ Kurz darauf erhielten die Stadträte eine korrigierte Fassung ohne diesen Tagesordnungspunkt. Naheliegend ist, dass die Gründe in der Belagerung des Sportplatzes liegen. Am Rande der Sitzung soll es nun [...]