Zum achten Mal traf der im letzten Jahr neu gewählte Stadtrat zu einer Sitzung zusammen. Wie immer gab es eine breite Themenspanne und ebenfalls wie immer, war die NPD-Fraktion gleich mehrfach auf der Tagesordnung vertreten. Ausländersituation in Eisenach spitzt sich zu – SPD hinterfragt Ausländerbeirat ebenfalls kritisch 172 weitere Asylanten sollen allein in diesem [...]
Auf der Tagesordnung der gestrigen Stadtratssitzung war die NPD wieder einmal am häufigsten mit Anträgen und Anfragen vertreten. Neben den Wolf´schen Radstreifen thematisierte die Fraktion die Giftproblematik an Schulen und Kindergärten erneut und setzte sich indirekt mit einem ihrer Anträge durch. Finanzschwache Eisenacher können den sogenannten Stadtpass beantragen und hierüber unter anderem ermäßigten Eintritt [...]
Zur heutigen Stadtratssitzung hat die NPD erneut einen Antrag gestellt, alle in Frage kommenden Schulen, Kindergärten und Krippen auf mögliche Belastungen durch Naphthalin zu überprüfen. Dieser Giftstoff war in der Wartburgschule und im Kindergarten des Ortsteils Hötzelsroda festgestellt worden. Es müssen aus diesem Anlaß alle Einrichtungen zum Schutz von Kindern und Personal untersucht werden. [...]
Zur Stadtratssitzung im Januar beantragt die NPD-Fraktion erneut die Überprüfung aller Schulen und Kindergärten auf Naphthalin-Belastungen. Dieser Stoff wurde in der Wartburgschule als auch in der Kindertagesstätte Hötzelsroda in hoher Konzentration festgestellt. Das hatte sie bereits in einer der vorangegangenen Sitzung getan. Doch Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) und der übrige Stadtrat hielten dies nicht [...]
Wahlprogramm 2014 Programm 2014
Rede von Karsten Höhn zum Grundschulstandort Neuenhof – 2014 Rede Neuenhof
Rede von Jonny Albrecht zum Wiedereintritt in den Deutschen Städtetag – 2014 Rede Städtetag
Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2014 den Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Die NPD hat sich im Vorfeld als auch in der gestrigen Debatte mit vielen Vorschlägen eingebracht. Und durchgesetzt. Fünfmal tagte unter Beteiligung der NPD die Arbeitsgruppe Haushalt. In konstruktiver Atmosphäre berieten darin Vertreter aller Parteien und Gruppierungen ohne [...]
Mit 16 Änderungsanträgen zum Haushaltssicherungskonzept und neun zum Haushalt bringt sich die NPD-Fraktion in die Debatte zu den städtischen Finanzen im Stadtrat am 2. Dezember ein. Zuvor haben sich die Nationaldemokraten auch in der AG Haushalt eingebracht. Die Änderungsanträge belegen, daß es weiteren Spielraum für die Stadt gibt. Zum Beispiel für die stärkere Unterstützung [...]
Gegen den Willen von Linken, Grünen und selbsternannten „Bürgern für Eisenach“ (BfE) beschloss der Stadtrat in seiner gestrigen Sitzung, die Mindestschülerzahl für die Grundschule Neuenhof so zu belassen und damit ein Stück zum Erhalt der letzten Eisenacher Dorfschule beizutragen. Bei der Erhöhung der Hundesteuer deutet sich ein Kompromiss an, mit dem die NPD allerdings [...]