Als „eine von Katja Wolfs langer Hand geplante und teilweise aus dem Rathaus gesteuerte Kampagne“ beschrieb NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke das Kesseltreiben gegen Eisenachs Sozialdezernentin Hegele (SPD), das in erster Lesung gestern mit einer Mehrheit für die Abberufung endete. 27 Abgeordnete stimmten für Abberufung der Dezernentin, zwei dagegen und vier weitere enthielten sich. Insgesamt nahmen [...]
Marcus Coenen fiel im Stadtrat bislang weniger durch sachliche und inhaltliche Mitarbeit als vielmehr durch den Versuch auf, das gebotene Podium durch inhaltsleere, aber wortreich aufgehübschte Reden zu einer Theaterbühne umfunktionieren zu wollen. Der Mitinitiator des Theaters am Markt und Chef der Kunstfraktion aus Grünen und „Bürgern für Eisenach“ schwingt sich nun aber auf [...]
Zum achten Mal traf der im letzten Jahr neu gewählte Stadtrat zu einer Sitzung zusammen. Wie immer gab es eine breite Themenspanne und ebenfalls wie immer, war die NPD-Fraktion gleich mehrfach auf der Tagesordnung vertreten. Ausländersituation in Eisenach spitzt sich zu – SPD hinterfragt Ausländerbeirat ebenfalls kritisch 172 weitere Asylanten sollen allein in diesem [...]
Auf der Tagesordnung der gestrigen Stadtratssitzung war die NPD wieder einmal am häufigsten mit Anträgen und Anfragen vertreten. Neben den Wolf´schen Radstreifen thematisierte die Fraktion die Giftproblematik an Schulen und Kindergärten erneut und setzte sich indirekt mit einem ihrer Anträge durch. Finanzschwache Eisenacher können den sogenannten Stadtpass beantragen und hierüber unter anderem ermäßigten Eintritt [...]
Zur heutigen Stadtratssitzung hat die NPD erneut einen Antrag gestellt, alle in Frage kommenden Schulen, Kindergärten und Krippen auf mögliche Belastungen durch Naphthalin zu überprüfen. Dieser Giftstoff war in der Wartburgschule und im Kindergarten des Ortsteils Hötzelsroda festgestellt worden. Es müssen aus diesem Anlaß alle Einrichtungen zum Schutz von Kindern und Personal untersucht werden. [...]
Zur Stadtratssitzung im Januar beantragt die NPD-Fraktion erneut die Überprüfung aller Schulen und Kindergärten auf Naphthalin-Belastungen. Dieser Stoff wurde in der Wartburgschule als auch in der Kindertagesstätte Hötzelsroda in hoher Konzentration festgestellt. Das hatte sie bereits in einer der vorangegangenen Sitzung getan. Doch Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) und der übrige Stadtrat hielten dies nicht [...]
Wahlprogramm 2014 Programm 2014
Rede von Karsten Höhn zum Grundschulstandort Neuenhof – 2014 Rede Neuenhof
Rede von Jonny Albrecht zum Wiedereintritt in den Deutschen Städtetag – 2014 Rede Städtetag
Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2014 den Haushalt und das Haushaltssicherungskonzept beschlossen. Die NPD hat sich im Vorfeld als auch in der gestrigen Debatte mit vielen Vorschlägen eingebracht. Und durchgesetzt. Fünfmal tagte unter Beteiligung der NPD die Arbeitsgruppe Haushalt. In konstruktiver Atmosphäre berieten darin Vertreter aller Parteien und Gruppierungen ohne [...]