Es pfeifen die Spatzen von den Dächern: Die derzeit betriebene Ausschreibung für den Bürgermeisterposten und einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten ist reine Makulatur. Hinter den verschlossenen Türen des Büros von Eisenachs neuer Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) soll es der Gerüchteküche zufolge längst einen Kuhhandel geben. Denn Wolf hat ein Problem: Sie verfügt über keine Mehrheit [...]
Die Mehrheit der Stadträte hatte in der jüngsten Stadtratssitzung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Grundschule „Am Petersberg“ in einer beschämenden Art und Weise brüskiert. Mit der Ausrede, über die Folgen des Bürgerbegehrens noch einmal nachdenken zu müssen, wurde eine Entscheidung über das Ansinnen von über 3000 Bürgern in den September vertagt. Nun muß [...]
Seit ihrem Einzug in den Stadtrat im Jahr 2009 gehört die Situation Eisenacher Spielplätze zu den Schwerpunkten der kommunalpolitischen Arbeit der Nationaldemokraten. Auf die NPD im Stadtrat von Eisenach sind unter anderem das Alkoholverbot auf Eisenachs Spielplätzen, der Bau des Stedtfelder Spielplatzes sowie viele Reparatur- und Säuberungsmaßnahmen zurückzuführen. In der letzten Sitzung vor der [...]
An der Ortsteilratssitzung des Ortsteils Neuenhof/Hörschel am letzten Donnerstag, nahmen auch wieder Vertreter der NPD-Stadtratsfraktion teil. Die Fraktion setzt somit ihre Tour fort, welche zum Ziel hat, auch die Interessen der Ortsteile im Stadtrat durchzusetzen. NPD-Stadtrat Jonny Albrecht und Fraktionsgeschäftsführer Karsten Höhn wollten sich auch hier ein aktuelles Bild der Lage verschaffen. Beide nahmen [...]
Heute beginnt die Kampagne der Eisenacher NPD und der Bürgerinitiative Deutsches Eisenach gegen die Moschee in der Sophienstraße 12. Die Stadtratsfraktion der Nationaldemokraten erklärte heute, die Kampagne zu unterstützen. „Wir sind in der Wartburgstadt Eisenach auch der parlamentarische Arm all jener, die weder Überfremdung noch eine Islamisierung unserer Heimat wollen. Die Situation in Eisenach [...]
Die NPD-Fraktion war die einzige, die auf der Sondersitzung in der vergangenen Woche verbindlich erklärte, auch in Zukunft jedwede Steuerhöhung abzulehnen. Die anderen Fraktionen ließen offen oder direkt durchblicken, die Erhöhung von Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer im Rahmen eines Haushaltssicherungskonzeptes zu beschließen. Patrick Wieschke kritisierte in diesem Zusammenhang, daß in Stadt [...]
An der gestrigen Ortsteilratssitzung im Eisenacher Ortsteil Wartha-Göringen nahmen auch Vertreter der NPD-Stadtratsfraktion teil. Als einzige Partei im Stadtrat überhaupt läßt sie sich auch in den Ortsteilen blicken. NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke und Fraktionsgeschäftsführer Karsten Höhn wollten sich auch ein Bild über die Problemlagen in Wartha und Göringen ein ungeschminktes Bild machen. Im Verlauf der [...]
Die NPD wird auch unter der neuen Oberbürgermeisterin ihre Arbeit unvermindert fortsetzen. Nun fordert sie die Schaffung von fünf Stadtteilräten in Eisenach ernsthaft zu prüfen, damit die Bürger aller Stadtteile in das kommunalpolitische Geschehen stärker eingebunden werden. „Die Bewohner ganzer Stadtteile fühlen sich im derzeitigen Stadtrat unterrepräsentiert und nicht besonders wahrgenommen. Eisenach Nord oder [...]
Der Selbstbindungsbeschluß zum Landestheater Eisenach soll nun offenbar dafür herhalten, die Stadträte zu knebeln und ihnen die Zustimmung zu folgenschweren Entscheidungen abzupressen. Die NPD wird die von der Verwaltung geforderten Steuererhöhungen nicht mittragen. Der scheidende OB Matthias Doht (SPD) braucht sich über seine Abwahl überhaupt nicht mehr wundern. Bis zum Schluß wehrte er sich [...]
Am gestrigen Donnerstag fand im Eisenacher Ortsteil Hötzelsroda eine Ortsteilratssitzung statt, an der auch der NPD-Stadtrat Jonny Albrecht sowie Fraktionsgeschäftsführer Karsten Höhn, teilnahmen. Auch in Hötzelsroda fühlen sich die Bürger, vertreten durch die Ortsteilräte, mit ihren Problemen von der Stadt alleine gelassen. Selbst kleine Probleme, welche durch den Stadtbauhof erledigt werden könnten, werden ignoriert. [...]