Zur 13. Stadtratssitzung erfragte die NPD die Brachenliste der Stadt und den Sachstand zu den einzelnen Objekten, den Schandflecken der Stadt wie dem ehemaligen FER-Werk in der Oppenheimstraße. Genauer wissen wollte die NPD-Fraktion während der Sitzung dann welche der Brachen sich in städtischem Eigentum befinden. Diese Nachreiche erhielt die Fraktion nun aus dem Stadtratsbüro [...]
Mit einem Dringlichkeitsantrag der NPD-Fraktion zur Gefahr für das Leib und Leben der Kinder an der Hörselschule begann die 14.Stadtratssitzung am 21. Januar. Da Pläne bekannt wurden, die Grundschule zu schließen konnten die Initiative der NPD durch dutzende protestierende Eltern verfolgt werden. Schon deshalb, versuchte wohl Sozialdezernentin Ute Lieske (BfE) den antragstellenden NPD-Stadtrat Jonny [...]
Die Stadt Eisenach ist pleite. Das soll nun auf Kosten der Kinder und Eltern abgemildert werden. Gegen angekündigte Schulschließungen erhebt sich der Protest der NPD. Diese will im Stadtrat als auch außerparlamentarisch gegen mögliche Schließungen protestieren. Durch die Lokalpresse war erneut bekannt geworden, daß mehrere Eisenacher Schulen auf dem Prüfstand stehen. Das System [...]
Anschreiben an Aufsichtsrat Schwimmbad zur Aktion Sauberes Schwimmbad - 2010 Aktion Sauberes Schwimmbad
Nachdem nach einer Initiative der NPD-Ratsfraktion bereits ein Alkoholverbot auf Spielplätzen in Eisenach eingeführt wurde, mußte die Stadtverwaltung erneut einem Anliegen der Nationaldemokraten in dieser Angelegenheit nachgehen. Auf den Spielplätzen am Westplatz und in der Christianstraße wurden durch Eltern Sicherheitsmängel an den Spielgeräten wie fehlende und lockere Schrauben festgestellt, was die NPD dokumentierte. Wochenlang [...]
Im Eisenacher Ortsteil Stegda tagte am vergangenen Freitag die NPD-Fraktion und bereitete ihre Initiativen zur nächsten Stadtratssitzung vor. In seinem Bericht resümierte der Fraktionsvorsitzende, Patrick Wieschke, die parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit der Nationalen Opposition in Eisenach. Der neue Wartburgkreisbote befinde sich schon im Satz und wird in Kürze erscheinen. Die erfolgreiche Zeitung war auch [...]
Die ausführlichste Debatte der 12. Sitzung des Stadtrates drehte sich um die vom Thüringer Landesverwaltungsamt geforderte Aufhebung des Eisenacher Haushaltes, der bekanntlich nach seiner Beschlußfassung aufgrund darin eingestellter und später abgelehnter Fördermittel des Landes rechtswidrig geworden war. Ob nun der Haushalt aufgehoben oder wie vom Oberbürgermeister gefordert, noch einmal in den Haupt- und Finanzausschuß [...]
Wie angekündigt, hat die NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach heute die Geschäftsleitung als auch die Aufsichtsräte angeschrieben und gebeten, die Idee von der Aktion „Sauberes Schwimmbad“ im nicht öffentlich tagendem Aufsichtsrat zu beraten. Der Antrag war wegen Nichtzuständigkeit des Stadtrates vom Oberbürgermeister von der Tagesordnung genommen worden, weil die Sportbad Eisenach GmbH, wie es [...]
Zwei Anträge und vier Anfragen reichte die Eisenacher NPD für die nächste Stadtratssitzung am 8. Oktober ein. Erneut fordert die NPD das, was Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) in seinem 2006er Wahlkampf lauthals forderte und seitdem weitgehend vermissen ließ: Mehr Bürgerbeteiligung. Sie beantragt anläßlich des in der Beratung befindlichen Kulturkonzeptes eine Einwohnerversammlung zum Jahresende. Denn [...]
Mehrere Eltern und Alleinerziehende, welche Arbeitslosengeld II beziehen, haben der NPD-Fraktion übereinstimmend berichtet, daß sie die 100 Euro zum Schuljahresbeginn nicht erhalten haben. Das Geld sollte vorliegenden Informationen zufolge allerdings nach einmaliger Beantragung und Bewilligung automatisch zum Schuljahresbeginn ausgezahlt werden. Einige Eltern haben dieses Geld erst auf teils mehrfacher Nachfrage erhalten, andere wiederum bis [...]