Wahlprogramm 2009
Wahlprogramm 2009 Programm 2009
Dezember 2009
Nachlese: 5. Stadtratssitzung mit aufregender Debatte zur Weihnachtsaktion der NPD
Bereits am Freitag, den 27.11. fand die 5. Sitzung des Eisenacher Stadtrates statt. Es war die letzte Sitzung im Jahr 2009. Mit zwei Anträgen war auch die NPD-Fraktion auf der langen Tagesordnung vertreten. Zunächst ging es um die Verbesserung der Speisepläne an Eisenacher Schulen. Eine Erhebung der Vernetzungsstelle Schulessen in Thüringen hatte zu Tage [...]
November 2009
Fraktionssitzung vor der 5.Stadtratssitzung
Die NPD-Stadtratsfraktion informiert Am vergangenen Freitag, den 13.11.2009 tagte im Eisenacher Ortsteil Stockhausen die Eisenacher NPD-Fraktion. Besprochen wurde die Sitzung des Eisenacher Stadtrates am 27.11.2009. Kritisch merkte die Fraktion an, daß Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) entgegen seines Versprechens noch immer das Haushaltskonsolidierungskonzept nicht vorlegen könne. „Immer wieder ist von Abstimmungsbedarf in der Verwaltung die [...]
Kein Interesse an Sprechstunde der Ausländerbeauftragten?
4. Stadtratssitzung: Am vergangenen fand die 4. Stadtratssitzung statt. Hauptpunkt war die Verabschiedung des Nachtragshaushaltes aus Anlaß des Konjunkturpaketes II. Die NPD-Fraktion stimmte dem Haushalt selbstverständlich zu, denn die Gelder aus dem Konjunkturpaket sind für eine klamme Stadt wie Eisenach ein willkommenes Wahlkampfgeschenk. NPD-Fraktionsvorsitzender Patrick Wieschke mahnte jedoch nach der Einbringungsrede des Oberbürgermeisters an, [...]
September 2009
Grundsatzdiskussion angestoßen und Privatisierungsfolgen angeprangert
Die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach informiert: Am Freitag, den 18.09., fand die dritte Sitzung des Eisenacher Stadtrates statt. Die NPD-Fraktion konnte hier erneut einen Erfolg verbuchen. Zu Beginn ging es jedoch um die Neufassung des Gesellschaftervertrages für die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWG). Durch die Hintertür hat man hier die Kontrolle durch die Eisenacher Bürger vermindert. Indem die [...]
Die NPD-Stadtratsfraktion informiert: Villenkolonie erhalten – Transparenz sicherstellen
Am 18. September tagt der Eisenacher Stadtrat wieder. Die NPD-Fraktion hat auch in der dritten Sitzung erneut einen eigenen Antrag auf der Tagesordnung und wird sich auch mit einem Änderungsantrag einbringen. Daß es immer wieder zu starken Abweichungen durch Ausnahmegenehmigungen von der gültigen Baugestaltungssatzung bei Neubauten in der Villenkolonie in der Eisenacher Südstadt [...]
August 2009
Zweite Sitzung entlarvt „Demokraten“ erneut
NPD-Stadtratsfraktion informiert: Am vergangenen Freitag fand die zweite Sitzung des Eisenacher Stadtrates der laufenden Legislatur statt. Eine umfangreiche Tagesordnung wartete auch auf die Fraktion der NPD. Diese war auch mit zwei eigenen Anträgen vertreten. Zu Beginn der Sitzung fand die Besetzung des Präventionsrates gegen politischen Extremismus in Eisenach statt. Der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke ergriff [...]
Juli 2009
Erste Stadtratssitzung: Hilfloser Oberbürgermeister und üble Nachrede der Linksfraktion
Demonstrativ war es wohl nicht, was Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) unter Hochspannung, einfallsloser Nachäffung seines Erfurter Kollegen und auf Druck seiner Frau, der Matschiegetreuen Landtagsabgeordneten Sabine Doht am Freitag im Eisenacher Stadtrat veranstaltete. Unsere beiden Abgeordneten, Patrick Wieschke und Jonny Albrecht, interessierte nicht, wie sie vereidigt worden und ob ihnen der OB den [...]