Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Die ausführlichste Debatte der 12. Sitzung des Stadtrates drehte sich um die vom Thüringer Landesverwaltungsamt geforderte Aufhebung des Eisenacher Haushaltes, der bekanntlich nach seiner Beschlußfassung aufgrund darin eingestellter und später abgelehnter Fördermittel des Landes rechtswidrig geworden war. Ob nun der Haushalt aufgehoben oder wie vom Oberbürgermeister gefordert, noch einmal in den Haupt- und Finanzausschuß [...]

Zwei Anträge und vier Anfragen reichte die Eisenacher NPD für die nächste Stadtratssitzung am 8. Oktober ein. Erneut fordert die NPD das, was Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) in seinem 2006er Wahlkampf lauthals forderte und seitdem weitgehend vermissen ließ: Mehr Bürgerbeteiligung. Sie beantragt anläßlich des in der Beratung befindlichen Kulturkonzeptes eine Einwohnerversammlung zum Jahresende. Denn [...]

Die in dieser Legislaturperiode längste Sitzung fand am 27.08.2010 statt. Geprägt von ausführlichen Debatten und etlichen sinnfreien Wortbeiträgen war es wiederum die NPD als neben der FDP kleinste Fraktion im Rat, die ihre konstruktive Mitarbeit deutlich unter Beweis stellte. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt beinhaltete die zukünftige Finanzierung der Eisenacher Tourismusgesellschaft EWT. Der Wartburgkreis steigt [...]

Die zehnte Sitzung des Eisenacher Stadtrates hatte eine umfangreiche Tagesordnung. Mit dem nichtöffentlichen Teil waren es  42. Tagesordnungspunkte, die es abzuarbeiten galt. Mit den Stimmen der NPD wurde die geplante Änderung der Kostenbeteiligung für Eltern an der Essensversorgung der Schüler zurück in den Ausschuss verwiesen. Stadtrat Jonny Albrecht, der auch Vater eines Sohnes ist, [...]

„Der Haushalt steht bisher nicht einmal auf tönernen Füßen“, kommentierte der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke den Haushaltsentwurf der Verwaltung, der am kommenden Freitag im Stadtrat verabschiedet werden soll. Bis heute, so Wieschke, sei unklar, ob die Stadt die im Haushalt eingestellten Mittel aus dem Landesausgleichsstock erhalte oder nicht. Doch nur mit diesen Mitteln sei der [...]