Eingehend haben wir uns in der gestrigen Fraktionssitzung nochmals mit dem Verkehrsentwicklungsplan 2035 der Stadt Eisenach befasst. Wir sind uns bewusst, dass man es nicht jedem recht machen kann und gewisse Probleme in einer alten Stadt nicht behoben werden können. Dennoch sind viele Probleme vermeidbar. Wir stehen zudem auf dem grundsätzlichen Standpunkt, dass es [...]
Vor der gestrigen Wiederholungsstadtratssitzung führte die unbedeutende Politsekte MLPD eine Kundgebung durch, um sich darüber zu echauffieren, dass Stadträte von NPD und AfD nicht wie vom Staat diktiert Masken an ihrem Sitzplatz trugen. Wie alle Aktionen der Stalinisten, hätte man auch diese getrost belächeln und dann ignorieren können, wenn da nicht ein pubertierender Punker [...]
Das Urteil des Verwaltungsgerichtes Meiningen, wonach die Maskenpflicht im Stadtrat auch am Sitzplatz gilt, hat anders als bejubelt keine endgültige Rechtsklarheit geschaffen. In einem Eilverfahren findet lediglich eine summarische Prüfung statt. Die NPD akzeptiert jedoch die Eilentscheidung, wird sich aber nach wie vor am Widerstand gegen die diktatorischen Zwangsmaßnahmen unter dem Deckmäntelchen des Gesundheitsschutzes [...]
Die beispiellosen Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Schutzmaßnahmen haben diktatorische Züge angenommen und sowohl ihre Sinnhaftigkeit als auch ihre Wirkung werden zunehmend angezweifelt. Im Eisenacher Stadtrat weigerten sich in der gestrigen Sitzung acht von 36 Abgeordneten auch bei Einhaltung des Mindestabstandes eine Maske zu tragen. Deshalb wurden sie von der Sitzung ausgeschlossen. An der Standhaftigkeit [...]
Eine sehr umfangreiche Tagesordnung hatte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung des Jahres 2020 zu bewältigen. Die NPD war mit drei Änderungsanträgen und vier Anfragen wieder eine der aktivsten Fraktionen. Ein Antrag der NPD wurde von der SPD quasi übernommen und wird so eine Mehrheit finden. Patrick Wieschke bei einem seiner Redebeiträge Vorab stimmte [...]
Entscheidung des VG Meiningen zur Nichtzulassung eines NPD-Antrages auf die Tagesordnung durch OB Katja Wolf - 2020 Entscheidung VG Meiningen
Rede von Patrick Wieschke zur Begrünung von Bushaltestellen in Eisenach– 2020 Rede Bushaltestellenbegrünung
Rede von Patrick Wieschke zur Aufforderung an die Oberbürgermeisterin die Kosten für die Verlängerung des Handschlag-Rechtsstreites selbst zu tragen.- 2020 Rede Kostenübernahme Wolf
Rede Patrick Wieschkes zum Integrationskonzept 2020 Rede Integrationskonzept
Drei Änderungsanträge hat die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zur vorgelegten Friedhofsgebührensatzung eingereicht. Diese soll vom Stadtrat am 1. Dezember beschlossen werden. Die NPD lehnt eine Grundgebühr für die Kapelle, Mehrkosten für Kindergräber von nahezu 100% sowie Gräber mit 50jähriger Nutzungsdauer für Muslime ab. Nach dem Willen der Stadtverwaltung unter OB Katja Wolf (Linke) soll künftig jeder [...]