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September 2012

Haushaltssicherungskonzept so nicht hinnehmbar – Änderungsanträge der NPD

2024-10-07T12:30:22+01:0025. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) ist euphorisch, weil Thüringens Finanzminister Wolfgang Voß (CDU) ihr seine Zustimmung zum Haushaltskonsolidierungskonzept und damit zu weiteren Bedarfszuweisungen des Landes versprochen hat. Bei aller Freude wird geflissentlich weggelassen, daß das hauptsächlich nur deshalb passiert, weil ihm von Eisenacher Seite aus eine drastische Erhöhung der Grund- und Gewerbesteuern zugesichert wurde. Die [...]

30. und 31. Stadtratssitzung: Eisenach unregierbar – Wohin steuert Katja Wolf?

2024-10-07T12:30:23+01:0014. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In dieser Woche fanden zwei Stadtratssitzungen statt. Eines wurde dabei erneut deutlich: Katja Wolf will es nicht gelingen, die Stadt voranzubringen. Nicht nur, daß sie – wie wir bereits an dieser Stelle berichteten – schon nach kurzer Zeit elementare Wahlversprechen wie ihr Nein zu weiteren Steuererhöhungen aufgab, sondern auch, weil ihr die neu erlangte [...]

NPD für Eisenach aktiv – Anträge und Anfragen

2024-10-07T12:30:24+01:007. September 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

In die zwei Stadtratssitzungen der kommenden Woche hat die NPD Fraktion wieder einen Antrag, zwei Änderungsanträge  und  jeweils vier Anfragen eingebracht. Zur Sitzung am 10. September haben beantragt, daß die Geschwindigkeitsanzeigetafeln, welche bisher einen Dauerplatz vor dem Elisabeth-Gymnasium, der der Mosebergschule und unterhalb der Grundschule am Petersberg in der Langensalzaer Straße haben, im regelmäßigen [...]

August 2012

Wahlkampf vorbei: Katja Wolf sagt Ja zu höheren Steuern

2024-10-07T12:30:25+01:006. August 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Von der Realität eingeholt glaubt sich Katja Wolf, die bis zur Stichwahl am 6. Mai selbst nicht glaubte und schon gar nicht wollte, daß sie Oberbürgermeisterin der klammen Stadt Eisenach wird. Nun ist sie es seit wenigen Wochen und wirkt schon jetzt glücklos. Von einem Fettnäpfchen ins Nächste tretend – was von der hofberichterstattenden [...]

Postengeschacher: Bilay und Müller – Bürgermeister und Beigeordnete für Eisenach?

2024-10-07T12:30:25+01:002. August 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Es pfeifen die Spatzen von den Dächern: Die derzeit betriebene Ausschreibung für den Bürgermeisterposten und einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten ist reine Makulatur. Hinter den verschlossenen Türen des Büros von Eisenachs neuer Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) soll es der Gerüchteküche zufolge längst einen Kuhhandel geben. Denn Wolf hat ein Problem: Sie verfügt über keine Mehrheit [...]

NPD will alle Oststadt-Schulen erhalten

2024-10-07T12:30:25+01:002. August 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Mehrheit der Stadträte hatte in der jüngsten Stadtratssitzung das Bürgerbegehren für den Erhalt der Grundschule „Am Petersberg“ in einer beschämenden Art und Weise brüskiert. Mit der Ausrede, über die Folgen des Bürgerbegehrens noch einmal nachdenken zu müssen, wurde eine Entscheidung über das Ansinnen von über 3000 Bürgern in den September vertagt. Nun muß [...]

Juli 2012

NPD – Die Partei für Eisenachs Spielplätze – Neue Aktivitäten

2024-10-07T12:30:26+01:0030. Juli 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Seit ihrem Einzug in den Stadtrat im Jahr 2009 gehört die Situation Eisenacher Spielplätze zu den Schwerpunkten der kommunalpolitischen Arbeit der Nationaldemokraten. Auf die NPD im Stadtrat von Eisenach sind unter anderem das Alkoholverbot auf Eisenachs Spielplätzen, der Bau des Stedtfelder Spielplatzes sowie viele Reparatur- und  Säuberungsmaßnahmen zurückzuführen. In der letzten Sitzung vor der [...]

NPD vor Ort: Besuch der Ortsteilratsitzung in Neuenhof/Hörschel

2024-10-07T12:30:26+01:0016. Juli 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

An der Ortsteilratssitzung des Ortsteils Neuenhof/Hörschel am letzten Donnerstag, nahmen auch wieder Vertreter der NPD-Stadtratsfraktion teil. Die Fraktion setzt somit ihre Tour fort, welche zum Ziel hat, auch die Interessen der Ortsteile im Stadtrat durchzusetzen. NPD-Stadtrat Jonny Albrecht und Fraktionsgeschäftsführer Karsten Höhn wollten sich auch hier ein aktuelles Bild der Lage verschaffen. Beide nahmen [...]

Stadtratsfraktion der NPD unterstützt Anti-Moschee-Kampagne

2024-10-07T12:30:27+01:0016. Juli 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Heute beginnt die Kampagne der Eisenacher NPD und der Bürgerinitiative Deutsches Eisenach gegen die Moschee in der Sophienstraße 12. Die Stadtratsfraktion der Nationaldemokraten erklärte heute, die Kampagne zu unterstützen. „Wir sind in der Wartburgstadt Eisenach auch der parlamentarische Arm all jener, die weder Überfremdung noch eine Islamisierung unserer Heimat wollen. Die Situation in Eisenach [...]

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