Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Ignoranz der Probleme: Katja Wolf will Anfragen zu Spielplätzen nicht beantworten

admin2024-10-07T12:30:11+01:0013. Juni 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Wie so oft in den letzten fünf Jahren thematisiert die NPD-Fraktion im Stadtrat erneut Mißstände auf Eisenacher Spielplatzen. Zur konstituierenden Sitzung des Stadtrates am 19. Juni hat sie deshalb erneut eine dementsprechende Anfrage zu mehreren Spielplätzen eingereicht. Die Oberbürgermeisterin verweigert nun die Antwort – die NPD meint: widerrechtlich! Eisenachs Oberbürgermeisterin will die Probleme offenbar [...]

Immer noch ausbaufähiges NPD-Ergebnis – Etablierte sollen Wählerwillen akzeptieren

admin2024-10-07T12:30:11+01:0030. Mai 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Gemeinsam mit ihren Wahlhelfern führte die neue NPD-Stadtratsfraktion eine Wahlanalyse durch. Das Wahlziel von mindestens sechs Prozent wurde deutlich übertroffen, stellten die Teilnehmer fest. Dennoch bewiesen die Ergebnisse und der Wahlkampf, daß das Potential in Eisenach noch höher ist als es das Ergebnis deutlich macht. An die selbsternannten Demokraten der etablierten Parteien appellierten die [...]

Datenskandal: Grüne sollen Adressen weitergegeben haben

admin2024-10-07T12:30:11+01:0023. Mai 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Nicht die Linken sondern die Eisenacher Grünen sind augenscheinlich für die illegale Weitergabe von 986 Anschriften von Erstwählern in Eisenach verantwortlich. Das soll eine Untersuchung der Stadtverwaltung ergeben haben. Die Datenaffäre muss nun zwingend Konsequenzen nach sich ziehen. „Die Grünen hätten mit der Weitergabe der Daten dem Wahlkampftreiben einer Großen Koalition aus allen Parteien [...]

Datenskandal in Eisenach: Hat Linkspartei Anschriften widerrechtlich weitergegeben?

admin2024-10-07T12:30:11+01:0022. Mai 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Stadtjugendring ließ heute verlauten, daß er alle Eisenacher Erstwähler angeschrieben hat. Die Kosten dafür trägt der Steuerzahler über ein Anti-Rechts-Programm des Bundes. Bei der Aktion geht es ebenfalls darum, die NPD aus dem nächsten Stadtrat herauszuhalten. Die Weitergabe der Daten an den Stadtjugendring kann nur widerrechtlich erfolgt sein und wird nun juristische Konsequenzen [...]

Plakatdiebstahl in Eisenach: Polizei als Wahlhelfer der etablierten Parteien?

admin2024-10-07T12:30:11+01:0014. Mai 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Eisenacher NPD weist die unterschwelligen Behauptungen der Polizeiinspektion Eisenach, wonach ihre Wahlhelfer Plakate anderer Parteien entwendet haben, strikt zurück. Der betreffende Polizeibericht enthält unrichtige Angaben. Die NPD ist hundertfach das Opfer von Plakatdiebstählen und -beschädigungen. Durch die Polizei wurde dabei auch ein Kandidat einer linken Wählervereinigung gestellt. Davon las man allerdings nichts in [...]

Stadtratssitzung: Resolution gegen Rechts verpufft – Wieschke dankt Stadträten

admin2024-10-07T12:30:12+01:0027. März 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Mit einer vollmundig angekündigten Resolution gegen sogenannten „Rechtsextremismus“ wollten sich die übrigen Parteien im Stadtrat in der letzten Ratssitzung vor der Kommunalwahl in Szene setzen. Doch am Ende beschlossen sie nur einen Kurztext mit aneinandergereihten Phrasen und ließen diesen nicht mal vortragen. Patrick Wieschke bedankte sich stattdessen für den Vorstoß. Wieschke nahm in seiner [...]

Letzte Sitzung vor der Wahl: Vier Anträge der NPD auf der Tagesordnung

admin2024-10-07T12:30:12+01:0011. März 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am 26. März findet die letzte Sitzung des Eisenacher Stadtrates vor der Kommunalwahl am 25. Mai statt. Mit vier Anträgen setzt die NPD zum Abschluß abermals deutliche Akzente ihres kommunalpolitischen Wollens. Erneut machen sich die Nationaldemokraten für die Schaffung einer leinenfreien Zone für Hunde in Eisenach stark. Die Oberbürgermeisterin will das nicht und gab [...]

Stadtratssitzung: NPD bleibt sich treu und lehnt noch mehr Verkaufsflächen ab

admin2024-10-07T12:30:13+01:0011. März 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) hält weiterhin nicht was sie versprach. Der Stadtrat sollte einen Grundsatzbeschluß zu einem möglichen Einkaufszentrum im „Tor zur Stadt“ fällen. Was von Wolfs Verwaltung vorgelegt wurde, verdient den Namen „Grundsatz“ nicht. Die NPD kritisierte die Oberbürgermeisterin scharf. „Viel geredet und nichts gesagt“, kommentierte der NPD-Fraktionsvorsitzende Patrick Wieschke die wortreiche [...]

Wir erobern Eisenach – Nationaldemokraten wählten Kandidaten für den Stadtrat

admin2024-10-07T12:30:13+01:0017. Februar 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Drei Frauen und sieben Männer werden in der Wartburgstadt für die NPD ins Rennen um Mandate im Stadtparlament gehen. Die Mitglieder unter den insgesamt 40 anwesenden Gästen wählten am gestrigen Abend auf einem harmonischen Parteitag eine zehnköpfige Liste für die Wahl am 25. Mai. Die NPD will bei den Kommunalwahlen ihre Stellung in Eisenach [...]

Stadtratssitzung in Eisenach: Asylbewerberkosten steigen immens – NPD-Antrag umgesetzt

admin2024-10-07T12:30:13+01:004. Februar 2014|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Das Wort „Transparenz“ dürfte Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) schon gar nicht mehr hören können. Sie versprach sie, aber lebt sie keineswegs. Diese Kritik an ihrer Amtsführung zieht sich wie ein roter Faden quer durch die Parteien. Selbst in ihrer eigenen war bereits dahingehend Unmut zu spüren. Die NPD wollte in der 44. Sitzung [...]