Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

Weil sich Beschwerden häuften, erfragte die NPD-Stadtratsfraktion die Situation der Spielplätze der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG) in Eisenach. Die Spielplätze im Bereich Jakob- und Sophienstraße waren mehrfach von Eltern verunreinigt, und hier besonders mit Glasscherben und Hundekot, vorgefunden worden. In seiner Antwort stellt SWG-Geschäftsführer Wilhelm G. Wagner nun analog der gebetsmühlenartig wiederholten Aussagen der Stadt [...]

In letzter Zeit vermehrten sich die Beschwerden über die Sauberkeit der Spielplätze im sogenannten Goethe-Viertel. Diese befinden sich im Besitz der Städtischen Wohnungsgesellschaft (SWG), einer 100%-igen Tochter der Stadt Eisenach. Deshalb erfragte die NPD-Ratsfraktion auch bei der Oberbürgermeisterin die Situation. Allerdings verwies die dauerhafte intransparente Links-Politikern auf den Geschäftsführer der Gesellschaft. Diesen schrieb unser [...]

Derzeit befindet sich der Eisenacher Stadtrat in der Sommerpause. Die NPD-Fraktion befindet sich bereits in der Vorbereitung auf die Sitzung im September, wo einige Anträge der Nationaldemokraten auf der Tagesordnung landen sollen. Inzwischen beantwortet sind die letzten acht Anfragen der NPD, die zum Teil auf Anregungen von Bürgern zurückzuführen sind. Jeder Eisenacher kann sich [...]

Nur die Fraktionen von NPD und FDP (nach den NPD-Anträgen eingereicht und teilweise identisch) haben weitreichende Änderungsanträge zum vorgelegten Haushaltsentwurf für das Jahr 2013 eingereicht. Die Große Koalition aus CDU, SPD und BfE begnügte sich mit minimalen Korrekturen und gab sich am Ende zufrieden und stimmte dem Gesamtwerk zu. Und damit natürlich auch erneut [...]

Die NPD-Stadtratsfraktion hat zur morgigen Stadtratssitzung einen umfangreichen Änderungsantrag zum Haushalt für das Jahr 2013 eingebracht. Sie kritisiert darin zunächst, daß OB Katja Wolf (Linke) statt wie im Haushaltssicherungskonzept vorgegeben nicht konsequent genug an sich selbst und der Verwaltung spart. Die NPD schlägt hier weitere Einsparmöglichkeiten vor, um dieses Geld dem Kleingartenverband, der Jugendverkehrsschule, [...]