Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

März 2013

Ultra-Unwichtig: Die kommunalpolitischen Sorgen des Genossen Hofmann

2024-10-07T12:30:18+01:008. März 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Der Marxist und Leninist Fritz Hofmann hat die Wahlniederlage bei der Stadtratswahl zugunsten der NPD im Jahr 2009 offenbar noch immer nicht verwunden. Auf den Internetseiten der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) beschwört er eine neue Sozialistische Einheitspartei Deutschlands (SED). Diese bestehend aus Grünen, Linken und dem von ihm und wenigen anderen in die Jahre [...]

Februar 2013

Neues Informationsfaltblatt der Fraktion: Partei der Ortsteile

2024-10-07T12:30:18+01:0022. Februar 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Ohne die NPD gäbe es die Haushaltsstelle „Investive Mittel für Ortsteile“ schon gar nicht mehr und auch keinen Spielplatz im Ortsteil Stedtfeld. Seit ihrem Einzug in den Stadtrat im Jahr 2009 setzen sich die Nationaldemokraten vehement für die Interessen der Ortsteile ein und können hier auch bereits einige Erfolge verbuchen. Die parlamentarischen Initiativen der [...]

Steuererhöhungen: abstimmen, bis das Ergebnis paßt?

2024-10-07T12:30:18+01:007. Februar 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Auf der letzten Stadtratssitzung wurden erneut mit den Stimmen der NPD die von Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) geplanten Erhöhungen von Grundsteuer A und B sowie der Gewerbesteuer abgelehnt. Ihre Argumente konnten die Mehrheit der Stadtratsmitglieder nicht überzeugen. NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke wies in seinem Redebeitrag die stets von Wolf gezogenen Vergleiche mit den hohen Hebesätzen [...]

Januar 2013

NPD beantragt Neuausschreibung von Solarflächen als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

2024-10-07T12:30:19+01:0028. Januar 2013|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die Dächer der Aßmann-Halle und der Wartburgschule sind nach Auskunft der Stadtverwaltung für die Vermietung von Solarflächen geeignet. Das erfuhr die NPD-Ratsfraktion auf Anfrage. Da aber auf eine Ausschreibung keine Angebote eingingen, erfolgte bislang keine Vermietung. Die Stadt unternahm nach der erfolglosen Ausschreibung keine weiteren Bemühungen, um die Flächen entsprechend zu vermarkten. Dabei rentiert [...]

Dezember 2012

NPD aktiv: Aktuelle Initiativen im Stadtrat von Eisenach (aktualisiert 12.12.2012)

2024-10-07T12:30:19+01:0012. Dezember 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Im November fanden zwei Stadtratssitzungen statt, bei denen unter anderem der Bürgermeister und die hauptamtliche Beigeordnete vom Stadtrat gewählt worden. Die NPD-Fraktion will die frisch gewählten Beigeordneten zunächst bei ihrer Arbeit beobachten und hofft darauf, daß diese sich ungeachtet ihrer christ- und sozialdemokratischen Parteibücher überparteilich und ausschließlich zum Wohle der Stadt einbringen. In den [...]

Enttäuschender Bürgerentscheid – Jetzt die Oststadtschule unterstützen

2024-10-07T12:30:19+01:0010. Dezember 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zu wenige Eisenacher nahmen die erstmals gegebene Möglichkeit einer direkten Mitbestimmung über kommunale Belange ernst. An der geringen Beteiligung scheiterte der Erhalt der Grundschule „Am Petersberg“. Jetzt muß ersatzweise zumindest die Oststadtschule erhalten bleiben und zwar in Form einer Gemeinschaftsschule. „Das Ergebnis enttäuscht uns alle. Trotz einer deutlichen Mehrheit für die Schule reichten beim [...]

November 2012

Roter Bach: Eisenacher NPD führt zum sechsten Mal in Folge Reinigungsaktion durch

2024-10-07T12:30:19+01:0026. November 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Noch immer besitzt der Rote Bach in der Frankfurter Straße kein neues Wehr. Noch immer gibt es nicht genügend Regenrückhaltebecken, um Überschwemmungen des Baches zu verhindern. Deshalb haben Vertreter der Eisenacher NPD und der Stadtratsfraktion am gestrigen Sonntag den Bachlauf in der Frankfurter Straße von Laub und Unrat befreit. Bereits zum sechsten Mal führten [...]

Eisenacher NPD startet Flugblattaktion für den Erhalt der Petersbergschule

2024-10-07T12:30:20+01:0021. November 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am 9. Dezember haben die Eisenacher im Rahmen eines Bürgerentscheides die Möglichkeit, die Grundschule „Am Petersberg“ vor dem Schließungswillen verantwortungsloser Politiker zu retten. Die Eisenacher NPD unterstützt das Ansinnen und wird in den kommenden Wochen 10.000 Flugblätter zum Thema verteilen und die Eisenacher aufrufen, zum anstehenden Bürgerentscheid für den Erhalt der Schule zu stimmen. [...]

NPD- Stadtratsfraktion reicht Antrag für den Erhalt des Jugendclubs im Ortsteil Neuenhof ein

2024-10-07T12:30:20+01:001. November 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD Stadtratsfraktion hat für die nächste Sitzung einen Antrag zum Erhalt des Jugendclub im Eisenacher Ortsteil Neuenhof eingereicht. In der letzten Stadtratssitzung antworteten auf Nachfrage durch den NPD-Stadtrat Patrick Wieschke, die Oberbürgermeisterin Katja Wolf und die Ortsteilbürgermeisterin von Neuenhof-Hörschel, Gisela Büchner, daß für die Jugendräume ein neuer Standort gesucht und gefunden wurde. Darauf [...]

Oktober 2012

Stadt Eisenach muß Beitrag gegen demografischen Wandel leisten

2024-10-07T12:30:21+01:0013. Oktober 2012|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

„Im Jahr 2011 wurden mehr Rollatoren verkauft als Kinderwagen“, ließ sich Rainer Marschall von der Kreishandwerkerschaft am 11. Oktober in der Thüringer Allgemeinen zitieren. Das Handwerk paßt sich nun ebenso dem sogenannten „demografischen Wandel“ an und will Wohnungen an die Bedürfnisse ihrer älteren Bewohner anpassen. Zu diesem Zweck soll es fortan in der Wartburgstadt [...]

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