Die Eisenacher NPD hatte sich schon vor der Kommunalwahl 2009 gegen weitere Schulschließungen in Eisenach ausgesprochen. Schon damals war immer wieder eine Schließung der Grundschule „Am Petersberg“ im Gespräch. Im vergangenen Jahr wurde diese nun mit den Stimmen der „Großen Koalition“ und gegen den erbitterten Widerstand von Eltern, Schülern und auch der NPD im [...]
Nur einen Tag nach den Hausdurchsuchungen im Rathaus und dem Bekanntwerden umfangreicher stafrechtlicher Vorwürfe gegen OB Matthias Doht (SPD), Christian Köckert (CDU) und andere, fand die 24. Sitzung des Stadtrates statt. Diese stand natürlich ganz im Zeichen der Korruptionsvorwürfe gegen den OB und städtische Bedienstete. Die NPD-Fraktion brachte einen Dringlichkeitsantrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses [...]
Seit langem wird gegen den ehemaligen Thüringer Innenminister Christian Köckert (CDU), Eisenachs Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) und andere mutmaßliche Kriminelle ermittelt. Heute fanden unter anderem im Büro des Oberbürgermeisters und den Büros Köckerts Durchsuchungen wegen des Verdachts der Bestechung, Bestechlichkeit, Untreue und Betrug statt. Die NPD begrüßt das konsequente Vorgehen und fordert die Prüfung, [...]
Die NPD-Stadtratsfraktion hat zur nächsten Sitzung einen Antrag eingebracht, wonach die Dienstaufwandsentschädigungen für die drei hauptamtlichen kommunalen Wahlbeamten halbiert werden sollen. „Der Oberbürgermeister verdient monatlich mehr als 5.000 Euro netto und kürzt im Haushalt wegen der angespannten Finanzlage der Stadt Gelder für Vereine und soziale Projekte. Wenn schon gespart werden muß, dann doch bitte [...]
Die 23. Sitzung des Stadtrates am 27. Januar begann, wie vom Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD), gewünscht mit einer Schweigeminute anläßlich des sogenannten Holocaust-Gedenktages. Die beiden Abgeordneten der NPD-Fraktion und ihr Geschäftsführer, Karsten Höhn, verweigerten demonstrativ die Teilnahme an diesem verordneten Schuldkult und erhoben sich nicht von ihren Plätzen. Die Instrumentalisierung des 27. Januar ist [...]
Die NPD verfügt im Stadtrat von Eisenach über zwei Sitze. Bei der heutigen Wahl zum 1. Ehrenamtlichen Beigeordneten erhielt der NPD-Kandidat und Fraktionschef, Patrick Wieschke, jedoch drei Stimmen. Ein Mitglied der CDU-Fraktion hat nach eigenen Angaben Wieschke seine Stimme geschenkt. „Es freut mich, daß das etablierte Parteienkartell zunehmend bröckelt. Nach Außen hin gibt man [...]
Die NPD-Fraktion unterstützt eine private Initiative mit dem Ziel der Schaffung einer Hundewiese in Eisenach und der Bereitstellung von Tüten und dementsprechenden Abfalleimern. Auf der Sitzung des Stadtrates am 27.01.2012 wird ein diesbezüglicher Antrag der NPD behandelt. Schon im Jahr 2009 erfragte die NPD die Möglichkeiten zur Einführung leinenfreier Zonen in Eisenach. Die einzige [...]
Gleich mehrere Ortsteilbürgermeister bedankten sich hinter vorgehaltener Hand bei den beiden Abgeordneten der NPD-Fraktion, Patrick Wieschke und Jonny Albrecht. In der Debatte um den Haushalt für das Jahr 2011 brachten die Nationaldemokraten einen weitreichenden Änderungsantrag ein. Dieser beinhaltete ein Umschichtungsvolumen von 36.900 Euro. Denn der Oberbürgermeister will zwar an allen Ecken und Enden sparen, [...]
Antwortschreiben der NPD-Fraktion an die Oststadtschule -2011 Antwort Oststadtschule
Anschreiben an Elektrofachgeschäfte zur Mediamarktansiedelung -2011 Anschreiben Elektronikgeschäfte