Die Stadtoberen sind um keine Ausrede verlegen: Auf Antrag der NPD wurde einst beschlossen, daß der Konzern Sodexho, der die Schulen in Eisenach mit der Schülerspeisung versorgt, jährlich zu einem Gespräch über die Qualität der Schülerspeisung geladen wird. Grundlage sollte eine Umfrage nach der Qualität des Essens sein. Die NPD beabsichtigte mit dem Antrag, [...]
Nach nunmehr etwas mehr als zwei Jahren im Stadtrat zieht die nationaldemokratische Fraktion im Stadtrat von Eisenach in Form eines Faltblattes ein Resümee ihrer parlamentarischen Arbeit. Die Erfolgsbilanz kann sich dabei durchaus sehen lassen. „Auch wenn man uns nach außen hin blockiert, kommt man an unserer Fraktion im Stadtrat nicht vorbei. Sei es die [...]
Für die NPD-Fraktion begann der Sitzungstag am Donnerstag, den 19.05.2011 bereits mit einer Demonstration auf dem Marktplatz. Von der geplanten Schließung der Oststadtschule Betroffene protestierten dort gegen die Schulnetzplanung der großen Koalition im Stadtrat. Diese sieht bekanntlich die Schließung gleich mehrerer Schulen vor. Rund 100 Menschen waren gekommen. Die NPD verteilte während der Kundgebung [...]
Nachdem unverantwortliche Stadtratsmitglieder mit knapper Mehrheit einer Ansiedlung des Media-Marktes neben dem Obi-Markt in Stregda zugestimmt haben, hat die NPD im Stadtrat von Eisenach nun alle davon potentiell Betroffenen mit einem Schreiben über ihre Haltung aufmerksam gemacht. In einem Schreiben an alle in Eisenach bestehenden Telekommunikationsdienstleister und Elektroläden bittet die NPD-Fraktion die Empfänger um [...]
Vor der 18. Stadtratssitzung fand trotz Regens wieder eine Mahnwache gegen die geplante Schließung der Oststadtschule statt, wofür den Initiatoren zu danken ist. Mehrere NPD-Aktivisten nahmen natürlich wieder an der Veranstaltung teil, um deutlich zu machen, daß sie alle geplanten Schließungen ablehnen. Und zu Beginn der Stadtratssitzung wurden dem Oberbürgermeister 4387 Unterschriften gegen die [...]
In vielen deutschen Kommunen wurden bereits Grundschulen, Horte und Kindertagesstätten auf für Kinder gefährliche Schadstoffe, besonders Phthalat-Weichmacher, hin untersucht. In Eisenach ist das bisher noch nicht geschehen. Das will die NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach mit einem Antrag ändern. Sie beantragte in Anlehnung an eine Aktion des Bundes für Umwelt und Naturschutz, das der [...]
Die NPD unterstützt den Protest von betroffenen Lehrern, Eltern und Schülern gegen in Eisenach geplante Schulschließungen. In einem Antwortschreiben an besorgte Schüler der von der Schließung bedrohten Oststadtschule machten die Nationalen ihre Positionen deutlich. Die NPD wird als parlamentarisch wie außerparlamentarisch weiterhin gegen den Abbau von Infrastrutktur in der Stadt protestieren. Antwortschreiben an [...]
Allen Fraktionen im Stadtrat haben kürzlich ein Schreiben der Media-Saturn-Gruppe erhalten. Darin argumentierte der Konzern für eine Ansiedlung beim OBI-Markt unweit der Autobahn 4. Natürgemäß spricht aus Sicht des Konzerns einiges für eine Ansiedlung in Eisenach. Unter anderem meint man, das durch die Errichtung eines Media-Marktes an der Autobahn mehr Gäste nach Eisenach kommen [...]
In der jüngsten Sitzung der Eisenacher NPD-Fraktion wurden vorrangig Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit beraten. Neben einem Informationsfaltblatt ist eine Erweiterung des Internetangebots in Planung. Beratungsgegenstand war auch die 17. Sitzung des Eisenacher Stadtrates im Mai. Weil ein kommunistisches Bündnis eine Demonstration gegen das alljährliche Treffen der Deutschen Burschenschaften in Eisenach plant, hat die Fraktion eine [...]
Die 15. Sitzung sollte anhand der Tagesordnung keine der spektakulären werden. Doch durch die chaotische und von allen Fraktionen immer wieder kritisierte Handhabung der Sitzungsführung durch den Stadtratsvorsitzenden Dieter Suck (CDU) kam alles etwas anders. Suck erwies sich erneut als der Geschäftsordnung des Stadtrates unkundig und handhabte Rechte und Pflichten der Abgeordneten nach gutdünken. [...]