Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

NPD-Fraktion sorgt für Sicherheit auf Eisenachs Spielplätzen

admin2024-10-07T12:30:59+01:0026. November 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Nachdem nach einer Initiative der NPD-Ratsfraktion bereits ein Alkoholverbot auf Spielplätzen in Eisenach eingeführt wurde, mußte die Stadtverwaltung erneut einem Anliegen der Nationaldemokraten in dieser Angelegenheit nachgehen. Auf den Spielplätzen am Westplatz und in der Christianstraße wurden durch Eltern Sicherheitsmängel an den Spielgeräten wie fehlende und lockere Schrauben festgestellt, was die NPD dokumentierte. Wochenlang [...]

Selbstverzicht als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung

admin2024-10-07T12:31:00+01:007. November 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Im Eisenacher Ortsteil Stegda tagte am vergangenen Freitag die NPD-Fraktion und bereitete ihre Initiativen zur nächsten Stadtratssitzung vor. In seinem Bericht resümierte der Fraktionsvorsitzende, Patrick Wieschke, die parlamentarische und außerparlamentarische Arbeit der Nationalen Opposition in Eisenach. Der neue Wartburgkreisbote befinde sich schon im Satz und wird in Kürze erscheinen. Die erfolgreiche Zeitung war auch [...]

12. Sitzung: Einwohnerversammlung wird in vorauseilendem Gehorsam durchgeführt

admin2024-10-07T12:31:01+01:0015. Oktober 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die ausführlichste Debatte der 12. Sitzung des Stadtrates drehte sich um die vom Thüringer Landesverwaltungsamt geforderte Aufhebung des Eisenacher Haushaltes, der bekanntlich nach seiner Beschlußfassung aufgrund darin eingestellter und später abgelehnter Fördermittel des Landes rechtswidrig geworden war. Ob nun der Haushalt aufgehoben oder wie vom Oberbürgermeister gefordert, noch einmal in den Haupt- und Finanzausschuß [...]

NPD-Fraktion macht Aktion „Sauberes Schwimmbad“ bekannt und informiert die Verantwortlichen

admin2024-10-07T12:31:02+01:0029. September 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Wie angekündigt, hat die NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach heute die Geschäftsleitung als auch die Aufsichtsräte angeschrieben und gebeten, die Idee von der Aktion „Sauberes Schwimmbad“ im nicht öffentlich tagendem Aufsichtsrat zu beraten. Der Antrag war wegen Nichtzuständigkeit des Stadtrates vom Oberbürgermeister von der Tagesordnung genommen worden, weil die Sportbad Eisenach GmbH, wie es [...]

Wieder mehr Demokratie und Idee für „Sauberes Schwimmbad“

admin2024-10-07T12:31:02+01:0028. September 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Zwei Anträge und vier Anfragen reichte die Eisenacher NPD für die nächste Stadtratssitzung am 8. Oktober ein. Erneut fordert die NPD das, was Oberbürgermeister Matthias Doht (SPD) in seinem 2006er Wahlkampf lauthals forderte und seitdem weitgehend vermissen ließ: Mehr Bürgerbeteiligung. Sie beantragt anläßlich des in der Beratung befindlichen Kulturkonzeptes eine Einwohnerversammlung zum Jahresende. Denn [...]

Schulgeld: NPD-Fraktion greift ein

admin2024-10-07T12:31:03+01:007. September 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Mehrere Eltern und Alleinerziehende, welche Arbeitslosengeld II beziehen, haben der NPD-Fraktion übereinstimmend berichtet, daß sie die 100 Euro zum Schuljahresbeginn nicht erhalten haben. Das Geld sollte vorliegenden Informationen zufolge allerdings nach einmaliger Beantragung und Bewilligung automatisch zum Schuljahresbeginn ausgezahlt werden. Einige Eltern haben dieses Geld erst auf teils mehrfacher Nachfrage erhalten, andere wiederum bis [...]

11. Sitzung: Kein Signal für die Wartburg und Ausflüchte des Oberbürgermeisters

admin2024-10-07T12:31:04+01:006. September 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die in dieser Legislaturperiode längste Sitzung fand am 27.08.2010 statt. Geprägt von ausführlichen Debatten und etlichen sinnfreien Wortbeiträgen war es wiederum die NPD als neben der FDP kleinste Fraktion im Rat, die ihre konstruktive Mitarbeit deutlich unter Beweis stellte. Der wohl wichtigste Tagesordnungspunkt beinhaltete die zukünftige Finanzierung der Eisenacher Tourismusgesellschaft EWT. Der Wartburgkreis steigt [...]

NPD-Fraktion setzt Alkoholverbot auf städtischen Spielplätzen durch

admin2024-10-07T12:31:05+01:0024. August 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Auf Nachfrage unserer Stadtratsfraktion teilte die Stadtverwaltung nun mit, daß mit der 4. Änderungsverordnung zur Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Abwehr von Gefahren in der Stadt Eisenach endlich auch ein Alkoholverbot auf öffentlichen Spielplätzen in Eisenach ausgesprochen wurde. Wir erinnern uns: Die NPD-Fraktion beantragte dieses Verbot. Um dem Antrag der NPD nicht zustimmen zu müssen, berief [...]

Lächerliche Sparmaßnahmen und kritische Nachfragen

admin2024-10-07T12:31:06+01:0029. Juni 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die zehnte Sitzung des Eisenacher Stadtrates hatte eine umfangreiche Tagesordnung. Mit dem nichtöffentlichen Teil waren es 42. Tagesordnungspunkte, die es abzuarbeiten galt. Mit den Stimmen der NPD wurde die geplante Änderung der Kostenbeteiligung für Eltern an der Essensversorgung der Schüler zurück in den Ausschuss verwiesen. Stadtrat Jonny Albrecht, der auch Vater eines Sohnes ist, [...]

8. Stadtratssitzung: NPD-Fraktion während Haushaltsdebatte am „Rande der Legalität“

admin2024-10-07T12:31:06+01:0025. März 2010|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Den städtischen Haushalt für 2010 hatte der Stadtrat in seiner 8. Sitzung zu beschließen. Mit fünf Änderungsanträgen schaltete sich die NPD-Fraktion in die Debatte ein. Zuvor ging es allerdings darum, die Grund- und Hundesteuern zu erhöhen. Die NPD-Fraktion hat natürlich bei solchen Beschlußvorlagen erhebliche Bauchschmerzen, weil hiermit die von Bund und Land auf die [...]