Für die Sitzung des Eisenacher Stadtrates im Juni hat die NPD als grüne Fraktion im Rat zwei naturschutzpolitische Anträge eingereicht. Mit dem einen Antrag soll Eisenach sich ein Vorbild an der niederländischen Stadt Utrecht nehmen. Dort wurden alle 316 Bushaltestellen mit einem bepflanzten Dach versehen, was nun ein Ort für Bienen aller Art und [...]
In der gestrigen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses wollte NPD-Fraktionschef Patrick Wieschke die eigenmächtige Fällung der Rosskastanie am Nikolaitor thematisieren. Er begrüßte und unterstützte dabei eine Stellungnahme der Eisenacher SPD (https://spd-eisenach.de/faellung-der-kastanie-war-ein-fehler/) und richtete an die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) und ihren Baubürgermeister Dr. Möller dabei einige Fragen. Katja Wolf beantwortete davon lediglich eine Frage [...]
Erneut traf die Eisenacher Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) eine einsame Entscheidung und sagte den diesjährigen Eisenacher Sommergewinn wegen des Corona-Virus ab. Erneut hielt sie es nicht für nötig, den Stadtrat bzw. die Fraktionsspitzen in die Entscheidungsfindung einzubeziehen. Die Kritik unter den Eisenacher Bürgern ist groß. Am gestrigen Abend tagte der städtische Haupt- und Finanzausschuss. [...]
Wir hatten zur 5. Sitzung des Stadtrates am vergangenen Dienstag zwei Änderungsanträge auf der Tagesordnung. Zum einen ging es uns um das Papierkorbkonzept der Stadt. Darin war zu lesen, dass die Entsorgung von Hundekot keinesfalls ein Kriterium für das aufstellen von Abfallbehältern sein soll. Wir wollten das ändern. Die SPD-Fraktion stellte daraufhin in der [...]
Wahlprogramm 2019 Programm 2019
Rüge von Patrick Wieschke gegenüber der Oberbürgermeisterin wegen Verweigerung des Handschlages zur Verpflichtung - 2019 Rüge für Katja Wolf
Die November-Sitzung des Stadtrates beinhaltete einige wichtige Themen. Debattiert wurden unter anderem die neue Hauptsatzung der Stadt und erneut die Frage, wo und zu welchem Preis eine neue Handball- und Dreifelder-Halle gebaut werden kann oder nicht. In die Debatte rund um einen „Untersuchungsausschuss“ zum städtischen Baudezernat brachte sich die NPD mit eigenen Vorstellungen ein. [...]
Vier Ausländer sollen am Staatlichen Berufsschulzentrum „Heinrich Erhardt“ einen jungen Deutschen bedroht und später geschlagen haben. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Der Direktor wiegelt ab. Zeugen sind eingeschüchtert. Die NPD thematisiert den Fall beim Schulamt. Der Deutsche wollte nach eigenen Angaben seiner die dortige Schule besuchende Freundin wichtige Medikamente bringen. Schon auf dem [...]
Für die Sitzung des Stadtrates im November haben wir heute wieder vier Anfragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht. für die Sitzung des Stadtrates im November haben wir heute wieder vier Anfragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht. 1. dass die Stelle des Ausländerbeauftragten hauptamtlich werden soll wird unter anderem damit begründet, dass angeblich Fachkräfte aus Europa besser [...]
Am nächsten Dienstag, den 1. Oktober findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Verabschiedet werden soll unter anderem eine neue Hauptsatzung für die Stadt Eisenach Darin ist u.a. vorgesehen, dass Stadträte nicht mehr an den Sitzungen des Ausländerbeirates teilnehmen dürfen sollen. Wir haben einen Änderungsantrag eingereicht und beantragen mit diesem, weiterhin Stadträte als Gäste [...]