Rede Patrick Wieschkes zum Integrationskonzept 2020
Rede Patrick Wieschkes zum Integrationskonzept 2020 Rede Integrationskonzept
November 2020
Friedhofsgebühren: Soziale Gerechtigkeit durchsetzen! Keine Mehrkosten für Kindergräber
Drei Änderungsanträge hat die NPD-Stadtratsfraktion Eisenach zur vorgelegten Friedhofsgebührensatzung eingereicht. Diese soll vom Stadtrat am 1. Dezember beschlossen werden. Die NPD lehnt eine Grundgebühr für die Kapelle, Mehrkosten für Kindergräber von nahezu 100% sowie Gräber mit 50jähriger Nutzungsdauer für Muslime ab. Nach dem Willen der Stadtverwaltung unter OB Katja Wolf (Linke) soll künftig jeder [...]
Oktober 2020
NPD beantragt erneut Beschränkungen bei Wildtieren und thematisiert Ausgleichsbeiträge erneut
Der Stadtrat hat in seiner letzten Sitzung das Wildtierverbot in gastierenden Zirkussen auf Druck der Kommunalaufsicht wieder aufgehoben. Das Ganze alternativlos. In der Wartburgstadt ist nun wieder alles möglich. Dabei gibt es aus Sicht der NPD-Stadtratsfraktion rechtssichere Alternativen. Für die Sitzung am 1. Dezember hat sie nun erneut einen Antrag auf Beschränkungen für Wildtiernutzung [...]
Stadtratssitzung: Kein Kompromiss bei Wildtierverbot – Überfremdungspolitik eine Absage erteilt
Alternativlos hob der Eisenacher Stadtrat das einst beschlossene Wildtierverbot in gastierenden Zirkussen wieder auf. Die NPD-Fraktion hatte dazu noch einen Änderungsantrag eingebracht, der zumindest teilweise, dann aber rechtskonforme, Einschränkungen vorsah. Doch die Oberbürgermeisterin Katja Wolf hielt diese nicht für zulässig. Zur Bestellung des neuen Ausländerbeirates und zum städtischen Integrationskonzept hielt die NPD den Stadträten [...]
Wildtierverbot in Zirkussen: NPD will rechtskonformen Kompromiss durchsetzen
Der Stadtrat beschloss 2017 auch auf Drängen der NPD-Fraktion ein Wildtierbot in Zirkussen. Oberbürgermeisterin Katja Wolf hielt den Beschluss für rechtswidrig und bekam nun von der Kommunalaufsicht Recht, welche sich auf einige Urteile stützt. Doch es gibt Alternativen zur völligen Aufhebung des eigentlich ethisch gebotenen Verbots. Für diese setzt sich nun die NPD-Fraktion mit [...]
September 2020
NPD thematisiert Ausgleichsbeiträge im Sanierungsgebiet Katharinenstraße und informiert Betroffene
Die Haus- und Wohnungseigentümer im Sanierungsgebiet Katharinenstraße haben in den Sommermonaten ein Schreiben der Stadtverwaltung erhalten. Darin wurden Sie ermuntert, die zum Auslaufen des Sanierungsgebietes im Jahr 2025 fälligen Ausgleichsbeiträge nach 154 BauGB vorfristig abzulösen. Die Beiträge können dann gemindert werden. Bei nicht wenigen Eigentümern sind hohe bis zu fünfstellige Beträge fällig. Weil einige [...]
CDU stellt sich gegen Steuerzahler und schützend vor Oberbürgermeisterin – Sporthalle am O1 auf einem guten Weg
Wieder war es die CDU-Stadtratsfraktion, welche sich schützend vor die Oberbürgermeisterin stellte. Die größte Oppositionsfraktion im Rat entpuppt sich mehr und mehr als Bettvorleger der Linken und folgt dem allgemeinen Linkstrend der Partei. Die NPD forderte, dass die Oberbürgermeisterin private politische Aktivitäten nicht aus der Stadtkasse finanziert. NPD-Fraktion tragt mit sachkundigen Bürgern Mit der [...]
Sieg gegen Katja Wolf – Gericht entscheidet: NPD-Antrag ist zulässig und OB soll Kosten der Nichtzulassungsbeschwerde im Handschlag-Streit privat bezahlen
Rechtswidrig entschied Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) unter Zuhilfenahme einer knappen Mehrheit des Hauptausschusses dass ein Antrag der NPD-Fraktion nicht auf die Tagesordnung der nächsten Ratssitzung kommt. Der Antrag sieht vor, die Oberbürgermeisterin durch den Stadtrat aufzufordern, die Kosten für die unnötige Verlängerung des Handschlag-Rechtsstreites, privat zu bezahlen. Die Entscheidung wurde nun in einem [...]
Juli 2020
Juli-Sitzung: Druck bei 5G wirkt – Ja zu Naturschutz, aber Nein zu Klimadogmatik
Der erste Teil der Juli-Sitzung des Eisenacher Stadtrates war von zahlreichen Bürgeranfragen zum mutmaßlichen 5G-Ausbau in Eisenach dominiert. Der Druck aus der Bürgerschaft bringt Bewegung in die Sache. Die NPD brachte sich mit eigenen Themen und Wortbeiträgen ein. Das bürgerschaftliche Engagement und das Interesse zur 5G-Problematik ist erfreulich. Wenn auch die Stadt aufgrund des [...]
Juni 2020
Naturschutzpartei NPD versus Grüne – NPD-Ideen könnten langfristig umgesetzt werden
Die 9. Sitzung des Stadtrates war sehr umfangreich: Haushalt 2020, Haushaltssicherungskonzept, Grundsatzbeschluss zu neuer Turnhalle / O1 und viele Anträge der Fraktionen. Darunter zwei Anträge der NPD zur Begrünung von Bushaltestellendächern und Pflanzung von Bäumen für jedes in der Stadt Neugeborene. Die Debatte um die Anträge der NPD war unerwartet umfangreich. Zumeist versuchen die [...]