Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach

November 2019

NPD-Fraktion kämpft für Eisenacher Unternehmen und Transparenz in der Stadtverwaltung

2024-10-07T12:29:52+01:0019. November 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die November-Sitzung des Stadtrates beinhaltete einige wichtige Themen. Debattiert wurden unter anderem die neue Hauptsatzung der Stadt und erneut die Frage, wo und zu welchem Preis eine neue Handball- und Dreifelder-Halle gebaut werden kann oder nicht. In die Debatte rund um einen „Untersuchungsausschuss“ zum städtischen Baudezernat brachte sich die NPD mit eigenen Vorstellungen ein. [...]

Oktober 2019

Das große Tabu: Ausländerterror an unseren Schulen – Endlich handeln und beim Namen nennen

2024-10-07T12:29:52+01:0030. Oktober 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Vier Ausländer sollen am Staatlichen Berufsschulzentrum „Heinrich Erhardt“ einen jungen Deutschen bedroht und später geschlagen haben. Der Fall wurde zur Anzeige gebracht. Der Direktor wiegelt ab. Zeugen sind eingeschüchtert. Die NPD thematisiert den Fall beim Schulamt. Der Deutsche wollte nach eigenen Angaben seiner die dortige Schule besuchende Freundin wichtige Medikamente bringen. Schon auf dem [...]

Wir für Eisenach! Neues von der NPD-Fraktion

2024-10-07T12:29:52+01:009. Oktober 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Für die Sitzung des Stadtrates im November haben wir heute wieder vier Anfragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht. für die Sitzung des Stadtrates im November haben wir heute wieder vier Anfragen an die Oberbürgermeisterin eingereicht. 1. dass die Stelle des Ausländerbeauftragten hauptamtlich werden soll wird unter anderem damit begründet, dass angeblich Fachkräfte aus Europa besser [...]

Transparenz in der Ausländerpolitik und Kosten minimieren statt erhöhen!

2024-10-07T12:29:53+01:002. Oktober 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Am nächsten Dienstag, den 1. Oktober findet die nächste Sitzung des Stadtrates statt. Verabschiedet werden soll unter anderem eine neue Hauptsatzung für die Stadt Eisenach Darin ist u.a. vorgesehen, dass Stadträte nicht mehr an den Sitzungen des Ausländerbeirates teilnehmen dürfen sollen. Wir haben einen Änderungsantrag eingereicht und beantragen mit diesem, weiterhin Stadträte als Gäste [...]

Mittwochs für die Heimat!

2024-10-07T12:29:53+01:002. Oktober 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Im Rahmen der Eisenacher Müllaktionswoche waren natürlich auch wir, die NPD-Stadtratsfraktion und Aktivisten vom Nationalen Aufbau Eisenach, im Sinne einer sauberen Stadt unterwegs. Wir haben im Thälmannviertel rund um das alte Stadion Müll gesammelt. Das ist allemal sinniger als sinnlose Trend-Aktionen im Sinne der verlogenen Klimareligion. Haltet Eure Heimat sauber!

Juli 2019

Katja Wolf hat moralisch und politisch verloren – NPD verzichtet für Steuerzahler auf zweite Klage und stellt stattdessen Strafanzeige

2024-10-07T12:29:54+01:002. Juli 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Die NPD-Fraktion im Stadtrat von Eisenach wird wegen des erneut durch Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) verweigerten Handschlages zur Verpflichtung ihrer Stadtratsmitglieder keine zweite Klage einreichen. Das so gesparte Geld der Stadt soll lieber an anderer Stelle Verwendung finden. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes wird Bestand haben. […]

Juni 2019

Katja Wolf führt Kleinkrieg auf Steuerzahlerkosten – Wird der Handschlag erneut verweigert?

2024-10-07T12:29:54+01:0021. Juni 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Anfang Mai urteilte das Oberverwaltungsgericht Weimar auf Antrag der NPD endgültig, dass Eisenachs Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Die Linke) jedem Stadtrat bei der Verpflichtung die Hand geben muss. 2014 verweigerte sie den Stadträten der Nationaldemokraten den gesetzlich vorgeschriebenen Handschlag bei der konstituierenden Sitzung. Wolf reichte nun im Namen der Stadt Eisenach eine Nichtzulassungsbeschwerde beim Bundesverwaltungsgericht [...]

Mai 2019

Eisenach bekommt mehr Rechte – Wieschke mit stärkstem Mandat

2024-10-07T12:29:54+01:0027. Mai 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Bei der gestrigen Stadtratswahl in Eisenach erzielte die NPD 10,1 Prozent der Stimmen und stellt damit künftig vier Stadtratsmitglieder. Die Nationaldemokraten haben damit genauso viele Sitze wie die AfD. Der „rechte Block“ ist damit so stark wie die Linkspartei, die wie die CDU von den Wählern deutlich abgestraft wurde. Patrick Wieschke erhielt die meisten [...]

Endgültiges OVG-Urteil: Eisenachs Oberbürgermeisterin muss Wieschke die Hand geben

2024-10-07T12:29:54+01:0010. Mai 2019|Kategorien: Aktuelles aus dem Stadtrat Eisenach|

Bei der ersten Sitzung des Eisenacher Stadtrates nach der Wahl 2014 verweigerte die Oberbürgermeisterin Katja Wolf (Linke) den NPD-Abgeordneten den für die Verpflichtung gesetzlich vorgeschriebenen Handschlag. Der Fraktionsvorsitzende der NPD, Patrick Wieschke, reichte Klage gegen Wolf ein und beantragte festzustellen, dass dieses herabwürdigende Verhalten rechtswidrig ist. Nachdem das Verwaltungsgericht die Klage abgewiesen hatte, legte [...]

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